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ELEKTRO-MAGNETISCHE STRAHLUNG

von elektrosmognews:

15.07.2003: Informationszentrum gegen Mobilfunk will Bürgerinitiativen bündeln und startet Registrieraktion http://www.elektrosmognews.de/news/izgmf.htm  

Unglaubliches Verhalten der Monopol-Nachrichtenagentur dpa:

Diese Agentur, der nur ein Blinder noch Unabhängigkeit unterstellen könnte, hat auch die eminent wichtige Meldung von der neuen WHO-Forschungsagenda 2003 zu elektromagnetischen Felder einfach im Papierkorb verschwinden lassen!  http://home.t-online.de/home/Mackenthun/risk.htm    

Interessante Hintergründe über Herrn Mackenthun und dessen Fähigkeiten finden Sie im unteren Teil der folgenden Seite: http://www.elektrosmognews.de/news/topeinstieg.htm

In der neuen WHO-Forschungsagenda wird eine Fülle von geplanten Untersuchungen im Bereich Mobilfunk und Gesundheit geplant, von denen einige als hochprioritär eingestuft worden sind. Nachdem die WHO 1999 mit der Interphone-Studie begann, bei der ein möglicher Zusammenhang zwischen Handynutzung und erhöhten Gehirntumorraten bei Handynutzern untersucht wird, wird die WHO-Forschung jetzt auf Mobilfunksender ausgeweitet, wobei auch epidemiologische Studien geplant sind.

ESN vom 08.07.2003: 07.07.2003: WHO reagiert auf Forderungen nach epidemiologischen Studien und der Anwendung des Vorsorgeprinzips http://www.elektrosmognews.de/news/who040703.htm

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KURZINFO

17. 07. 2003

Bruessel prueft Werbesprueche bei Lebensmitteln  

Lebensmittelbezeichnungen wie „fettarm“, „halbiert die Kalorienaufnahme“ oder „vermindert das Risiko eines Herzinfarkts“ müssen in der EU künftig einer wissenschaftlichen Überprüfung standhalten. http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=270194,2906,/medizin/ernaehrun  

bzw.

EU nimmt Werbe-Slogans für Nahrungsmittel ins Visier

BRÜSSEL. Die Verbraucher in der EU sollen künftig besser vor irreführenden oder gar falschen Werbeslogans für „gesunde“ Nahrungsmittel geschützt werden. Darauf zielt ein Verordnungsentwurf, den ... http://www.aerzteblatt.de/v4/news/news.asp?id=13262

16.07.2003: Gen-Richtlinie nicht umgesetzt - EU strengt Klage an Wegen mangelhafter Umsetzung von EU-Vorschriften zum Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen wird die Europäische Kommission Deutschland und zehn andere EU-Staaten vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen.  http://www.aerztezeitung.de/nel/

 „Bei Hitzewellen schnellt die Todesrate hoch“  Die Wärmebelastung im Sommer ist für die Gesundheit schädlicher als bislang angenommen.  http://www.aerztezeitung.de/nel/

Kommentar: was mich bei dieser und aehnlichen Meldungen immer wundert, ist dass sich so viele darueber wundern. Die Hitze als solche ist sicher schaedlich, das ist keine Frage, aber bei Hitze wird die Luft auch immer schlechter, d. h. nicht nur Ozon sondern auch viele andere Luftschadstoffe bekommen hoehere Konzentrationen.  In den Innenraeumen gasen Bausubstanz, Moebel, Teppiche, …vermehrt aus. Schon dies allein ist ein Grund, warum es den Menschen schlechter geht.

15.07.2003

Lebensmittelallergien erhöhen das Risiko lebensgefährlicher Asthmaanfälle

LONDON. Die Diagnose einer Lebensmittelallergie im Kindesalter sollte nicht unterschätzt werden. Eine Fallkontrollstudie im Journal of Allergy and Clinical Immunology (JACI 2003; 112: 168–4) zeigt, ... URL steht nicht mehr zur Verfuegung.

Kadmium imitiert Östrogenwirkung Kadmium ist offenbar gefährlicher als angenommen. Das Schwermetall imitiert die Wirkung des Hormons Östrogen und schädigt so auch weibliche Sexualorgane  http://www.aerztezeitung.de/nel/

oder Gesundheit: Kadmium imitiert weibliches Hormon

Das für Batterien und eine Reihe industrieller Prozesse benötigte Schwermetall Kadmium ist offenbar noch schädlicher als bisher angenommen. US-Mediziner wiesen im Tierversuch nach, dass Kadmium schon in geringen Dosen den Effekt des Hormons Östrogen imitiert und sich schädlich auf alle weiblichen Sexualorgane auswirkt http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,druck-256992,00.html  

14.07.2003: 

Schlechte Luft belastet Mitarbeiter und Patienten Hygiene, Keime, Geruch: Klimatechnische Probleme werden in Arztpraxen mitunter zu wenig beachtet, warnt Dr. Udo Eickmann, Leiter der Fachstelle der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege für den Bereich Gefahrstoffe, in einem Interview mit der „Ärzte Zeitung“.  http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=269251,2904,/politik/gesundheitssystem_uns   

13.07.2003: 

USA verhängen Sanktionen über 35 Staaten

Insgesamt sind es 35 Staaten, die für ihre Weigerung, mit dem IStG zu kooperieren, mit militärischem Liebesentzug bestraft wurden. Die US-Sanktionen werden ihre Wirkung kaum verfehlen, die Gruppe der 50 Länder, die den USA bereits das Recht zur alleinigen Rechtsprechung vertraglich eingeräumt haben, wird schnell anwachsen.   

11.07.2003

Bayer verweigert Haftung fuer Genpflanzen Bauern fordern volle Verantwortung des Saatgut-Lieferanten http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=030711015   

10. 07. 2003

Süß, trendy, gefährlich:  Designerdrinks für Kinder und Jugendliche

Bericht: Lioba Werrelmann , Vollständiger Beitrag: http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=499&sid=99

Krieg um Gen-Food: Aus für Bio-Bauern?

Bericht: Georg Restle, Alexander Schmidt . Vollständiger Beitrag: http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=495&sid=99

09.07.2003: 

NRW: Systematische Korruption beim Bau von Muellverbrennungsanlagen

Der Bau von Muellverbrennungsanlagen in Nordrhein-Westfalen ist nach dem Bericht einer Regierungskommission systematisch durch Korruption beeinflusst worden. In nahezu allen untersuchten Faellen habe die Arbeitsgruppe Unregelmaessigkeiten bei Bau, betrieb oder Verkauf von Muellverbrennungsanlagen entdeckt, sagte Innenminister Behrens. GermNews : http://www.mathematik.uni-ulm.de/germnews

08.07.2003

Leitfaden der Donau-Universität Krems: Gifte um 90 Prozent reduzierbar

http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=030708022  

Langanhaltender Verkehrslärm in der Nacht kann Hypertonie fördern oder auslösen. Außerdem gibt es Hinweise, daß Straßenlärm psychische Erkrankungen fördern kann. http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=268623,2898,/medizin/psychische_erkrankungen  

07.07.2003:

Kopfweh macht Kinder fertig.  Kinder, die unter chronischen Kopfschmerzen leiden, sind dadurch ähnlich stark in ihrer Lebensqualität eingeschränkt wie Kinder mit anderen chronischen Krankheiten wie Arthritis oder Krebs http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=268549,2896,/medizin/kinderkrankheiten   

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RECHT - EU

Europäische Gemeinschaft

Richtlinie des Rates vom 29. Oktober 1990 über den Transit von Elektrizitätslieferungen über große Netze (90/547/EWG

Richtlinie des Rates vom 31. Mai 1991 über den Transit von Erdgas über große Netze (91/296/EWG)

RICHTLINIE 2003/54/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/92/EG

RICHTLINIE 2003/55/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG

VERORDNUNG (EG) Nr. 1228/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Juni 2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel

ENTSCHEIDUNG Nr. 1229/2003/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Juni 2003 über eine Reihe von Leitlinien betreffend die transeuropäischen Netze im Energiebereich und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1254/96/EG

ENTSCHEIDUNG Nr. 1230/2003/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Juni 2003 zur Festlegung eines mehrjährigen Programms für Maßnahmen im Energiebereich: „Intelligente Energie - Europa“ (2003–2006)

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 16. Oktober 2000 zum Erlass der Entscheidungen der Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (2000/657/EG)

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 19. November 2001 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien und zur Änderung des Beschlusses 2000/657/EG

(2001/852/EG)

VERORDNUNG (EG) Nr. 304/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 28. Januar 2003 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 7. Juli 2003 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Beschlüsse 2000/657/EG und 2001/852/EG

(2003/508/EG)

 http://www.umweltdigital.de

Volltexte und Fundstellen zu umweltrelevantem Bundesrecht finden Sie in UMWELTonline im Bereich URA i.d.R. vor Erscheinen der Printversion des Bundesgesetzblattes.

Fundstellen zu umweltrelevanter Rechtsprechung und Literatur aus den wichtigsten Fachzeitschriften finden Sie in UMWELTonline i.d.R. spaetestens am 3. Werktag nach Erscheinen.

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TERMINE

Vom Umweltinstitut München e.V.:

In der Zeit vom 16. bis 20. Juli 2003 finden die Münchner Wissenschaftstage in der TU München statt. Obwohl die Veranstaltung sehr pro Gentechnik ausgerichtet ist und der Akzeptanzschaffung für Gentechnik dienen soll, haben wir uns entschlossen, an der Podiumsdiskussion „Pflanzenzüchtung mit Gentechnik - brauchen wir das?“ am Donnerstag, den 17. Juli teilzunehmen. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Audimax der Technischen Universität München in der Arcisstraße (U-Bahn Theresienstraße). Unser Vorstandsmitglied Harald Nestler wird das Umweltinstitut München auf dem Podium vertreten. Er diskutiert unter anderem mit Prof. Dr. Wenzel, dem Verantwortlichen für die umstrittenen Freisetzungsversuche in Olching,   Dr. Dr. hc. Büchting, dessen Firma KWS den ersten Freisetzungsversuch mit Nutzpflanzen in Deutschland durchgeführt hat und Dr. Schiemann, Vertreter der Biologischen Bundesanstalt, der seit Beginn der Freisetzungswelle in Deutschland an den Genehmigungen beteiligt ist.

Es moderiert Florian Hildebrandt vom Bayerischen Rundfunk, die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Wir würden uns freuen, wenn wir auch einige „genkritische Geister“ bei der Veranstaltung treffen würden.

Weitere Informationen:  Umweltinstitut München e.V., Schwere-Reiter-Str. 35 / 1 b, D-80797 München, web: http://www.umweltinstitut.org , Email: hu@umweltinstitut.org  

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POLITIK - BEHOERDEN

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BUNDESTAG

Berlin, 8.07.2003, Wirtschaft und Arbeit/Große Anfrage

WIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN DER EU-STOFFPOLITIK SKIZZIEREN

Berlin: (hib/VOM)        Die wirtschaftlichen Auswirkungen der EU-Stoffpolitik sind Gegenstand einer Großen Anfrage (15/1394) der CDU/CSU-Fraktion. Die Strategie der EU-Kommission für eine künftige Chemikalienpolitik sieht nach Angaben der Fraktion vor, alle Stoffe und ihre Verwendungen über deren gesamten Lebensweg zu erfassen und zu bewerten.

Dabei würden nicht nur Stoffe der chemischen Industrie, sondern alle Stoffe unabhängig von ihrer Herkunft betrachtet. Die Registrierung, Bewertung und Zulassung aller hergestellten, importierten und verwendeten Stoffe solle das so genannte Reach-System leisten.

Dieses System erfordere von der Industrie die Ermittlung und Bewertung bestimmter Daten. Für in größeren Mengen produzierte Stoffe sei weiterhin die Bewertung durch eine eigene Behörde vorgesehen. Besonders Besorgnis erregende Stoffe unterliegen nach Fraktionsangaben einer Zulassungspflicht.

Die Reaktionen auf dieses Vorhaben sind nach Darstellung der Union eher kritisch. Die Vorschläge für kostengünstigere Zulassungsverfahren bei Zwischenprodukten und Polymeren gingen in die richtige Richtung, milderten aber nur mäßig die Befürchtungen, dass die EU-Stoffpolitik vor allem für das deutsche verarbeitende Gewerbe zu einer deutlichen Verschlechterung führt.

Vorhergesagt würden Produktions- und Arbeitsplatzverluste für die Textilindustrie. Bedenklich sei, dass Wettbewerbsvorteile deutscher Unternehmen getroffen würden, mit denen bisher die ungünstige Kostensituation bei starkem globalen Wettbewerb ausgeglichen wurde.

Die Regierung soll Deutschland als Standort für Forschung und Entwicklung für die chemische Industrie und das nachgeschaltete produzierende Gewerbe beurteilen und sagen, welche Auswirkungen chemische Innovationen auf die Umweltbelastung haben.

Gefragt wird, ob die Regierung sich dafür einsetzt, dass die europäische Chemieagentur ihren Sitz in Deutschland haben wird und wie die geplante Regelung bei Chemikalien eingeführt werden kann, ohne dass die Preise steigen.

Die Regierung soll sagen, ob es durch die EU-Stoffpolitik zu Wettbewerbsnachteilen hochspezialisierter kleinerer und mittlerer Unternehmen gegenüber Großunternehmen kommen kann und wie die Regierung auf die Befürchtung reagiert, dass sich die Zulassungspflicht gefährlicher, aber notwendiger Stoffe negativ auf die Produktion auswirken wird.

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Verbraucherschutz/Große Anfrage

UNION INTERESSIERT SICH FÜR DIE SITUATION DES ÖKOLOGISCHEN LANDBAUS

Berlin: (hib/POT)        Nach der Situation des ökologischen Landbaus in Deutschland erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage (15/1385). Der Ökologische Landbau sei bisher noch nicht über ein Nischendasein hinausgekommen, obwohl gerade dieses Landwirtschaftsmodell von der Bundesregierung  favorisiert und mit umfangreichen Programmen unterstützt werde.

Der Anteil der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlichen Nutzfläche habe sich dabei von 1,6 Prozent im Jahr 1995 auf lediglich 3,7 Prozent im Jahr 2001 erhöht, schreiben die Abgeordneten und beziehen sich dabei auf den Agrarbericht der Bundesregierung.

Vor diesem Hintergrund soll die Regierung sagen, ob sie an ihrem Ziel festhält, dass bis zum Jahr 2010 20 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in Deutschland ökologisch bewirtschaftet werden sollen und ob sie das Erreichen dieses Ziels nach wie vor für realistisch hält.

Die Abgeordneten wollen von der Regierung wissen, wie sich der Umsatz von Ökoprodukten seit dem Jahr 2000 in den einzelnen Einkaufsstätten (Direktvermarkter, Lebensmitteleinzelhandel und Naturkostläden) und wie sich die Struktur der Ökobetriebe nach Anzahl, Betriebsgrößen und Betriebsausrichtungen entwickelt hat.

Des Weiteren soll die Regierung darüber informieren, wie sich die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe verändert hat, die von konventioneller auf ökologische Landwirtschaft umgestellt haben und die von ökologischer auf konventionelle Landwirtschaft „rückumgestellt“ haben.

Darüber hinaus erkundigt sich die Union danach, ob nach Ansicht der Bundesregierung der ökologische Landbau bezüglich seiner Auswirkungen auf den Treibhauseffekt und bezogen auf den Energieeinsatz eine bessere Bilanz als die Produktionsformen der konventionellen Landwirtschaft aufweist.

Außerdem wird danach gefragt, ob es richtig ist, dass eine vom Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft in Auftrag gegebene Studie zu dem Ergebnis gekommen ist, dass es keine ernährungsphysiologischen Vorteile von ökologisch erzeugten gegenüber konventionell hergestellten Nahrungsmitteln gibt.

Schließlich interessiert sich die CDU/CSU dafür, ob nach Einschätzung der Bundesregierung Risiken für den ökologischen Landbau durch Auskreuzung, Vermischung und unbeabsichtigte Verunreinigung von gentechnisch

veränderten Pflanzen bestehen und welche Position sie bezüglich der Haftungsfrage bei durch unbeabsichtigte Verunreinigung mit gentechnisch verändertem Material entstandenen Vermarktungsverlusten einnimmt.

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Umwelt/Kleine Anfrage

LIBERALE FRAGEN NACH DEM FLEXIBLEN MECHANISMUS DES KYOTOPROTOKOLLS

Berlin: (hib/RAB)        Den Umgang mit flexiblen Mechanismen im Rahmen der internationalen klimapolitischen Aktivitäten der Regierung ist Anlass für eine Kleine Anfrage (15/1382) der FDP. Im Vorfeld einer Ratifizierung durch die nationalen Parlamente sehe das Kyotoprotokoll die Möglichkeit vor,

im Ausland erzielte Emissionsminderungen mit Blick auf eine Anrechnung bei den jeweils eigenen Reduktionsverpflichtungen dokumentieren und zertifizieren zu lassen. Voraussetzung dafür sei, so die Fraktion, dass sich Gast- und Investorland im Vorfeld über konkrete Aspekte entsprechender Projekte verständigen.

Laut Anfrage gibt die bisherige Weigerung der deutschen Regierung, diese flexiblen Kyotomechanismen zu nutzen, Anlass zur Sorge. Mit Blick auf das Ziel des Kyotoprotokolls gehöre Deutschland zu denen, die noch viel Arbeit vor sich hätten.

Auch würden die CO2-Emissionen in der Bundesrepublik seit geraumer Zeit wieder ansteigen. Die Untätigkeit der Regierung, die flexiblen Instrumente des Kyotoprotokolls zu nutzen, werde nach Auffassung der FDP die Kosten deutscher Beiträge zum weltweiten Klimaschutz drastisch erhöhen.

Die Regierung soll im Einzelnen darlegen, ob sie die Verpflichtung Deutschlands zur Reduktion von Treibhausgasen anteilig auch unter Nutzung der flexiblen Kyotomechanismen erfüllen will und in welchem relativen und absoluten Umfang sie dies tun will. Gegebenenfalls soll die Regierung erläutern, warum sie auf die Nutzung der flexiblen Kyotomechanismen verzichten will.

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Berlin: Mo, 07.07.2003

Umwelt/Antrag

MIT DER EU-CHEMIKALIENPOLITIK DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT HELFEN

Berlin: (hib/RAB)        Die Regierung soll auf bevorstehende europäische Regelungen zur Chemikalienpolitik so Einfluss nehmen, dass die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen  Chemiewirtschaft nicht unnötig beeinträchtigt wird. In einem Antrag der FDP (15/1332) heißt es, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen sollten nicht zusätzlich belastet werden. Auch müsse verhindert werden, dass auf Grund der neuen europäischen Regelungen zur Chemikalienpolitik ein unnötiger und kostspieliger bürokratischer Aufwand entsteht, der sich innovationshemmend auswirkt.

Weiter treten die Abgeordneten dafür ein, dass die zukünftigen Rechtsakte nicht als Verordnung, sondern als Richtlinie erlassen werden.

Grundsätzlich begrüßen die Abgeordneten das Ziel der Chemikalienpolitik auf europäischer Ebene, die Sicherheit für Mensch und Umwelt beim Umgang mit Chemikalien zu verbessern. Ziel der Gesetzgebung müsse sein, Mensch und Umwelt effektiv zu schützen.

Die Kommission habe einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der wahrscheinlich im Oktober dieses Jahres verabschiedet werde. Darin werde die Kommission ihrem Ziel nicht gerecht, sowohl einen besseren Schutz von Mensch und Umwelt vor Belastung durch chemische Stoffe zu garantieren als auch die Förderung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der europäischen Chemieindustrie zu sichern.

Vielmehr sei zu befürchten, dass die geplanten Vorschriften für betroffene Unternehmen erhebliche Belastungen bedeuten. Es drohten negative wirtschaftliche Konsequenzen, die insbesondere für mittelständische Unternehmen und weiterverarbeitende Anwender nicht tragbar wären.

Da die Chemiewirtschaft in der Bundesrepublik zu den wichtigsten Wirtschaftsfaktoren gehöre, sei die Bundesregierung besonders in der Pflicht. Im Einzelnen fürchten die Abgeordneten, dass das stoffbezogene Rechtssystem der Chemikalienpolitik unnötig kompliziert gestaltet wird.

Auch würden bürokratische, kostspielige und schwerfällige Entscheidungsverfahren bei der Registrierung, Evaluierung, Autorisierung und Beschränkung von Stoffen etabliert. 

Siehe dazu nochmals aus newsletter/deutsch/43//03.03.2003:

EU- CHEMIKALIENPOLITIK
UBA (Umweltbundesamt)
26.02.2003
Negative wirtschaftliche Auswirkungen der EU-Chemikalienpolitik ueberbewertet
Umweltbundesamt: Sichere Chemikalien senken gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken

 „Eine staerker am Umwelt- und Gesundheitsschutz orientierte Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe, wie sie die Europaeische Union will, vermindert die mit der Anwendung von Chemikalien verbundenen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken.“ Dieses Fazit zieht der Praesident des Umweltbundesamtes (UBA), Prof. Dr. Andreas Troge, aus einem Fachgespraech, dessen Protokoll jetzt im Internet zugaenglich ist (Adresse: http://www.umweltbundesamt.de, Rubrik „Presse - Hintergrundpapiere“). „Die oekonomischen Vorteile der neuen Chemikalienpolitik sind nicht von der Hand zu weisen“, so Troge weiter. Eine bessere Transparenz ueber Stoffgefahren in der Produktkette fuehre zum Gebrauch sicherer Chemikalien, mindere die wirtschaftlichen Risiken der Stoffanwender und verringere die hohen Kosten durch chemikalienbedingte Berufskrankheiten. Das UBA hatte Anfang Februar 2003 die Vertreterinnen und Vertreter fuehrender Wirtschafts- und Umweltforschungsinstitute zu einem Fachgespraech eingeladen, um grundsaetzliche methodische Fragen zur Prognose moeglicher wirtschaftlicher Folgen der neuen EU-Chemikalienpolitik zu eroertern. Der Tenor: Die Belastungen der Industrie werden weit niedriger liegen, als es beispielsweise der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) befuerchtet.

Hintergrund: Mit dem so genannten Weißbuch plant die Europaeische Union (EU), die Chemikalienpolitik der Gemeinschaft grundlegend zu reformieren, um ein hoeheres Niveau des Schutzes der Gesundheit und der Umwelt zu erreichen. Hierzu sollen in einem Stufenplan fuer alle Stoffe durch die Hersteller selbst Daten zu diesen Stoffen vorgelegt und eine Risikobewertung vorgenommen werden. Auch die gewerblichen Anwender der Stoffe sollen fuer den sicheren Umgang verantwortlich sein. Besonders gefaehrliche Stoffe sollen einer Zulassungspflicht unterliegen.

Diese Gesetzgebung hat wirtschaftliche Auswirkungen auf die Hersteller, Importeure und Anwender von Stoffen. Die EU-Kommission hat in einigen Studien bereits bestimmte Aspekte analysieren lassen. In Deutschland hat die Unternehmensberatung Arthur D. Little (ADL) die moeglichen oekonomischen Folgen in drei Szenarien im Auftrag des BDI untersucht und dabei einen erheblichen Rueckgang der Bruttowertschoepfung sowie einen Anstieg der Arbeitslosigkeit - je nach Szenario - um bis zu 2,35 Millionen Beschaeftigte in den Raum gestellt.

Nach den Aussagen der am Gespraech im UBA beteiligten Fachleute liefert die Studie zwar wichtige Hinweise ueber die relative Bedeutung verschiedener Parameter der geplanten EU-Stoffpolitik. Hieraus lassen sich Schlussfolgerungen ziehen, an welchen Stellen   das Konzept verbessert und Haerten fuer einzelne Wirtschaftsbereiche vermieden werden koennen. Die in der ADL-Studie enthaltene Hochrechnung ueber die gesamtwirtschaftlichen Bruttowertschoepfungs- und Arbeitsplatzverluste sind jedoch methodisch nicht tragfaehig und damit nicht verwertbar.

In dem vom Institut fuer Wirtschaftsforschung (ifo), Muenchen, geleiteten Gespraech wurde insbesondere festgestellt, dass in der ADL-Studie positive Wirkungen der neuen Stoffpolitik ausgeblendet wurden, und die Analyse von einem statischen Modell ausgeht, das Dynamik und Innovationskraft der Wirtschaft außer Acht laesst. Sie beruht zudem auf ungesicherten Industrieangaben. Die Studie enthaelt zwar zahlreiche wichtige Erkenntnisse, beispielsweise zu den Kostenimpulsen in der Textilindustrie, die eine Vielzahl an Stoffen verwendet, ist aber in der Analyse gesamtwirtschaftlicher Folgen fachlich und methodisch nicht belastbar.

Das UBA sieht im Gegensatz zum BDI im Konzept der neuen EU-Chemikalienpolitik zahlreiche Gesichtspunkte, die positive wirtschaftliche Auswirkungen haben duerften. So wird durch die Verbesserung des Stoffwissens ueber die bisher kaum untersuchten Altstoffe sowie Erleichterungen fuer Forschung und Entwicklung die Innovationskraft gestaerkt. Durch den verbesserten Informationsfluss zwischen Chemikalienherstellern und Anwenderfirmen werden maßgeschneiderte, neue Loesungen fuer nachhaltige Chemikalienanwendungen entstehen, die auch international zu Wettbewerbsvorteilen fuehren. Der Arbeitsschutz wird erleichtert, das Haftungsrisiko vermindert und das Vertrauen von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmen in die Produkte der chemischen Industrie gestaerkt.

! Die Zusammenfassung der Ergebnisse des Fachgespraechs ist im Internet abrufbar unter der Adresse http://www.umweltbundesamt.de, Rubrik „Presse - Hintergrundpapiere“.

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dazu auch in der TAZ vom 01.03.03:
Falsch gerechnet
Industrie: EU-Chemiepolitik, die besser vor den Giften schützen will, kann Deutschland 2,35 Millionen Jobs kosten. Ökonomen: Unseriös
von HANNA GERSMANN
Die europäische Chemiepolitik droht Deutschland in die Rezession stürzen, warnte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) kürzlich. Der Verband irrt, entgegnete am Donnerstag der Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas Troge, bei der Präsentation von Ergebnissen eines Expertengesprächs zum Thema.
http://www.taz.de/pt/2003/03/01/a0078.nf/text

Kommentar Scherrmann: Mal eine recht erfreuliche Reaktion vom UBA. Ich wuerde in die Berechnungen natuerlich noch weitere Parameter einbeziehen, Aber immerhin ist das mal ein Anfang. Die Industrie wird schon noch merken, dass hier ein grosses zukuenftiges Marktpotential liegt, und dass ihr gar nichts anderes uebrigbleibt, denn Kranke koennen nicht mehr viel konsumieren.

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Umwelt/Große Anfrage

„EMISSIONSHANDEL DARF NICHT ZU NACHTEILEN FÜR DIE DEUTSCHE WIRTSCHAFT FÜHREN“

Berlin: (hib/RAB)        Die bevorstehende nationale Umsetzung einer europäischen Richtlinie zum Emissionshandel mit Treibhausgasen ist Gegenstand einer Großen Anfrage der CDU/CSU (15/1282). Nach Ansicht der Abgeordneten wird die Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht für die Wirtschaft erhebliche Auswirkungen haben.

Zu prüfen seien insbesondere die wettbewerbspolitischen Auswirkungen auf den Standort Deutschland. Die Regierung müsse auf die Verhandlungen in dem Sinne Einfluss nehmen, dass bei den unter den Emissionshandel fallenden Branchen durch eine bedachte und angepasste Vorgabenumsetzung der Standort Deutschland gestärkt wird.

Die Union erläutert, die EU habe sich nach dem Kyoto-Protokoll dazu verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen bezogen auf 1990 um acht Prozent bis zum Jahre 2012 zu senken. Daher komme dem zukünftigen System für den Handel mit Treibhausgasemissionen innerhalb der Gemeinschaft große Bedeutung zu.

Im Einzelnen erkundigen sich die Parlamentarier, inwiefern die Regierung mit der nationalen Umsetzung der europäischen Richtlinie die im Rahmen der Selbstverpflichtungserklärung der deutschen Wirtschaft zur Reduktion von CO2 erbrachten Vorleistungen im nationalen Allokationsplan berücksichtigen will.

Weiter geht es darum, wie frühzeitige Vermeidungsanstrengungen von Anlagenbetreibern berücksichtigt werden sollen und welche Anforderungen an den Nachweis von Vorleistungen erhoben werden. Außerdem soll die Regierung erläutern,

wie Stilllegungen von Anlagen beziehungsweise Anlagenteilen und Emissionsminderungen durch Brennstoffwechsel behandelt werden sollen und wie Reduktionsleistungen der ostdeutschen Wirtschaft gesondert berücksichtigt werden können.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz

10.07.2003:

Neue Ausstellung zum Lärmschutz eröffnet

Görlitz: Gehörschäden müssen nicht sein!

Gehörschäden bedeuten oft gravierende Einschränkungen im Berufs- und  Alltagsleben, zerstören Lebensqualität und bringen die Gefahr eines

Verlustes sozialer Kontakte. Darauf wies Gesundheitsstaatssekretärin Erika Görlitz heute in München anlässlich der Eröffnung der neuen Dauerausstellung des Bayerischen Landesamtes für Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik zum Lärmschutz hin. Görlitz: „Lärm ist eine der schwersten Umweltbelastungen unserer modernen Gesellschaft. Nach Erkenntnissen des Deutschen Grünen Kreuzes haben 14 Millionen Bundesbürger einen Hörschaden. Jeder vierte Jugendliche hört schlecht. Gehörschäden kann man durch Lärmvermeidung und Schutzmaßnahmen vorbeugen. Das will die neue Ausstellung vor allem jungen Menschen plastisch vor Augen führen.“

Wer sein Gehör jahrelang überlastet habe, für den sei es sinnlos, teure Stereoanlagen zu kaufen, gesellige Runden genießen zu wollen oder sich um Konzertkarten zu bemühen, so Görlitz weiter: „Ein zerstörtes Gehör lässt sich auch mit medizinischen Mitteln nicht mehr zurück holen. Deshalb hilft nur frühzeitige und konsequente Vorsorge. Der Besuch der neuen Informationsausstellung des Landesamtes sollte hier ein Muss sein.“ In der Ausstellung können Besucher zunächst anhand von Hörbeispielen verfolgen, wie sich eine fortschreitende Hörschädigung auf den Betroffenen auswirkt. „Ab einem bestimmten Grad der Schwerhörigkeit verstehen Sie Ihren Gesprächspartner nur noch so, als hörten Sie den Fernseher Ihres Nachbarn durch die Wand,“ erläuterte Görlitz. „Bei Musikstücken ahnen Sie nicht einmal mehr, dass auch gesungen wird.“ Weitere Angebote der Ausstellung sind eine Audiometriekabine, in der Hörmessungen vorgenommen werden können, und Demonstrationsmodelle, an denen die Wirkung von Schalldämmungsmaßnahmen erlebbar wird. Auch persönliche Schallschutzausrüstungen werden vorgestellt.

Die Ausstellung steht beim Bayerischen Landesamt für Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik in München, Pfarrstraße 3 (U 4/ U 5, Haltestelle Lehel), für jedermann werktags während der allgemeinen Öffnungszeiten offen. Auch Schulklassen sind herzlich willkommen, wobei um vorherige Anmeldung unter Telefon (089) 2184-0 gebeten wird. Informationen zur Ausstellung finden sich auch im Internet unter www.lfas.bayern.de

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EU-Imagekampagne für Nicht-Rauchen

Sinner: Nicht-Rauchen ist die größere Freiheit

Bayern unterstützt die EU-weite Imagekampagne „Feel free to say no“ zur Förderung des Nicht-Rauchens bei Jugendlichen. „Wir wollen junge  Menschen motivieren, nicht zu rauchen oder mit dem Rauchen wieder aufzuhören“, sagte Sinner bei der Vorstellung der Kampagne in Würzburg. Die unterfränkische Stadt ist eine der drei deutschen Haltestationen für den kampagneneigenen Truck, der in ganz Europa unterwegs ist. „Wer heute dazu gehören will, braucht keine Zigaretten. Echt cool ist, wer die Kippe in der Schachtel lässt. Die Entscheidung fürs Nichtrauchen ist die größere Freiheit“,  formulierte Sinner die Botschaft der Kampagne, die Jugendliche auch gegen aggressive Zigarettenwerbung wappnen soll.

Zwei Drittel der jugendlichen Raucher wollen Sinner zufolge wieder mit dem Rauchen aufhören. „Zigaretten machen schnell süchtig. Deshalb gehen gute Vorsätze häufig in Rauch auf“, erläuterte Sinner und stellte bayerische Ausstiegshilfen vor. So biete die telefonische Raucher Helpline täglich von 14 bis 18 Uhr kostenfrei unter der Nummer (08 00) 1 41 81 41 Tipps und psychologische Unterstützung an. „Im Herbst geht die Helpline auch „online“. Ein „Chatroom“ wird Ausstiegswilligen auch im Internet ein Forum sein“, kündigte der Minister an. Die Raucher Helpline ist ein Projekt der Gesundheitsinitiative „Bayern aktiv“.

Weitere Aussteigerprogramme werden gerade in der Praxis getestet. „Der Wunsch der aussteigewilligen Jugendlichen nach einer solchen Begleitung ist groß. Unsere Kompetenzzentren für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz als regionale Anlaufstellen entwickeln Unterstützungsmaßnahmen, wie hier in Würzburg das Programm „Willst Du auch keine“, betonte Sinner. Die Zigarettenindustrie forderte er auf, endlich in den versprochenen Dialog einzusteigen und Lösungen anzubieten, „die den Gesundheitsschutz der Jugendlichen und nicht ihre Geldbeutel zum Ziel haben“.

Infos zur Kampagne unter www.feel-free.info . Weitere Infos zur Gesundheitsinitiative unter www.bayernaktiv.de .

Immer mehr und immer jüngere Jugendliche rauchen: 35 Prozent der jungen Leute zwischen 12 und 24 Jahren greifen zur Zigarette. Der Anteil der 12 bis 14-Jährigen daran hat sich innerhalb des Zeitraums von 1995 bis 2000 verdreifacht. Die Zahlen sind der bayerischen Jugendgesundheits-Studie „Gesundheitsverhalten von Jugendlichen 2000“ entnommen. Info unter www.stmgev.bayern.de/blickpunkt/gesundheit/ges_verh_ju.pdf  

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Ende des newsletter/d/53     

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