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101-29.09.2006

 

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AKTIV

20.09.2006 vom Ökologischen  Ärztebund

Wir bitten aus aktuellem Anlass um Ihre Aufmerksamkeit:
Das Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung (IPK) in Gatersleben plant einen Freisetzungsversuch mit gentechnisch verändertem (gv) Weizen, der dort von Oktober 2006 bis 2008 durchgeführt werden soll.

Der Ökologische Ärztebund hat heute bei der Bundesanstalt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) eine Einwendung gegen diesen Freisetzungsversuch eingereicht. Die Einwendung wird unterstützt von der EuropeanAcademy for Environmental Medicine, dem Deutschen Berufsverband der Umweltmediziner e.V. (dbu), der Interdisziplinären Gesellschaft für Umweltmedizin e.V.(IGUMED) und der Gesellschaft für Gesundheitsberatung (GGB) e.V.

Gentechnische Eingriffe an unserer Hauptnahrungspflanze, dem Weizen, sind so überflüssig wie unakzeptabel. Sie stellen den Gipfelpunkt der industriellen Verfremdung unserer Lebensgrundlagen dar und führen zum Spiel mit vollkommen unnötigen und unakzeptablen Risiken für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie von Ökosystemen.

Darum fordern wir, dass gentechnisch veränderter Weizen nicht im Freisetzungsversuch zugelassen wird und dass keine weiteren öffentlichen Gelder für die Forschung auf diesem Gebiet verschwendet werden.

Heute ist zwar die Einwendefrist gegen den Freisetzungsversuch abgelaufen, nicht aber unsere Möglichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung mit dem Thema. Wir bitten Sie deshalb, die Einwendung an viele Kolleginnen und Kollegen, Mitbürger und Mitbürgerinnen weiterzugeben und sich an politische Gremien zu wenden um deutlich zu machen, dass Gentechnik in Pflanzen der falsche Weg für die Erzeugung gesunder Lebens- und Futtemittel ist.

Die Einwendung der Gesundheits- und Umweltmedizinischen Verbände gegen den Freisetzungsversuch mit gentechnisch verändertem Weizen finden Sie zum Runterladen unter
http://www.oekologischer-aerztebund.de/htm/gvweizen.pdf

Außer den gesundheits- und umweltmedizinischen Verbänden haben auch viele andere Verbände und Einzelpersonen ihre Einwendung gegen den gentechnisch veränderten Weizen eingereicht. Nähere Informationen dazu finden Sie unter www.keine-gentechnik.de
Wir fordern unser Recht ein, auch in Zukunft artgerechte, umweltschonend erzeugte Lebensmittel ohne Gentechnik genießen zu können. Bitte helfen Sie dabei mit.

Ökologischer Ärztebund Bundesgeschäftsstelle, Frielinger Str. 31, D-28215 Bremen http://www.oekologischer-aerztebund.de 

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September 2006 Von PAN, Hamburg
Verbraucherschutz ist Umweltschutz - Tomaten sind oft mit Pestiziden belastet: Jetzt reagieren!

Erdbeeren, Gurken und leider auch Tomaten zählen zu den am meisten mit Pestizidrückständen belasteten Obst- und Gemüsesorten. Tomaten werden im konventionellen Anbau intensiv mit Pestiziden behandelt. So verwundert es nicht, dass konventionelle Tomaten häufig Pestizidrückstände enthalten. Über 60% aller untersuchten Proben von Tomaten sind mit Pestiziden belastet. Diese Rückstände sind nicht nur problematisch für Konsumenten, sondern sie sind gleichzeitig ein Indikator für die Umweltbelastung der konventionellen Landwirtschaft.

Damit wir zukünftig Tomaten bedenkenlos genießen können, machen Sie mit bei unserer Aktion für saubere Tomaten:
• Zeigen Sie beim Einkaufen, dass sie saubere Lebensmittel wollen, die möglichst wenig Pestizidrückstände enthalten.
• Fordern Sie ihren Gemüsehändler auf, Daten über Rückstände in den von ihm angebotenen Tomaten zu veröffentlichen.
• Fordern Sie ihren Gemüsehändler auf, möglichst wenig belastetes Gemüse anzubieten.
• Achten Sie auf das Bio-Zeichen, denn bei Bio-Gemüse wird auf den Einsatz von synthetischen Pestiziden verzichtet. Es ist gesünder -
   besonders für Kinder!
• Informieren Sie sich unter
http://www.pestizidreduktion.de . Dort  finden Sie in einem Informationsblatt nähere Informationen über
   Pestizidrückstände in Tomaten.
• Geben Sie das Informationsblatt an Bekannte und Ihren Gemüsehändler weiter.

Pestizid Aktions-Netzwerk e.V.  E-Mail: info@pan-germany.org 
http://www.pan-germany.org

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CHEMIKALIEN

EPER (Das Europäische Schadstoffemissionsregister)

Das Europäische Schadstoffemissionsregister EPER (European Pollutant Emission Register) ist das erste europaweite Register für industrielle Emissionen in Luft und Gewässer.  Hier erhalten Sie Informationen über die jährlichen Emissionen von ca. 10.000 industriellen Betriebseinrichtungen in 15 Mitgliedstaaten der EU sowie in Norwegen und Ungarn (vor allem für das Jahr 2001).
 Sie können die Informationen nach Schadstoffen, Tätigkeiten (Branchen), Luft und Gewässer (direkte Einleitung oder indirekt über Kläranlagen) oder nach Mitgliedstaaten sortieren.
Es ist auch möglich, detaillierte Daten zu einzelnen Betriebseinrichtungen abzurufen.

WAS IST EPER?

Das Europäische Schadstoffemissionsregister EPER (European Pollutant Emission Register) wurde durch die Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2000 ins Leben gerufen. Die EPER-Entscheidung basiert auf Artikel 15(3) der Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung.

Gemäß EPER-Entscheidung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle drei Jahre einen Bericht über die Emissionen der industriellen Betriebseinrichtungen in Luft und Gewässer zu erstellen. Der Bericht deckt 50 Schadstoffe ab, die erfasst werden müssen, wenn die in Anhang I der EPER-Entscheidung angegebenen Schwellenwerte überschritten werden.
Das erste Meldejahr war 2001 (die Mitgliedstaaten hatten auch die Option, die Daten für 2000 und 2002 bereitzustellen). Die Daten mussten bis spätestens Juni 2003 gemeldet werden. Das zweite Meldejahr wird 2004 sein.
Nicht alle vorhandenen industriellen Anlagen sind für die EPER-Meldung vorgesehen. Nur die in Anhang A3 der EPER-Entscheidung aufgeführten Tätigkeiten werden erfasst.

Die Schwellenwerte wurden aufgestellt, um etwa 90 % der berücksichtigten Emissionen industrieller Betriebseinrichtungen zu erfassen und gleichzeitig einen unnötig hohen Aufwand für die industriellen Betriebseinrichtungen zu vermeiden.

Die EPER-Entscheidung verpflichtet die Europäische Kommission, diese Daten im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Um dieser Verpflichtung nachzukommen, wurde diese Website eingerichtet, die von der Europäischen Umweltagentur (EEA) in Kopenhagen betreut wird.
http://www.eper.ec.europa.eu/eper/

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CHEMIKALIEN - FEINSTAUB

25.09.06 Von Deutsche Umwelthilfe e.V.

Umwelthilfe warnt EU-Parlament, "statt Feinstaub dessen Grenzwerte zu bekämpfen"

   Berlin (ots) - In einem Schreiben an die deutschen Abgeordneten des EU-Parlaments  fordert die Deutsche Umwelthilfe eine Verschärfung der Grenzwerte statt neue Ausnahmetatbestände - Aktuelle Langzeitstudie bestätigt verheerende  Wirkung der Feinstaubbelastung am Beispiel von Frauen in Nordrhein-Westfalen - Fachwissenschaftler appellieren in München und Paris an EU-Verantwortliche, Grenzwerte nicht abzuschwächen

   Berlin, 25. September 2006: In gleichlautenden Schreiben an deutsche Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) die Parlamentarier dringend aufgefordert, am morgigen Dienstag gegen die vom Umweltausschuss vorgeschlagene Aufweichung der EU-Feinstaubrichtlinie zu stimmen. Der vom deutschen Berichterstatter Holger Krahmer (FDP) zu verantwortende Vorschlag bedeutet faktisch eine erhebliche Verwässerung der derzeit geltenden Richtlinie und die würde ausgerechnet diejenigen belohnen, die sich bisher nicht ausreichend um die Reduzierung des Feinstaubs bemühen.

   "Es ist angesichts jährlich über 70.000 vorzeitiger Todesfälle durch Feinstaub allein in Deutschland geradezu öbzon, wenn EU-Parlamentarier nun statt des Feinstaubs die Feinstaub-Grenzwerte bekämpfen", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Er erinnerte daran, dass erst die seit Anfang 2005 EU-weit verbindlichen Feinstaubgrenzwerte und die Probleme bei ihrer Einhaltung in vielen Ballungszentren Kommunen, Länder und den Bund "aus ihrer Lethargie beim Schutz der Bürgerinnen und Bürger gegen dieses mit Abstand schwerwiegenste Luftreinhalteproblem in Deutschland und Europa geweckt" habe.

   Der Umweltausschuss des Europaparlaments hatte im Juni einen von Umweltschützern als halbherzig kritisierten Vorschlag von EU-Umweltkommissar Stavros Dimas zur Weiterentwicklung der Feinstaubrichtlinie weiter entschärft. Danach sollen die Tagesgrenzwerte für Partikel mit 10 Mikrometer Durchmesser (PM 10) in Zukunft 55 statt bisher 35 Mal pro Jahr überschritten werden dürfen.
Ein neuer Grenzwert für die besonders gefährlichen Teilchen unterhalb
2,5 Mikrometer (PM 2,5) soll statt ab 2010 erst 2015 verbindlich werden. Außerdem soll es für die Kommunen großzügige Ausnahmeregelungen bei der Einhaltung der Grenzwerte geben.

   Die geplante Aufweichung gültiger Grenzwerte sei angesichts der in Europa von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ermittelten 370.000 vorzeitigen Todesfälle pro Jahr an sich schon ein Skandal. "Dass diese Initiative in eine Zeit fällt, in der sich die verheerende Bilanz der Feinstaubbelastung auch in deutschen Langzeitstudien bes-tätigt, macht sprachlos", so Resch.  Der DUH-Geschäftsführer verwies auf aktuelle Fachpublikationen (Septemberausgabe der Zeitschrift "Epidemiology") wonach sich bei Frauen mittleren Alters in Nordrhein-Westfalen, die an verkehrsreichen Straßen wohnen, die Wahrscheinlichkeit, an Herz-Kreislauferkrankungen oder Erkrankungen der Atemwege zu sterben, um 70 Prozent erhöht. Resch: "Das Ergebnis ist nicht überraschend, es bestätigt seit Jahren bekannte Untersuchungen aus den USA, die nirgends und von niemandem angezweifelt werden. Kein Abgeordneter des Europäischen Parlaments, der dieses Problem auf die lange Bank schieben will, kann hinterher sagen, er habe das nicht gewusst."

   Kürzlich hatten sich bereits Epidemiologen und Fachmediziner in München und Paris in einem dringenden Appell an die Verantwortlichen in den Gremien der EU gewandt. In der "Declaration on need for stricter European Regulation of Air Pollution" vom 4. September fordern die Wissenschaftler EU-Kommission und EU-Parlament auf, sich angesichts der gesicherten Erkenntnisse über die verheerenden Folgen der Feinstaubbelastung in Europa gegen eine Aufweichung der EU-Feinstaubgrenzwerte zu entscheiden. Ein solches Vorgehen werde alle Bemühungen der vergangenen Jahre unterminieren, in Europa zu einem besseren Schutz der Bevölkerung vor Luftverunreinigungen zu kommen und auch ein negatives Signal in andere Länder der Welt mit ähnlichen Luftreinhalteproblemen aussenden.

Originaltext:         Deutsche Umwelthilfe e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=22521
Für Rückfragen:
Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e. V. - Bundesgeschäftsführer, 
resch@duh.de
Dr. Gerd Rosenkranz, Deutsche Umwelthilfe e. V. - Leiter Politik,
rosenkranz@duh.de 
web. www.duh.de
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11.09.2006 Experten halten Feinstaub-Grenzwerte für zu hoch 
In Deutschland werden die bestehenden Grenzwerte für Feinstaub bislang nicht konsequent eingehalten - kein Wunder, denn eine Überschreitung hat bislang nur selten Konsequenzen. Nun stellt die Weltgesundheitsorganisation WHO auch noch fest, daß die geltenden Grenzwerte viel zu hoch sind. 
http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=404351,4678,/medizin/atemwege 

09.09.
Feinstaubstreit - Tauziehen um Grenzwerte
Der EU-Umweltkommissar will die Grenzwerte für Feinstaub deutlich reduzieren - doch die Städte schaffen es schon jetzt nicht, die geltenden Vorschriften einzuhalten. Im EU-Parlament wird die Diskussion um die Limits erbittert geführt. mehr...
http://www.spiegel.de/auto/werkstatt/0,1518,436017,00.html

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CHEMIKALIEN - PESTIZIDE - EU
28.09.2006 Von PAN Germany

PAN Germany hat in zwei Stellungnahmen, die im Juni verabschiedeten Vorschläge der EU Kommission zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden (1) und zum Inverkehrbringen von Pestiziden (2) kommentiert:

(1) http://www.pan-germany.org/download/pan_position_zu_doc11902_06_u_11896_06.pdf
sowie
(2) http://www.pan-germany.org/download/pan_position-zu_dok11755_06.pdf.
Die Rahmenrichtlinie zum nachhaltigen Einsatz von Pestiziden soll erstmalig die Anwendung von Pestiziden auf Gemeinschaftsebene regeln.

Geplant sind unter anderem nationale Aktionspläne, um die Gefahren, Risiken und die Abhängigkeit vom Einsatz von Pestiziden zu reduzieren.

Die integrierte Landwirtschaft soll ab 2014 verbindlicher Standard im konventionellem Anbau werden. Wie diese Standards aussehen werden, ist jedoch noch ungewiss, ebenso wie die Finanzierung der nationalen Aktionspläne. Das größte Defizit an dem Vorschlag stellt jedoch aus unserer Sicht das Fehlen quantitativer Zielvorgaben und von Indikatoren dar. So bleibt ein guter Ansatz auf halbem Wege stecken.

Die neue Verordnung zum Inverkehrbringen von Pestiziden wird die EU-Richtlinie 91/414 ablösen. Erfreulich ist die Einführung des Substitutionsprinzips und der vergleichenden Bewertung von Pestiziden.

Danach werden gefährliche Stoffe durch weniger gefährlichere oder durch nichtchemische Alternativmethoden ersetzt werden. Die geplante Einführung einer zonalen Zulassung, wobei die EU in drei große Zonen unterteilt wird und den einzelnen Mitgliedsstaaten ihre souveräne Entscheidungsfreiheit bezüglich der Pestizidzulassung entzogen wird, ist nach unserer Auffassung abzulehnen. Ebenso problematisch ist der Vorschlag, weiterhin die Zulassung von krebserregenden, erbgutschädigenden, reproduktionstoxischen und hormonell wirksamen Pestiziden zu gestatten.

PAN Germany hofft, dass die bundesdeutschen Ministerien (BMU und BMELV) sich auch mit Blick auf die deutsche Ratspräsidentschaft für einen starken Umwelt- und Verbraucherschutz im Zuge der kommenden Beratungen im EU-Rat und im EU-Parlament einsetzen werden.

Weitere Informationen: Susanne Smolka, Tel. 040-399 19 10-24,  susanne.smolka@pan-germany.org    www.pestizidreduktion.de Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. presse@pan-germany.org  http://www.pan-germany.org

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CHEMIKALIEN - STYROL

31.08.2006 vom BfR 25/2006

Hinweise auf tumorauslösende Wirkung von Styrol beim Menschen
Ergebnisse der experimentellen Forschung im BfR sind für die Neubewertung des Altstoffes von Bedeutung

Styrol ist eine Flüssigkeit, aus der vor allem Kunststoffe hergestellt werden. Nach Inhalation von Styrol bilden sich in der Lunge von Mäusen Tumore. Auslöser ist offenbar die Substanz Styroloxid. Sie entsteht unter dem Einfluss bestimmter Enzyme in Zellen des Lungengewebes aus Styrol. Bei Ratten wurden weder diese Enzyme nachgewiesen, noch Styroloxid oder die bei der Maus beschriebenen Tumore. Bislang wurde angenommen, dass die für die Umwandlung von Styrol zu Styroloxid benötigten Enzyme auch beim Menschen fehlen bzw. nicht in ausreichender Menge vorhanden sind, und dass eine Tumorbildung deshalb nicht erfolgt. Darauf, dass diese Annahme falsch sein könnte, deuten nun Ergebnisse aus der experimentellen Forschung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) hin. Dabei gelang es, die an der Styrol-Umwandlung beteiligten Enzyme auch im menschlichen Lungengewebe mit einer der Maus vergleichbaren Aktivität nachzuweisen. Das tumorauslösende Styroloxid könnte damit auch in der Lunge des Menschen entstehen. „Für die aktuelle Neubewertung der gesundheitlichen Wirkung von Styrol und im Bereich der industriellen Verarbeitung dürften die Forschungsergebnisse des BfR von erheblicher Bedeutung sein“, sagt BfR-Präsident Professor Dr. Dr. Andreas Hensel.

Styrol gehört zu den so genannten Altstoffen: Es war bereits vor dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes auf dem Markt und hat daher nicht das heute erforderliche Anmeldeverfahren einschließlich der vorzulegenden toxikologischen Prüfungen durchlaufen. Auf europäischer Ebene werden Altstoffe und damit auch Styrol deshalb gerade überprüft. Ob von einer Substanz ein gesundheitliches Risiko ausgeht oder nicht, hängt neben der Gefährlichkeit eines Stoffes vom Ausmaß des Kontaktes mit dieser Substanz ab. Dabei muss es nicht zwingend die Chemikalie selbst sein, die „giftig“ ist. Auch ihre Metaboliten, Stoffe, die bei der Umwandlung der Chemikalie im Körper entstehen, können toxische Effekte auslösen. Im Körper werden Chemikalien mit Hilfe spezieller Enzyme abgebaut. Sie bestimmen auch die Art der Abbauprodukte. Eine Schlüsselrolle spielen in diesem Prozess die Enzyme der Cytochrom-P450 (CYP)-Familie, deren Vorkommen und Aktivität sowohl zwischen Versuchstier und Mensch als auch zwischen einzelnen Menschen erheblich variieren.

Klassisches Organ für die Metabolisierung und Entgiftung einer Substanz, aber auch für die Bildung der eigentlich toxischen Umwandlungsprodukte ist die Leber. Sie enthält verschiedene CYP-Enzyme in unterschiedlichen Konzentrationen. Wissenschaftliche Untersuchungen zur Metabolisierung von Chemikalien haben sich deshalb lange Zeit auf dieses Organ konzentriert. Schädliche Stoffe können darüber hinaus aber auch in anderen Zielorganen gebildet werden, die ebenfalls CYP-Enzyme enthalten. Auch hier variieren Vorkommen und Aktivität zwischen Versuchstier und Mensch.

Als Bewertungsstelle übernimmt das BfR im Rahmen des Anmeldeverfahrens für Chemikalien die Einschätzung der Wirkung dieser Stoffe auf die menschliche Gesundheit. Das Institut hat sich in den vergangenen Jahren gezielt mit den Unterschieden im Auftreten und in der Aktivität von Enzymen in Zielgeweben beschäftigt und hierzu gemeinsam mit Wissenschaftlern anderer Institutionen experimentell geforscht. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, weshalb Styrol in Mäusen Lungentumore erzeugt, nicht aber in Ratten und welche der Wirkungen einer Bewertung des Verbraucherrisikos zugrunde gelegt werden sollte.

Ein entscheidender Schritt für die tumorauslösende Wirkung bei Mäusen ist die Umwandlung von Styrol in das toxikologisch aktive Abbauprodukt Styroloxid in der Lunge. Sie erfolgt mit Hilfe zweier Enzyme der CYP-„Familie“. Untersuchungen der Styrol herstellenden Industrie hatten darauf hingedeutet, dass diese Enzyme in der menschlichen Lunge nicht vorhanden sind. Ergebnisse eines Forschungsprojektes, welches das BfR gemeinsam mit dem Klinikum Emil von Behring in Heckeshorn an einer großen Anzahl menschlicher Lungenproben durchgeführt hat, deuten nun aber auf das Gegenteil hin: Beide Enzyme sind auch in der menschlichen Lunge nachweisbar.

Diese Forschungsergebnisse sind ein wichtiger Baustein für die aktuelle Risikobewertung von Styrol. Das Vorkommen der beiden für die Umwandlung von Styrol zu Styroloxid verantwortlichen CYP-Enzyme in der menschlichen Lunge deutet darauf hin, dass auch beim Menschen eine tumorauslösende Wirkung möglich ist. Die Frage, ob die Enzyme in einer für die Tumorbildung relevanten Menge vorkommen, kann anhand der Daten noch nicht abschließend beantwortet werden. Von Bedeutung könnten die neuen Erkenntnisse vor allem für Menschen sein, die in Herstellungsprozesse eingebunden sind, in denen Styrol als Grundchemikalie eingesetzt wird.

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CHEMIKALIEN - TABAK

27.09.06 Vom Aktionsbündnis Nichtrauchen 

Rauchverbote schützen vor Herzinfarkten

   Eching/München (ots) - Konsequente Rauchverbote in der Öffentlichkeit verbessern die Gesundheit in der Bevölkerung erheblich. Dies belegen neueste Berichte aus Italien und den USA. So nahm nach den Untersuchungsergebnissen einer Forschergruppe der Universität Turin (1) die Zahl der Krankenhausaufnahmen wegen akuter Herzinfarkte im norditalienischen Piemont bereits im ersten Halbjahr signifikant ab, nachdem Anfang 2005 in Italien ein umfassendes Rauchverbot eingeführt wurde. Ähnliche Ergebnisse erzielten amerikanische Wissenschaftler an der Universität Colorado (2). Sie beobachteten, dass in dem Zeitraum von 18 Monaten nach Erlass eines Rauchverbots in der Öffentlichkeit und am Arbeitsplatz die Krankenhausaufnahmen wegen Herzinfarktes im Einzugsbereich der Stadt Pueblo um fast ein Drittel zurückgingen. "Die Ergebnisse zeigen, wie wirkungsvoll - und notwendig - konsequente Rauchverbote sind", betonte der Toxikologe Professor Dr. Friedrich Wiebel, Sprecher des Aktionsbündnis Nichtrauchen, eines Zusammenschlusses führender deutscher Gesundheitsorganisationen (Bundesärztekammer, Bundesvereinigung für Gesundheit, Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen, Deutsche Krebsgesellschaft, Deutsche Krebshilfe und Deutsche Lungenstiftung). Wiebel äußerte sich besorgt über die Pläne der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD, die ein, wie er sagte, "zahnloses Gesetz auf den Weg bringen wollen, das den Wünschen der Tabaklobby entgegenkommt, aber das berechtigte Schutzbedürfnis der Bürger, insbesondere der Arbeitnehmer unter ihnen, vor den Gefahren des Passivrauchens ignoriert." Es wäre nach Ansicht Wiebels mehr als blamabel, wenn die Bundesregierung bei Antritt der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im kommenden Jahr beim Schutz vor den Gesundheitsschäden durch Passivrauchen weit hinter den übrigen EU-Mitgliedsstaaten zurückbliebe.

   Quellen.
   (1)  European Heart Journal, 29. August 2006, elektronische Vorveröffentlichung
   (2)  Circulation, 25. September 2006. elektronischen Vorveröffentlichung

Originaltext:         Aktionsbündnis Nichtrauchen
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=63675
Pressekontakt:
Prof. Dr. med. Friedrich Wiebel, AKTIONSBÜNDNIS NICHTRAUCHEN, c/o Ärztlicher Arbeitskreis, Rauchen und Gesundheit e.V.
Postfach 1244, D-85379 Eching/München, Tel. & FAX +49-89-318 58748, e-mail:
wiebel@globalink.org

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26.09.2006 
Rauchen ist im Bordbistro der Bahn künftig tabu
Berlin - Raucher haben in den Bordbistros der Deutschen Bahn künftig das Nachsehen: Ab dem 1. Oktober darf in den rund 380 Bordbistros nicht mehr geraucht werden, wie die Bahn am Montag in Berlin mitteilte. „Damit sind wir eines der ersten [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=19434
und//oder

Bahn - Bistro wird Nichtraucher- Zone
Eine der letzten Raucherschutzzonen in Zügen wird abgeschafft. Bier, Kaffee, Brot und Würstchen sollen in Bistros von ICE und IR künftig ohne Nikotinwolken ausgegeben werden. Die Deutsche Bahn verhängt dort ein Rauchverbot.
http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,437739,00.html

19.09.2006  Passivrauchen - Mit Schutzmaske in die Disko
Zugreisende und Gaststättenbesucher in Deutschland atmen unfreiwillig enorme Mengen Tabakrauch ein - in Diskotheken etwa wären eigentlich Schutzmasken erforderlich. Experten warnen in einer neuen Studie vor den Folgen und fordern eine gesetzliche Regelung für den Nichtraucherschutz. 
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,437698,00.html

04-09.2006   WHO fordert mehr Nichtraucherschutz in Deutschland
Hamburg - Deutschland sollte nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Gaststätten und am Arbeitsplatz für „absolute Rauchfreiheit“ sorgen. Das fordert die oberste ... [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=18918&md5=acd2c7d3889264afdb70ef63a3187f36

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ELEKTRO-MAGNETISCHE STRAHLUNG

Vom  Mobilfunk-Newsletter der Bürgerwelle e.V.

Lebende Zellen reagieren auf von Mobiltelefonen abgestrahlte elektromagnetische Wellen abhängig von ihrem genetischen Aufbau. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie aus Finnland, die nahe legt, dass die möglichen negativen Effekte von Handys auf die Gesundheit von Person zu Person unterschiedlich sein könnten. Vollständiger Artikel unter
http://www.heise.de/tr/artikel/print/76642

Neuropsychiatrische und kognitive Effekte bei Anwohnern in der Nähe von Mobilfunksendern
Neurobehavioral effects among inhabitants around mobile phone base stations.
(13.9.2006) There is a general concern on the possible hazardous health effects of exposure to radiofrequency electromagnetic radiations (RFR) emitted from mobile phone base station antennas on the human nervous system. Inhabitants living nearby mobile phone base stations are at risk for developing neuropsychiatric problems and some changes in the performance of neurobehavioral functions either by facilitation or inhibition.
http://www.umg-verlag.de/umwelt-medizin-gesellschaft/news0906.html#mobilfunk

Überblick über experimentelle Studien: Finanzquellen und Ergebnisse von Studien zu Gesundheitseffekten beim Gebrauch von Mobiltelefonen
Die Autoren untersuchten, ob es einen Zusammenhang zwischen der Herkunft der Fördermittel für Studien zu den Effekten von Mobilfunkfeldern und den Studienergebnissen gibt. Ein systematischer Überblick zu Studien mit kontrollierter Exposition mit hochfrequenter Strahlung mit gesundheitsbezogenen Ergebnissen (EEG, kognitive und kardiovaskuläre Funktion, Hormonspiegel, Symptome, subjektives Wohlbefinden) wurde erstellt. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die Interpretation der Ergebnisse die Finanzierungsquelle in Betracht ziehen sollte.
Bibliographische Informationen: Anke Huss, Matthias Egger, Kerstin Hug, Karin Huwiler Müntener, Martin Röösli, Environmental Health Perspectives Online 15 September 2006. Das Dokument ist online erhältlich unter:
http://www.ehponline.org

SCENIHR: Stellungnahme zu möglichen Effekten elektromagnetischer Felder auf die menschliche Gesundheit
Das europäische Scientific Committee on Emerging and Newly Identified Health Risks
(SCENIHR) hat die Aktualisierung einer Stellungnahme des EU Scientific Committee on Toxicity, Ecotoxicity and the Environment (CSTEE) aus dem Jahre 2001 veröffentlicht, die den Titel „Opinion on Possible Effects of Electromagnetic Fields (EMF) on Human Health” trägt. Hierzu sind die wissenschaftlichen Daten, die nach der ersten Stellungnahme veröffentlicht wurden, ausgewertet und ihre Relevanz für die Folgerungen der ersten Stellungnahme bewertet worden.
Weitere Informationen unter:
http://ec.europa.eu

Vereinigtes Königreich: Eltern werden vor Gefahren bei der Überlassung von Mobiltelefonen an ihre Kinder gewarnt
Laut eines Berichts auf der Internet-Seite „www.thisislondon.co.uk“ sind im Vereinigten Königreich Warnungen an Eltern zu Gefährdungen ihrer Kinder im Zusammenhang mit der Überlassung von Mobiltelefonen ausgegeben worden. Aufgrund einer Umfrage, nach der 91 Prozent der 12-Jährigen heutzutage ein Mobiltelefon besitzen, forderte die Health Protection Agency (HPA) Eltern auf, den Gebrauch von Mobiltelefonen durch ihre Kinder zu begrenzen. "Wenn es Risiken gibt - und wir halten dies für möglich -, sind Kinder am stärksten hiervon betroffen", so Dr. Jill Meara von HPA. "Wir möchten an alle Eltern appellieren, alle vorliegenden Informationen zu nutzen, bevor sie die Entscheidung treffen, ob sie ihren Kindern ein Mobiltelefon überlassen." 
http://www.thisislondon.co.uk

Handynutzungsverbot an allen Bayrischen Schulen oder Vom Sinn eines Verbotes und vom Unsinn einer Parlamentsdebatte
Auf der Titelseite der Septemberausgabe der Monatszeitschrift "OHA  -  Zeitung aus dem Pfaffenwinkel" findet sich folgender Leitartikel zum vom Bayerischen Landtag beschlossenen Handynutzungsverbot:
http://oha.pfaffenwinkel.net

31.08.2006 Strahlung auch unterhalb der Schwelle der in Deutschland gültigen Grenzwerte kann zu Krankheiten führen
Aktuelles BUND-Magazin mit Artikel zum Mobilfunk Im Beitrag "Dosis und Wirkung" thematisiert Friedbert Lohner (Sprecher des Arbeitskreises Elektrosmog der BUND-Landesverbände Rheinland-Pfalz und Hessen) die Frage nach der gesundheitlichen Relevanz von Funkwellen. Auszug: "Was sagt die Wissenschaft? Wie so oft ist das Bild uneinheitlich. Allerdings schließt heute kein ernsthafter Wissenschaftler mehr aus, dass die Strahlung auch unterhalb der Schwelle der in Deutschland gültigen Grenzwerte zu Krankheiten führen kann."
http://www.bund.net/lab/reddot2/pdf/bm_03_06_zu_zeit.pdf

Mobilfunk-Newsletter der Bürgerwelle e.V.
Dachverband der Bürger und Initiativen zum Schutz vor Elektrosmog Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich: BI Omega, Mitglied im Dachverband

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GENMODIFIZIERTES SAATGUT

20.09.2006  Von Coordination gegen BAYER-Gefahren

Seehofer verärgert Bauern und Gentech Kritiker. Der deutsche Verbraucherminister stimmt in Brüssel für den Import von Rapssamen

Gentechnisch veränderter Raps gilt unter Experten als besonders auskreuzungsfreudig und deshalb als kaum koexistenzfähig. Minister Horst Seehofer sprach sich deshalb in der Vergangenheit immer wieder gegen einen Anbau in Europa aus. Im Agrarministerrat stimmte Deutschland jetzt aber für die Zulassung der GV-Rapssorten Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 der Firma Bayer aus. Bei einer Absegnung durch die EU-Kommission könnte dadurch erstmals gentechnisch veränderter Rapssamen in die EU gelangen. Kritiker sind empört.

Auf einer Sitzung des Agrarministerrats am 18. September wurde über die Zulassung der Einfuhr von Samen aus GV-Raps der Linien Ms8, Rf3 und den daraus abgeleiteten Hybriden Ms8xRf3 von Bayer CropScience beraten. Sie sind herbizidtolerant und sollen männliche Sterilität besitzen. Die EU-Mitgliedsstaaten wurden sich allerdings wieder einmal nicht einig. Dreizehn Länder stimmten dagegen. Das ist allerdings keine qualifizierte Mehrheit, womit der Ball nun wieder bei der EU-Kommission liegt, die in ähnlichen Fällen dann so gut wie immer für eine Zulassung gestimmt hatte.

Empört reagieren Gentech-Kritiker, zumal sich Deutschland für eine Zulassung ausgesprochen hat. Denn bisher sind in der EU nur Futtermittel und raffinierte Öle aus Gentech-Raps zugelassen. Mit dem jetzt verhandelten Bayer-Antrag könnte man sich aber Verunreinigungen einschleppen, befürchten Kritiker. Die Grünen wettern, dass Minister Seehofer wieder einmal seinem Ruf als "Genhofer" gerecht geworden sei, der Bund ökologische Lebensmittelwirtschaft wirft ihm vor, sich mit dem Abstimmungsverhalten in Widersprüche verwickelt zu haben. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft skizziert mögliche praktische Probleme und ökonomische Konsequenzen:

Die ‚Ausrede' der Bundesregierung, der gentechnisch veränderte Raps komme ja nicht auf die Äcker, sondern gelange als Importerzeugnis gleich in die Ölmühlen, zeugt angesichts der illegalen Gentechnik-Maisimporte 2005 und des jetzigen Reisskandals entweder von großer Naivität oder ist ein Akt der bewussten Verunreinigungsstrategie, weil niemand ausschließen kann, dass nicht doch der Raps auf die Äcker ausgebracht wird oder unkontrolliert z.B. durch Transportverluste auskreuzt. Gerade der gentechnikfreie Rapsanbau in Europa hat gegenüber den Märkten in Kanada, USA und Australien große wirtschaftliche Vorteile für die hiesigen Rapserzeuger. Sollen wir diesen lukrativen Markt aufgeben? Soll Unilever, die Soja wegen gentechnischen Veränderungen durch Raps ersetzt haben, irgendwann sagen, wir ersetzen auch den Raps, womit ein großer Nachfrager auf dem Markt sich verabschieden würde? Oder hat die Angelegenheit System und versucht die Bayer AG durch schleichende Verunreinigung die Erzeugung ohne Gentechnik systematisch zu unterlaufen?

Bayer sieht kein Risiko
Bayer hingegen widersprach diversen Bedenken. An einen Anbau sei nicht gedacht, so das Unternehmen. Die eingeführte Ware würde sofort verarbeitet und es würden ausreichend Vorkehrungen getroffen werden, um Verunreinigungen zu verhindern. Ein Antrag auf Anbau in der EU wurde 2005 zurückgezogen.

Dem EU-Abgeordneten der Grünen, Friedrich Wilhelm zu Baringdorf, reicht das nicht. Es bestehe die Gefahr, dass die Samen etwa beim Verladen doch in die freie Natur gelangten und dort aufkeimten. Ein Problem sei außerdem, dass "die kleinen Rapskörner, die sich aus den Ritzen und Nischen von Lagern und Verarbeitungsmaschinen selten vollständig entfernen lassen, sauber von der gentechnikfreien Ware zu trennen". Die stellvertretende verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß, erklärte, dass die "Zustimmung Deutschlands zur Einfuhrgenehmigung für gentechnisch veränderten Raps nicht nachvollziehbar und inkonsequent" sei, da, wie wissenschaftliche Studien gezeigt hätten, "Raps nicht koexistenzfähig ist". Für "Die Linke" im Bundestag verlagert Seehofer mit seinem Verhalten die "Koexistenzproblematik ins Ausland":

 Die Verlagerung des Problems ins Ausland führt zu weiteren Schwierigkeiten, wie Auskreuzungen und Mehrfachresistenzen in Kanada belegen. In den so genannten Entwicklungsländern wird die Exportabhängigkeit weiter vertieft und es werden neue Umweltprobleme geschaffen. Der Wegfall von Wald und kleinbäuerlicher Landwirtschaft durch die massive Ausbreitung riesiger Sojaflächen für den Export trägt zur Verarmung der Bevölkerung in ländlichen Regionen bei.

Die Kritik ist durchaus berechtigt, denn zumindest aus Kanada weiß man inzwischen um die großen Probleme, die dort Gentech-Raps - primär Roundup Ready-Raps aus dem Hause Monsanto - verursacht hat. In Westkanada gibt es kaum mehr Saatgut, das nicht einen gewissen Grad an Verunreinigung mit RR-Raps aufweisen würde. Legendär ist auch der Prozess Monsanto gegen den kanadischen Bauern Percy Schmeiser wegen angeblichen Gen-Klaus. Auch die kanadischen Imker trugen großen Schaden davon. Ihr einst so begehrter Raps-Honig ist bei den großen Lebensmittelverarbeitern wie Langnese nicht mehr gefragt.

Versand: Coordination gegen BAYER-Gefahren  weitere Informationen: http://
www.CBGnetwork.org   

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12.09.06 Vom  BUND

Jeder fünfte Langkornreis mit illegalen Bestandteilen kontaminiert - BUND verlangt Rückrufaktionen

   Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
(BUND) hat die Verbraucherschutzminister der Bundesländer aufgefordert, umfangreiche Tests bei in Deutschland angebotenem Langkornreis aus den USA anzuordnen. Die Ergebnisse der Tests auf den illegal nach Europa eingeführten Langkornreis "LLRice 601" der Bayer-AG seien umgehend zu veröffentlichen. Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssten die Handelsnamen und die Händlerfirmen des Reises offen legen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher hätten ein Recht darauf zu erfahren, in welchen Produkten der Gen-Reis enthalten sei. Nur dann könnten sie sich gegen den Verzehr bereits gekaufter und den Kauf verdächtiger Ware entscheiden.

   "Wenn in 33 von 162 überprüften Proben verschiedener Anbieter der inkriminierte Reis enthalten ist, dann haben wir es hier nicht mit Einzelfällen zu tun. Dann wurde die nach Europa importierte Ware flächendeckend kontaminiert. Die zuständigen Behörden müssen handeln, ihre Probenahmen koordinieren und bei Funden sofort Rückrufaktionen starten", sagte Gerhard Timm, Geschäftsführer des BUND.

   Gestern war bekannt geworden, dass bei von der EU-Reisindustrie durchgeführten Untersuchungen jede fünfte Probe den illegalen Reis enthielt. In Deutschland sind die Bundesländer für entsprechende Tests zuständig.
http://www.presseportal.de/story.htx?nr=872454

Originaltext:         BUND
Digitale Pressemappe:
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E-Mail: presse@bund.net  Internet: www.bund.net

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22.09.06: Von Greentpeace

Greenpeace entdeckt illegalen Gen-Reis bei Aldi Nord / Langkornreis aus den USA ist mit genmanipuliertem Reis von Bayer verunreinigt

   Hamburg (ots) - 11. 9. 2006 - Der bei Aldi Nord erhältliche Langkornreis der Marke Bon-Ri enthält nach Untersuchungen im Auftrag von Greenpeace illegalen, genmanipulierten Reis. Der Reis stammt aus den USA. Der Hersteller, die Reiskontor Handels GmbH, ist eine Tochterfirma der Euryza GmbH, die die Reismarken Oryza und Reis-Fit vertreibt. Die Laboranalysen haben eine Verunreinigung mit dem Gen-Reis Liberty Link (LL) der Bayer AG ergeben. Sehr wahrscheinlich handelt es sich um den Gen-Reis LLRice 601, der in keinem Land für den menschlichen Verzehr zugelassen ist und nicht abschließend auf Gefahren für Gesundheit und Umwelt getestet wurde. Die US-Behörden haben die Europäische Union am 18. August 2006 über die gentechnische Verunreinigungen von Reis in den USA mit LLRice 601 informiert.

   "Dieser Skandal zeigt, dass Konzerne wie die Bayer AG ihre Gen-Pflanzen nicht kontrollieren können oder kontrollieren wollen.
Der Protest gegen die Gentechnik auf dem Acker ist daher absolut notwendig", sagt Ulrike Brendel, Gentechnik-Expertin von Greenpeace."
Der Gen-Reis von Bayer wird in den USA nicht kommerziell angebaut, der LL 601 stand sogar nur bis 2001 auf Versuchsfeldern. Wenn es sich bei unserem Fund um diesen Reis handelt, wäre der Kontrollverlust über die Gen-Pflanzen besonders alarmierend." Greenpeace fordert, den Anbau von Gen-Pflanzen zu verbieten, um Landwirtschaft und Lebensmittel zu schützen.

   Die gentechnische Verunreinigung von herkömmlichem Langkornreis mit LLRice 601 wurde bereits im Januar 2006 entdeckt. Doch die Bayer AG informierte die US-Behörden erst im Juli. Die EU erfuhr davon schließlich am 18. August 2006. Seit 23. August darf Langkornreis aus den USA nur in die EU eingeführt werden, wenn er nachweislich nicht verunreinigt ist.

   Der aktuelle Reis-Fund in Deutschland zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen der EU nicht ausreichen. Die EU sollte nach Ansicht von Greenpeace nicht nur die Kontrollen der Einfuhren verstärken, sondern alle Reisprodukte vorerst vom Markt nehmen lassen, die Langkornreis aus den USA enthalten. "Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass kein illegaler Gen-Reis bei ihnen im Kochtopf landet", fordert Ulrike Brendel. Außerdem sollte die EU dafür sorgen, solche Skandale frühzeitig zu verhindern.

   Dies ist der zweite Skandal von illegalem Gen-Reis in Lebensmitteln auf dem europäischen Markt innerhalb weniger Tage.
Greenpeace hat am 5. September gentechnische Verunreinigungen in chinesischen Reisnudeln aufgedeckt. Die Reisnudeln wurden in Deutschland, Frankreich und Großbritannien verkauft.

   Mit der Verunreinigung von Reis in den USA knüpft die Bayer AG an eine Serie früherer Fälle an. So wies Greenpeace im Mai 2002 in Deutschland nach, dass sich Gen-Raps von einem Versuchsacker auch auf benachbarte Felder ausgebreitet hatte. Im April 2002 ließ die belgische Regierung Gen-Raps eines Versuchsfelds und Raps von umliegenden Äckern vernichten, da die Sicherheitsauflagen nicht eingehalten wurden. Im Juni 2005 wurden auch in Lieferungen von konventionellem Raps aus Australien Verunreinigungen mit Gen-Raps von Bayer gefunden. Noch immer ist unklar, wie das passieren konnte.

   Achtung Redaktionen:  Rückfragen bitte an Ulrike Brendel, Tel.  040-30618-255 und 0171-8780 844. Internet: http://www.greenpeace.de
Originaltext:         Greenpeace e.V.
Digitale Pressemappe:
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05.09.06 Von Greenpeace

Gen-Reis aus China auf dem deutschen Markt / Greenpeace: Behörden sollen illegale Produkte aus dem Handel nehmen

   Hamburg (ots) - 5. 9. 2006 - In Reisnudeln aus China hat Greenpeace in Deutschland, Frankreich und Großbritannien Verunreinigungen mit Gen-Reis entdeckt. Es handelt sich um einen genmanipulierten Reis, der weltweit nicht zugelassen ist. Der Reis wurde in China illegal angebaut. Er produziert einen Giftstoff, der im Verdacht steht, bei Menschen Allergien auszulösen. Weder die Gefahren für die menschliche Gesundheit noch für die Umwelt wurden umfassend getestet. Greenpeace hat die Verunreinigungen in fünf verschiedenen Marken von insgesamt 29 getesteten Reisprodukten aus
China nachgewiesen. In Deutschland ist die Marke "Swallow Sailing" betroffen, die in Asia-Läden verkauft wird.

   "Dieser Fall zeigt, dass Lebensmittel nur frei von Gen-Pflanzen bleiben können, wenn der Anbau von Gen-Pflanzen gestoppt wird", sagt Ulrike Brendel, Gentechnik-Expertin von Greenpeace. "Der Gen-Reis aus China ist eine mögliche Gefahr für die Gesundheit. Greenpeace fordert die Behörden auf, die betroffenen Produkte vom Markt zu nehmen. Die EU-Kommission muss dafür sorgen, dass Reis und Reis-Produkte aus China nur eingeführt werden dürfen, wenn sie nachweislich nicht gentechnisch verunreinigt sind."

   Bei dem illegalen Gen-Reis handelt es sich um einen so genannten Bt-Reis. Bt-Pflanzen wird ein Genkonstrukt des Bodenbakteriums Bacillus thuringiensis (Bt) eingesetzt. Die Pflanze  produziert durch die Manipulation einen Giftstoff, der auf bestimmte Schädlinge tödlich wirken soll. Der Gen-Reis aus China enthält eine Variante des Bt-Gifts, das im Verdacht steht, bei Menschen Allergien auszulösen. Mehrere Wissenschaftler haben daher bereits Bedenken geäußert, da es sich bei Reis um ein Grundnahrungsmittel handelt, das besonders Babys und Kleinkinder verzehren.

   Greenpeace China deckte bereits im April 2005 den Anbau des nicht zugelassenen Gen-Reises auf Feldern in der chinesischen Provinz Hubei
auf. Die Universität für Landwirtschaft in Wuhan, der Provinzhauptstadt von Hubei, hatte den Reis zu Versuchszwecken angebaut, das genmanipulierte Saatgut aber auch unerlaubt an Bauern verkauft. Obwohl die chinesischen Behörden einschritten und illegale Felder vernichten ließen, breitete sich der genmanipulierte Reis in die Nahrungskette aus. Greenpeace China fand den Gen-Reis in verschiedenen Reisprodukten, darunter auch Babynahrung in den Städten Peking, Hongkong und Guangzhou.

   Im Jahr 2005 importierte Deutschland 1924 Tonnen Reis aus China. Zusätzlich wurden weiterverarbeitete Produkte wie Reisnudeln
eingeführt.

Originaltext:         Greenpeace e.V.
Digitale Pressemappe:
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RADIOAKTIVITAET

20. 09. 2006

Eine Art Nachlese  zum Kongress "20 Jahre Leben mit Tschernobyl - Erfahrungen und Lehren für die Zukunft" vom 14.-17. September 2008 in Feldkirch , Oesterreich,  im naechsten newsletter.

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28.09.2006 Bundestag

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit UMWELTAUSSCHUSS DEBATTIERT ÜBER BRUNSBÜTTEL

Berlin: (hib/SUK) Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hält das Atomkraftwerk (AKW) Brunsbüttel derzeit für sicher. Es sei momentan kein Zustand erkennbar, "aus dem sich Gefahren ergeben könnten", sagte Gabriel am Donnerstagmorgen in einer Sitzung des Umweltausschusses.

Der Ausschuss beschäftigte sich zum zweiten Mal mit dem Störfall im schwedischen AKW Forsmark und der Frage, ob sich daraus Sicherheitsmängel für deutsche AKW ableiten lassen.

Nach wie vor, so Gabriel, sei das teilweise Versagen der Sicherheitssysteme in Forsmark nicht vollständig geklärt. Doch obwohl das deutsche AKW Brunsbüttel in seiner Notstromversorgung wie Forsmark mit so genannten Wechselrichtern arbeite, könne man davon ausgehen, dass es dort nicht zu einer "fehlerhaften Abschaltung" kommen könne.

Während die Koalitionsfraktionen und die FDP Gabriel für die umfassende Beantwortung aller Fragen dankten, zeigten sich die Bündnisgrünen nicht vollständig überzeugt. Sie forderten Gabriel nachdrücklich dazu auf, eine "atomrechtliche Anweisung" zu erlassen, dass die Betreiberin des AKW Brunsbüttel einen lückenlosen Sicherheitsnachweis erbringen müsse.

Ein solcher liege nach wie vor nicht vor - damit sei auch Gabriels Schlussfolgerung, eine Abschaltung von Brunsbüttel sei nicht gerechtfertigt, nicht eindeutig belegt.

Zudem habe der Betreiber Vattenfall selbst Änderungen des Sicherheitssystems vorgeschlagen. "Wenn die Anlage sicher ist, dann sind Änderungen nicht nötig", so die Bündnisgrünen. Gabriel widersprach dem vehement: Es sei "Rabulistik", wenn die Grünen in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken versuchten, weil der Betreiber die Anlage verbessern wolle, bestehe ein Grund, sie vom Netz zu nehmen.

Das sei eine "Aufforderung zu rechtswidrigem Handeln", der ein Regierungsmitglied nicht folgen könne. Gabriel betonte, solange sich die Betreiber des AKW zu der von der Regierung angestoßenen Sicherheitsüberprüfung der Notstromversorgung bereit erklärten, gäbe es keinen Grund, etwas anzuweisen.

Die SPD betonte, man müsse die vollständige Auswertung der Sicherheitsüberprüfung abwarten - derzeit bestehe "kein Anlass für Hysterie". Grundsätzlich sei aber zu betonen, dass sich die Haltung der Fraktion zum Atomausstieg nicht geändert habe.

Man müsse über eine freiwillige Verpflichtung der Betreiber zur Übertragung von Strommengen von älteren auf neue Kernkraftwerke nachdenken und die Debatte "versachlichen". Der Antrag auf Laufzeitverlängerung des AKW Biblis A sei jedoch "kontraproduktiv".

Dies stieß auf die Kritik des Koalitionspartners: Die Union wies darauf hin, dass Biblis A nicht Thema der Ausschusssitzung, sondern "eine andere Geschichte" sei. Man sage bewusst in Richtung des Koalitionspartners, dass es keinen Sinn mache, "dass wir uns in dieser Debatte grundsätzlich ineinander verbeißen".

Der Atomausstieg, den die rot-grüne Regierung vereinbart habe, sei von der schwarz-roten Koalition bestätigt worden. Nun gehe es darum, den Betrieb der AKW in den kommenden 20 Jahren auf einem "höchstmöglichen Standard" sicherzustellen.

Scharf attackierte die Union die Bündnisgrünen: Zum einen sei es unverständlich, warum bei einer Sitzung, die dem Ausschuss auf das Betreiben der Fraktion "beschert" worden sei, nur zwei Fraktionsmitglieder anwesend seien.

Zum anderen könne man den Eindruck gewinnen, den Bündnisgrünen wäre ein schlimmerer Ausgang des Vorfalls in Forsmark recht gewesen, damit man eine "andere Diskussion" hätte führen können. Gegen diesen Vorwurf verwahrten sich die Grünen entschieden. Die Linksfraktion fügte an, es stehe keiner Fraktion an, andere Abgeordnete zu "maßregeln".

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27.09.06 Von verschiedenen  Organisationen:

Aufkündigung des Atomkonsenses - Die Antwort

   Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz

  
Umweltverbände, Verbraucherorganisationen und  Anti-Atom-Initiativen reagieren gemeinsam auf die demonstrative  Aufkündigung des Atomkonsenses durch RWE und die anderen dominierenden Stromkonzerne

   Sehr geehrte Damen und Herren, sechs Jahre nach der Unterzeichnung des Atomkonsenses vom 14. Juni 2000 kündigen die vier dominierenden Stromkonzerne die Vereinbarung einseitig auf. Der am gestrigen Dienstag an das Bundesumweltministerium gerichtete Antrag des Essener Stromriesen RWE ist der besonders dreiste Versuch, eines der unsichersten und verwundbarsten Atomkraftwerke Deutschlands über die Bundestagswahl 2009 zu retten, um danach die Atomvereinbarung ganz aufzuheben. Und das ist erst der Anfang: EnBW, Vattenfall und E.ON haben bereits angekündigt, dass auch sie den demonstrativen Wortbruch und Gesetzesbruch in Kürze zum integralen Bestandteil ihrer Unternehmenspolitik machen wollen. Ausgerechnet die ältesten und unsichersten Atomkraftwerke im Land sollen länger als von den Unternehmen vertraglich zugesichert betrieben werden. Mit der Aufforderung an Minister Gabriel, geltendes Recht zu brechen, gibt RWE den Startschuss für die Wiederbelebung des in diesem Land seit 30 Jahren andauernden Fundamentalkonflikts um die Kernenergie, und das wenige Wochen nachdem das Hochtechnologieland Schweden in Forsmark nur knapp einer Atomkatastrophe entgangen ist.

   Der provokative Versuch florierender Unternehmen, sich unter Missachtung des seit über zwanzig Jahren erklärten Mehrheitswillens der Bevölkerung und auf Kosten der Sicherheit von Millionen Menschen Sonderprofite von durchschnittlich 300 Millionen Euro pro Reaktor und Jahr zu verschaffen, macht eine entschiedene Antwort der Gesellschaft unausweichlich. Führende Umweltorganisationen, Bürgerinitiativen und Verbraucherschützer  werden an diesem Mittwoch dafür den Startschuss abgeben.

   Wir wollen mit Ihnen außerdem über die Scheinargumente diskutieren, mit denen die Konzernmanager ihren Wortbruch einzunebeln versuchen. Wir laden Sie herzlich ein zu einer ungewöhnlichen Pressekonferenz, die gleichzeitig den Charakter einer Auftaktveranstaltung für die gesellschaftliche Antwort auf die Provokation der Konzerne haben wird.

Datum:          Donnerstag, 28. September 2006 um 12:00 Uhr
Ort: DUH-Hauptstadtbüro, Hackescher Markt 4/Neue Promenade 3

TeilnehmerInnen:
Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer, DUH
Winfried Eisenberg, Vorstand IPPNW e.V.
Leif Miller, Bundesgeschäftsführer NABU
Jürgen Sattari, Vorstandssprecher ROBIN WOOD
Stefan Schurig, Abteilungsleiter Klima und Energie, Greenpeace
Jochen Stay, Sprecher X-tausendmal quer
Gerhard Timm, Bundesgeschäftsführer BUND

   Weitere Teilnehmer der Initiative sind der Deutsche  Naturschutzring (DNR) und der Bund der Energieverbraucher.
...
Originaltext:         Deutsche Umwelthilfe e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=22521
Für Rückfragen:
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik, Hackescher Markt 4, 10178 Berlin;  E-Mail:
rosenkranz@duh.de

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Berlin: Fr, 08.09.2006 Bundestag
Umwelt/Kleine Anfrage
Linksfraktion fragt nach Leukaemiefaellen bei Geesthachter Kindern
Berlin: (hib/SUK)       Eine Fernsehdokumentation über leukämiekranke Kinder in und um Geesthacht (Niedersachsen) ist Anlass einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (16/2515). In der Dokumentation sei dargestellt worden, dass die Zahl der Kinder, die in und um Geesthacht an Leukämie erkrankt sind, mehr als vier Mal höher ist als es statistisch erwartbar sei.
Zudem sei gesagt worden, es sei seit langem bekannt, dass im September 1986 eine erhöhte Strahlenbelastung in Geesthacht gemessen wurde.
Die Linksfraktion will wissen, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt, dass die Zahl der Leukämiefälle in und um Geesthacht "unnatürlich hoch ist" und welche Erkenntnisse ihr über die Ursachen für diese Krankheitsfälle vorliegen.
Die Abgeordneten fragen auch, ob Erkenntnisse über erhöhte aktuelle Strahlenbelastungen in dem Gebiet vorliegen und ob es Erkenntnisse über "einen meldepflichtigen Zwischenfall entweder am Kernforschungszentrum GKSS oder am Kernkraftwerk Krümmel am oder kurz vor dem 12. September 1986" gibt.
Derartige Zwischenfälle seien von zuständigen Landes- und Bundesbehörden bislang immer verneint worden seien. Eine natürliche Ursache für die hohe Zahl von Leukämiefällen bei Kindern sei aber "extrem unwahrscheinlich".

Abmerkung Scherrmann:
Sehr gute Hintergrundsinformationen zu diesem Thema gibt es in vielen und insbesondere in der September-Ausgabe 2006 der Zeitschrift Strahlentelex. Mehr dazu unter http://
www.strahlentelex.de (siehe weiter unten)
 
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31.08.06 Von der Deutschen Umwelthilfe e. V.

Kieler Atomaufseherin soll Brunsbüttel-Schwachstellenliste veröffentlichen

   Berlin (ots) - Nach dem Eingeständnis der Existenz einer Schwachstellenliste mit "sehr vielen offenen Punkten" zum Problemreaktor in Brunsbüttel, verlangt die Deutsche Umwelthilfe von der schleswig-holsteinischen Sozialministerin Gitta Trauernicht die sofortige Veröffentlichung der Liste - notfalls will die Organisation vor Gericht Akteneinsicht einklagen - nach "objektiven Falschaussagen" des Brunsbüttel-Betreibers Vattenfall Europe sieht die DUH dessen Zuverlässigkeit als nicht mehr gegeben.

   31. August 2006: Die Kieler Sozialministerin Gitta Trauernicht
(SPD) soll eine von ihr unter Verschluss gehaltene Liste mit 260 Fragen zu Schwachstellen des umstrittenen Atomkraftwerks Brunsbüttel sofort veröffentlichen. Dazu hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) die für die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein zuständige Ministerin heute in einem Schreiben aufgefordert. Damit reagierte die DUH, die Mitte August detailliert über gravierende und intern von Reaktorexperten schon seit 2002 diskutierte Sicherheitsmängel im Notstromsystem des Siedewasserreaktors berichtet hatte, auf eine Äußerung von Frau Dr. Trauernicht in der taz vom Donnerstag. Auf die von der DUH zuvor bekannt gemachte Tatsache angesprochen, in den Schubladen der Kieler Atomaufsicht schlummere eine Liste mit 260 Sicherheitsmängeln, räumte Trauernicht gegenüber der taz ein, es gebe eine "Liste mit sehr vielen offenen Punkten" zum Atomkraftwerk Brunsbüttel.

   "Entweder diese Schwachstellen-Liste ist harmlos, dann verstehen wir nicht, warum sie von Frau Trauernicht behandelt wird wie ein Staatsgeheimnis", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, "oder die Liste offenbart Sicherheitsdefizite, die nach dem schweren Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark eine sofortige Abschaltung des Brunsbüttel-Reaktors erfordern. Die DUH hat Hinweise, dass diese Liste sehr wohl relevante Sicherheitsmängel auflistet, deren Beseitigung seit Jahren vom Kraftwerksbetreiber Vattenfall verweigert wird.  Es kann nicht sein, dass der Fortbestand der Sicherheitsmängel in Kauf genommen wird, weil den Betreiberinteressen an einem fortgesetzten Betrieb Vorrang eingeräumt wird. In jedem Fall hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf, zu erfahren, worüber der Reaktorbetreiber Vattenfall und die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein offenbar seit Jahren einen schwelenden Streit ausfechten."

   Resch erinnerte daran, dass Vattenfall Europe auf die Fragen der Atomaufsicht zur Übertragbarkeit des Forsmark-Unfalls auf die Anlage in Brunsbüttel zunächst wochenlang "objektive Falschaussagen"  verbreitet habe. Erst anlässlich einer internen Sitzung des Ausschusses "Elektrische Einrichtungen" der Reaktorsicherheitskommission (RSK) der Bundesregierung am letzten Donnerstag hatte das Unternehmen plötzlich eingestanden, dass Teile des elektrischen Notstromsystems doch wie in Forsmark von der Funktionstüchtigkeit von Wechselrichtern abhängen. Damit stelle sich die Frage nach der im Atomgesetz zwingend vorgeschriebenen Zuverlässigkeit der Betreiber von Atomanlagen. Die war bezüglich des AKW Brunsbüttel bereits nach einer schweren Wasserstoffexplosion im Dezember 2001 gestellt worden und hatte schließlich zur Entfernung des damals verantwortlichen Kraftwerksdirektors von seinem Posten geführt. Angesichts dieser Vorgeschichte dürfe es "nicht einmal den Anschein der Kungelei zwischen Atomaufsicht und Betreiber geben", sagte Resch.

   Die DUH verlangt in ihrem heutigen Schreiben sofortige Einsicht in die Schwachstellenliste, die von Vattenfall angeblich nach und nach bei laufendem Reaktorbetrieb abgearbeitet werden soll. Die DUH hat daher heute auch Akteneinsicht nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) sowie dem schleswig-holsteinischen Informationsfreiheitsgesetz (IFG- S-H) beantragt und wird ihren Informationsanspruch gegebenenfalls auch gerichtlich durchsetzen.

Originaltext:         Deutsche Umwelthilfe e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=22521

Für Rückfragen: Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer, resch@duh.de Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik, E-Mail: rosenkranz@duh.de

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Strahlentelex mit ElektrosmogReportISSN 0931-4288, Ausgabe September 2006
 
zum Themenbereich Radioaktivität - ionisierende Strahlung http://www.strahlentelex.homepage.t-online.de/aktuell.htm#Radioaktivität
zum Themenbereich ElektrosmogReport - elektromagnetische Felder http://www.strahlentelex.homepage.t-online.de/aktuell.htm#Elektrosmog
 
Inhalt, u.a:
Radioaktivität - ionisierende Strahlung - Krisenmanagement und Krisenkommunikation: Tschernobyl – Forsmark – Brunsbüttel
Von Sebastian Pflugbeil
Der Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark des Betreibers Vattenfall am 25. Juli 2006 hat bereits gemachte Erfahrungen reaktiviert:
- Störfälle treten auf, wenn niemand sie erwartet.
- Sie treten in einer Art und Weise auf, die niemand vorhergesehen hat.
- Während des Störfalls werden die Betriebsvorschriften ignoriert. Manchmal war das die Rettung, wie im Fall Forsmark, manchmal war das
  Bestandteil des Störfalls, wie im Fall Tschernobyl.
- Die Betreiber und die Aufsichtsbehörden verstehen den Störfall als Beweis für ein funktionierendes Sicherheitssystem.
- Der Bevölkerung wird erzählt, sie wäre zu keinem Zeitpunkt in Gefahr gewesen.
- Zusammen mit der ersten internationalen Meldung zum Störfall wird in den Nachbarländern erklärt, daß ein solcher Störfall bei ihnen
  niemals auftreten könne. Wie platt insbesondere diese letzte Platitüde ist, erschließt sich nach kurzem Nachdenken, dennoch wurde sie bei
  vergleichbaren Anlässen regelmäßig zur Volksverdummung eingesetzt.
 
AKW Temelin: Atomkraftwerk als Ausflugsziel
In Temelin in Tschechien reißen die Störmeldungen und Unfälle in der Anlage nicht ab. Die Bevölkerung ist beunruhigt, auch in den angrenzenden Nachbarländern. Temelin liegt 50 Kilometer von der österreichischen, 60 Kilometer von der deutschen Grenze und rund 100 Kilometer Luftlinie von Passau entfernt. Die beiden AKW-Blöcke, gebaut nach russischem Design und ausgestattet mit amerikanischem Innenleben, stellen höchst umstrittene Prototyp-Anlagen dar und sind seit 2000 bzw. 2002 am Netz. Ein Bericht von Inge Lindemann.
 
Elbmarsch-Leukämien aktuell: „Die Brisanz der Problematik ist einfach zu hoch"
Das Geologisches Institut der Universität Frankfurt untersagte dem ZDF die Ausstrahlung einer Filmpassage zur Leukämiehäufung in der Elbmarsch.
Am 5. Juli 2006 tagte der Ausschuß für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Niedersächsischen Landtages in Hannover. Tagesordnungspunkt 5 lautete: „Leukämiefälle in der Elbmarsch müssen geklärt werden ― Bürgerinnen und Bürger in der Elbmarsch nicht allein lassen". Anlaß zur Befassung mit dem Thema war die Dokumentation von Angelica Fell und Barbara Dickmann (ZDF) „Und keiner weiß warum ..., Leukämietod in der Elbmarsch", die im ZDF am 2. April 2006 und bei 3Sat am 8. Juni 2006 gesendet wurde, sowie zuletzt am 30. August 2006 um 22.15 Uhr bei PHOENIX.
 
Mammographie-Screening: Wege der Brustkrebsfrüherkennung
Die Deutsche Gesellschaft für Senologie fragt auf ihrer Jahrestagung in Dresden nach zielführenden Wegen zur Früherkennung von Brustkrebs.
Ende 2007 soll die Mammographie-Reihenuntersuchung (Screening) zur Brustkrebsfrüherkennung in Deutschland flächendeckend etabliert sein. Gegen sachkundigen Rat, aber in Erfüllung der Wünsche einer starken Lobby und ergänzend zur Gesundheitsreform hatte die frühere rot-grüne Bundesregierung im Januar 2004 entschieden, ein solches Screening-System in Deutschland aufzubauen. Brustgesunde Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren sollen im Rahmen dieses Programms alle zwei Jahre zu einer Röntgenuntersuchung ihrer Brust aufgefordert werden. Die Protagonisten des Screenings erhoffen sich dadurch eine Verringerung der Sterblichkeit (Mortalität) um zirka 30 Prozent. Das heißt, ohne Screening sterben von 1.000
.
Uran in Mineralwasser: Verbraucher fordern Aufklärung und Transparenz
Ergänzend zu den eher wenig aussagekräftigen bisherigen Angaben auf den Mineralwasseretiketten ist die Deklarierung von Schwermetallen und Radioaktivität zu fordern, auch wenn diese natürlichen Ursprungs sind. Andere natürliche Inhaltstoffe werden ja auch auf dem Etikett angegeben. Geschieht das nicht vollständig, geht der Käufer des Trinkwassers aus der Flasche das Risiko ein, vielleicht ein Wasser zu erwischen, dessen Urangehalt zwar eher niedrig ist, das aber trotzdem kräftig strahlt. Denn aus den Urangehalten lassen sich keine Rückschlüsse auf die gesamte Radioaktivität des Wassers ziehen. Für die Strahlung im Wasser ist nämlich wesentlich auch Radium verantwortlich. Der Hintergrundwert für Uran in Oberflächengewässern liegt in Deutschland bei 0,33 Mikrogramm Uran pro Liter. Einen Grenzwert gibt es in Deutschland noch nicht. Über die politische Zuordnung des Uranthemas sollte der für Mitte September 2006 in Aussicht gestellte und überarbeitete Entwurf der Mineral- und Tafelwasserverordnung aufklären. Die neue Verordnung sieht eine Uran-Regelung für Mineralwässer vor, die für die Zubereitung von Säuglingsnahrung als geeignet ausgelobt werden. Ein Bericht von Inge Lindemann.
 
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RECHT

22.09.06 Vom BUND

Neues Verbraucherinformationsgesetz: Mehr Schatten als Licht

   Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland  (BUND) sieht im neuen Verbraucherinformationsgesetz ein nutzloses  Konstrukt. Mit dem Gesetz würden Gammelfleischhändler geschützt, nicht aber die Verbraucherinnen und Verbraucher. Knackpunkt sei, dass Behörden künftig Informationen - wenn überhaupt - nur mit großer zeitlicher Verzögerung und mit Zustimmung der betreffenden Unternehmen herausgeben könnten.

   Gerhard Timm, Geschäftsführer des BUND: "Behörden und Firmen behalten durch das neue Verbraucherinformationsgesetz viele Möglichkeiten zur Verschleierung unappetitlicher Fakten. Bund und Länder meinen wohl, in Deutschland müsse man sich an Gammelfleischskandale gewöhnen. Andernfalls ist nicht zu erklären, warum das Gesetz nicht dem Verbraucherschutz Vorrang vor angeblichen Geschäftsgeheimnissen gibt."

   Der BUND kritisierte, dass Deutschland erneut beim Verbraucherschutz im Vergleich mit anderen Staaten zurück bleibe. "Länder wie Dänemark warten nicht darauf, dass Verbraucher sich extra an Behörden wenden, sondern sie veröffentlichen alle  Kontrollergebnisse - positive wie negative. Das schreckt ab vor kriminellen Machenschaften und müsste auch uns Vorbild für effektive Sicherheitsstandards sein", sagte Timm. Bund und Länder wüssten um die Wirkungslosigkeit des neuen Gesetzes. Sie seien daher für künftige Lebensmittelskandale und daraus folgende Gesundheitsschäden
bei Verbrauchern mit verantwortlich.

Originaltext:         BUND
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7666
Email: presse@bund.net,  http://www.bund.net

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Von Umweltdigital

Europaeische Union:
Chemikalien und Gefahrstoffe
91/414/EWG – RL Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Stand: 11. September 2006 
www.UMWELTdigital.de/67470

Bund:
Allgemeines Umweltrecht
Richtlinie ökologische Landbauverbände

Stand: 28. April 2006 3.01
www.UMWELTdigital.de/67470

3.01 Allgemeines Umweltrecht
BDSG –
Bundesdatenschutzgesetz
Stand: 22. August 2006 
www.UMWELTdigital.de/165569

GG –
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Stand: 28. August 2006 
www.UMWELTdigital.de/205637

3.07 Chemikalien und Gefahrstoffe
FR Reduzierung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
Stand: 23. August 2006  www.UMWELTdigital.de/205318

(Anmerkung Schermann: Das Runterladen ist kostenpflichtig)

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INFOS von weiteren Quellen

25.09.06:  Vom CorA-Netzwerk:
Neues Netzwerk fordert verbindliche Verantwortung der Unternehmen ein / Organisationen gründen CorA-Netzwerk zur Durchsetzung sozialer und ökologischer Ziele

   Berlin (ots) - 25. 9. 2006 - Erstmals formiert sich ein Netzwerk vieler Organisationen in Deutschland, um von Unternehmen die Einhaltung von Menschenrechten sowie international anerkannten sozialen und ökologischen Standards zu fordern. Am neuen CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung (CorA; "Corporate Accountability") beteiligen sich unter anderen Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, kirchliche und entwicklungspolitische Organisationen sowie Verbraucher- und Umweltverbände. CorA fordert vor allem von der Politik Instrumente, mit denen sich verantwortliches Handeln der Unternehmen durchsetzen lässt.

   In der Gründungserklärung richten die Organisationen sechs Hauptforderungen an die Politik: Sie soll durchsetzen, dass Unternehmen Rechenschaft ablegen über die Auswirkungen ihres Handelns auf Umwelt, Soziales und Menschenrechte. Die Vergabe öffentlicher Aufträge darf nur an Unternehmen erfolgen, die gesellschaftliche Anforderungen erfüllen. Zudem sollen Unternehmenspflichten in internationalen Wirtschaftsabkommen und bei der Wirtschaftsförderung verankert werden. Unternehmen sollen gerecht zum Nutzen der Gesellschaft besteuert werden. Das CorA-Netzwerk fordert weiter Sanktionen und Haftungsregeln für Unternehmen. Die Produktverantwortung soll gestärkt und zukunftsfähige Konsum- und Produktionsmuster gefördert werden.

   Heinz Fuchs, EED: "Es besteht ein großes Gefälle zwischen dem Anspruch internationaler Normen und der Wirklichkeit. Insbesondere Menschen in Entwicklungsländern leiden unter sozialen und ökologischen Rechtsverletzungen durch transnationale Konzerne.

   Lothar Schröder, Mitglied des ver.di-Bundesvorstands: "Anerkannte soziale und politische Rechte von arbeitenden Menschen werden weltweit verletzt. Unsere Erfahrungen zeigen, dass nur konkrete Pflichten und wirksame Kontrollmöglichkeiten die Unternehmen zu einer menschenwürdigen Praxis führen. Ohne verbindliche Regeln gibt es keinen fairen Wettbewerb."

   Cornelia Heydenreich, Germanwatch: "Mit diesem neuen Netzwerk wollen wir gemeinsam mehr Druck machen, um Unternehmen zu verpflichten, ihre Verantwortung gegenüber der Gesellschaft wahrzunehmen. Dafür ist ein breites Netzwerk mit Akteuren aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft eine wichtige Voraussetzung."

   Peter Fuchs, WEED: "Der Staat ist insbesondere in der Verantwortung, einerseits Regeln zu schaffen und andererseits über eigene Instrumente wie das öffentliche Beschaffungswesen ökologische und soziale Anforderungen selbst durchzusetzen."

   Brigitte Behrens, Geschäftsführerin von Greenpeace: "International agierende Unternehmen sind für zahlreiche ökologische Schäden verantwortlich. Nur wenn die Unternehmen dafür zur Rechenschaft gezogen werden und für die Schäden haften müssen, werden sie sich künftig auch an Standards halten."

   Patrick von Braunmühl, stellv. vzbv Vorstand: "Viele Produkte in den Supermärkten und Kaufhäusern sind unter Verletzung von grundlegenden Sozial- und Umweltstandards hergestellt worden. Um Verbrauchern die Möglichkeit zu geben, ein positives Verhalten von Unternehmen zu honorieren, sollten Unternehmen leicht verständliche und glaubwürdige Informationen darüber bereitstellen, in wie weit sie soziale und ökologische Normen achten. Der Staat muss hierfür geeignete Rahmenbedingungen schaffen. "

   Erstunterzeichner der Gründungserklärung des Netzwerkes sind:
Attac, BanaFair, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Christliche Initiative Romero (CIR), Coordination gegen BAYER-Gefahren, Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, Earthlink, Evangelischer Entwicklungsdienst (EED), FIAN - Deutschland, Forschung & Kommunikation für Konsum, Umwelt und Soziales (FoKus), Germanwatch, Global Policy Forum Europe (GPF), Greenpeace e.V., INKOTA-netzwerk, Kampagne für 'saubere' Kleidung, Lobbycontrol, Nord-Süd-Forum München, Oxfam Deutschland, Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN), Solidaritätsfonds Demokratische Medien, Stiftung Soziale Gesellschaft - Nachhaltige Entwicklung, Südwind, terre des hommes Deutschland, Transparency International Deutschland, urgewald, Verbraucher Initiative, Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED).

   Die Erklärung ist einsehbar unter
www.cora-netz.de .

   Für Rückfragen und Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an:
Patrick von Braunmühl, vzbv, 030/25800-100,
braunmuehl@vzbv.de  Heinz Fuchs, EED, 0228/8101 2302, tourism-watch@eed.de  Peter Fuchs, WEED, 0177/ 633 4900, peter.fuchs@weed-online.org   Cornelia Heydenreich, Germanwatch, 030/2888 3564, heydenreich@germanwatch.org  Daniel Mittler, Greenpeace, 0171/876 5345, daniel.mittler@diala.greenpeace.org Uwe Wötzel, ver.di, 0175/266 1679, uwe.woetzel@verdi.de

Anmerkung Scherrmann:
Ich finde, dass dies eine wichtige und dringend notwendige Aktion ist.

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Vom Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften.(HVBG)

1) 25.09.2006

Anstieg der Arbeitsunfälle im ersten Halbjahr 2006 Berufsgenossenschaften warnen Gesetzgeber vor Schwächung der Prävention

Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle ist im ersten Halbjahr 2006 seit Jahren erstmals wieder leicht gestiegen. Das geht aus aktuellen Zahlen des Hauptverbands der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) hervor. Etwa 400.000 Arbeitsunfälle wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres registriert, 0,9 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2005. Noch sehr viel stärker stieg die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle: Insgesamt 277 und damit 21 mehr als im Vorjahr wurden verzeichnet, der prozentuale Anstieg liegt damit bei 8,2 Prozent.

„Auch wenn wir zu den Ursachen für diese Entwicklung derzeit noch wenig sagen können, so zeigen uns diese Zahlen doch, dass Arbeitsunfälle nicht automatisch immer weiter zurückgehen“, kommentiert Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer des HVBG. Erforderlich seien vielmehr kontinuierliche Bemühungen der Unternehmen und Berufsgenossenschaften. „Umso wichtiger ist uns, dass der Gesetzgeber bei der anstehenden Reform der Unfallversicherung der Prävention nicht schadet, indem er Branchenbezug und Selbstverwaltung schwächt.“ Die Position der Berufsgenossenschaften unterstützen auch die Spitzenverbände der Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Die stärksten Zuwächse bei den meldepflichtigen Arbeitsunfällen liegen in den Bereichen Handel und Verwaltung sowie Verkehr. Eine mögliche Ursache für diese Zunahme könnte im konjunkturellen Wirtschaftswachstum liegen. Gesunken ist im Berichtszeitraum die Zahl der schweren Arbeits- und Wegeunfälle, die zu neuen Unfallrenten führten: insgesamt knapp 11.000 (minus 2,1 Prozent). Bei den Wegeunfällen ist ansonsten das Bild sehr uneinheitlich: Während die Zahl der meldepflichtigen Wegeunfälle insgesamt mit zwölf Prozent auf gut 88.000 stark anstieg, sank gleichzeitig die Zahl der tödlichen Wegeunfälle um zehn Prozent auf 195. Eine mögliche Ursache dafür sehen Experten der Berufsgenossenschaften in der Witterung: Der lange und harte Winter hat möglicherweise zu mehr Unfällen auf dem Arbeitsweg insgesamt und gleichzeitig zu weniger tragischen Unfällen beigetragen.

Herausgeber:
Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) Alte Heerstraße 111 53754 Sankt Augustin
E-Mail: presse@hvbg.de Internet:
http://www.hvbg.de
Infoline: Allgemeine Informationen zu Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und Berufsgenossenschaften unter Telefon: 01805 / 188088 (12 Cent/Minute) und per E-Mail unter bg-infoline@vbg.de  Impressum: http://www.hvbg.de/d/pages/wir/imp/index.html

Anmerkung Scherrmann:
Ich habe diese Pressemitteilung aufgenommen, weil hier deutlich ersichtlich ist, dass Unfaelle (in Form von Arbeitsunfaellen und Wegeunfaellen) - weil sie i. a. nicht wegdiskutiert bzw. wegdiagnostiziert werden koennen - vom HVBG thematisiert werden  Kaum thematisiert werden von den BGs aber am Arbeitsplatz entstandene chronische Krankheiten. Ausnahmen wie der folgende Beitrag und die Einschätzung der Krankheiten der frueheren Wismut-arbeiter, die viel mit uranhaltigem Erz in Beruehrung kamen, bestätigen NICHT die Regel. Bei diesen beiden Belastungsarten lassen sich die gesundheitlichen Folgeschäden und die vielen Todesfolgen - trotz groesster Anstrengungen - nicht mehr wegdiskutieren.

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2) 30.08.2006 - Berufsgenossenschaften:
Asbest macht krank - auch heute noch

Asbest macht krank und ist für den Tod vieler Menschen verantwortlich. Darauf weisen die Berufsgenossenschaften anlässlich der Europäischen Asbestkampagne hin, die die EU-Kommission ab 1. September 2006 durchführt. Im vergangenen Jahr starben allein in Deutschland 1.540 Menschen an einer asbestverursachten Berufskrankheit. Weltweit sind es laut Internationaler Arbeitsorganisation ILO sogar bis zu 100.000 Opfer jährlich. "Wir können das Thema Asbest längst noch nicht abhaken", sagt Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG). Die Berufsgenossenschaften begrüßen daher sowohl die Kampagne der EU als auch die von EU und ILO angekündigte Initiative für ein weltweites Asbestverbot.

Zwar ist Asbest seit 2005 europaweit verboten, bei Sanierungen beispielsweise ist das Mineral jedoch nach wie vor für den Arbeitsschutz relevant. Mit ihrer Schwerpunktaktion will die EU daher erheben, inwieweit die Betriebe das Verbot und die Schutzvorschriften der so genannten Asbest-Richtlinie umsetzen. Dazu werden die Arbeitsschutzbehörden der Mitgliedsstaaten in den Unternehmen stichprobenartig prüfen, ob beispielsweise erforderliche Schutzausrüstungen vorhanden sind, und mit Informationen für einen sorgfältigen Umgang mit Asbest werben.

"In Deutschland haben wir seit langem bereits ein hohes Schutzniveau erreicht", sagt Breuer. Hierzulande ist Asbest seit 1993 verboten. Allerdings können mitunter 20 bis 30 Jahre vergehen, bis eine asbestbedingte Krankheit ausbricht. Den Höhepunkt der Erkrankungswelle erwarten die Berufsgenossenschaften deshalb erst für die Jahre 2010 bis 2015. "Umso wichtiger werden daher Vorsorge und Früherkennung", so Breuer. Beschäftigte, die mit Asbest Kontakt hatten, erhalten regelmäßig ein Untersuchungsangebot der Zentralen Erfassungsstelle für asbeststaubgefährdete Arbeitnehmer, die die Berufsgenossenschaften schon 1972 geschaffen haben. Hier werden auch die in der Asbestsanierung Beschäftigten registriert.

Die Berufsgenossenschaften unterstützen Initiativen für ein weltweites Asbestverbot - zum Beispiel im Rahmen der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit - IVSS. "Es ist höchste Zeit, dass wir hier endlich Fortschritte machen", erklärt Breuer. Noch immer würden jährlich mehr als 2 Millionen Tonnen Asbest produziert. "Je länger die Weltgemeinschaft zögert, dem ein Ende zu setzen, desto verheerender werden die menschlichen und wirtschaftlichen Folgen sein." In Deutschland beispielsweise wendet die gesetzliche Unfallversicherung jährlich mehr als 300 Millionen Euro für die Heilbehandlung und Entschädigung von asbestgeschädigten Arbeitnehmern auf. In anderen Industrieländern gehen die Entschädigungssummen mitunter in die Milliarden. Breuer: "Diese Asbestkatastrophe sollte anderen Ländern eine Warnung sein."

Weitere Informationen:
Fachinformationen des BGIA zum Thema Asbest an Arbeitsplätzen (Exposition, Prävention, Berufskrankheiten):
http://www.hvbg.de/code.php?link=1038214
Europäische Asbestkampagne: http://ec.europa.eu/employment_social/health_safety/slic_de.htm

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19.09.06 Von natur+kosmos

Biosprit - mehr Fluch als Segen?

   München (ots) - Die Rot-Grüne Bundesregierung hat mit der Befreiung von Pflanzenöl von der Mineralölsteuer einen regelrechten Boom ausgelöst. Zwei Millionen Tonnen Bio-Diesel stammten letztes Jahr vom Acker. Doch so gut ist der Treibstoff vom Acker gar nicht, berichtet die Zeitschrift natur+kosmos in ihrer neuesten Ausgabe. Denn Biosprit ist beileibe nicht so klima- und umweltfreundlich, wie man auf den ersten Blick meinen könnte.

   So werden nach Angaben des Umweltbundesamtes durch Biodiesel im Vergleich zu normalem Diesel im schlechtesten Fall nur 20 Prozent der frei werdenden Treibhausgase eingespart. Diese geringen Vorteile bergen aber große Nachteile: Der Anbau in Monokultur führt zu mehr Pestizid- und Düngereinsatz, und die Notwendigkeit, die Erträge zu steigern, ebnet gentechnisch veränderten Energiepflanzen den Weg. "Aus Umweltsicht ist Biodiesel nicht zu fördern", zieht das Umweltbundesamt sein Fazit. Das Einzige, was wirklich hilft, sind kleinere Autos und weniger starke Motoren. Nur so kann der Spritbedarf der 800 Millionen Kraftfahrzeuge, die weltweit unterwegs sind, deutlich verringert werden.

Originaltext:         natur+kosmos
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=43097

Anmerkung Scherrmann:
Dies ist mal wieder ein typisches Beispiel dafuer, wie schwierig eine Bewertung sein kann. Anhand dieses Beispiels zeigt sich deutlich,  dass erst dann, wenn verschiedene Aspekte, wenn Pros und Contras betrachtet werden, zu einer Gesamtbewertung gekommen werden kann  und warum diese dann oft - je nach Hintergrundsinteressen - ziemlich unterschiedlich ausfaellt.

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 11.09.06 Vom Ärzteverband Deutscher Allergologen

Jeder dritte Deutsche ist allergiekrank

   Wiesbaden (ots) - Vom 15.-16. September 2006 findet der 29. Kongress des Ärzteverbandes Deutscher Allergologen (ÄDA) statt. Zum Allergie-Kongress im historischen Ambiente des Kurhauses Wiesbaden erwarten die Kongresspräsidenten Professor Wolfgang Schlenter aus Frankfurt und Professor Ludger Klimek aus Wiesbaden bis zu 600 Teilnehmer.

   Immer mehr Menschen leiden an Heuschnupfen, Asthma und allergischen Ekzemen. In Deutschland ist mittlerweile jeder Dritte allergiekrank und die Zahl der Betroffenen steigt stetig. Allergien gehören damit zu den häufigsten chronischen Erkrankungen.

Zurückzuführen ist die Zunahme von Allergien auch auf unseren modernen westlichen Lebensstil, wobei ein geringeres Training des Immunsystems durch Infektionen und hochisolierte Wohnräume mit erhöhter Belastung durch Milben- und Schimmelpilzallergene eine wesentliche Rolle spielen. Der verstärkte Pollenflug durch die globale Erwärmung und die Luftverschmutzung durch Feinstäube sind weitere Faktoren, welche die Zunahme allergischer Erkrankungen verursacht haben können. Die Betroffenen nehmen ihre Beschwerden oft nicht ernst. Zu spät und zu selten wenden sich Allergie geplagte Menschen an einen allergologisch ausgebildeten Facharzt. Dabei kann eine rechtzeitige Behandlung, z.B. in Form einer spezifischen Immuntherapie, die Symptome langfristig verbessern und schwere Folgeerkrankungen wie Asthma verhindern.

   Der Allergie-Kongress in Wiesbaden steht unter dem Motto "Allergie - Volkskrankheit des 21. Jahrhunderts". Im Mittelpunkt stehen die neuesten Erkenntnisse zur Prävention, Diagnostik und Therapie von Allergien. "Wir decken ein breites Spektrum der praktischen Allergologie ab und erwarten außerdem weitere sehr interessante Vorträge, beispielsweise über den Einfluss von Infektionen auf Allergien, über Insektengiftallergien und über kindliches Asthma", sagt Kongresspräsident Schlenter.

Weitere Informationen: www.allergie-kongress.de
Originaltext:         Allergie Kongress
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=58428
Pressekontakt Ärzteverband Deutscher Allergologen Dr. Petra von der Lage Bodelschwinghstr. 17, 22337 Hamburg
E-Mail
vonderlage@mastermedia.de

Anmerlung Scherrmann:
Die Statistik sagt deutliche Worte. Interessant finde ich auch, dass hier von "hochisolierten Wohnraeumen", von Luftverschmutzung und Feinstäuben gesprochen wird. Dies war vor ca. 10 Jahren bei den Allergologen - nach meinen Erfahrungen -  noch weitgehend ein Tabu.

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Von Foodwatch:

foodwatch hat den Prozess um die Herausgabe von Informationen über uranbelastetes Mineralwasser endgültig gewonnen!

Das Gesundheitsministerium von Sachsen-Anhalt hatte sich geweigert, Fragen zur Uranbelastung von Mineralwasser zu beantworten. Ein Rechercheur von foodwatch hatte daraufhin auf Herausgabe der Informationen geklagt – und am 19.07.2006 vom Magdeburger Verwaltungsgericht Recht bekommen. Das Gericht räumte dem Gesundheitsministerium bis zum 04.09.2006 aber die Möglichkeit ein, Berufung einzulegen. Diese Frist ließ das Gesundheitsministerium ungenutzt verstreichen.

Nun ist die Behörde in der Pflicht. Ein von foodwatch beauftragter Anwalt hat das Gesundheitsministerium am 05.09.2006 schriftlich dazu aufgefordert, die Informationen über die Uranbelastung innerhalb von 14 Tagen herauszugeben.

Zwischenzeitlich hat foodwatch bundesweit 124 Abfüller und Vertreiber von Mineralwasser gefragt, wie viel Uran das von ihnen angebotene Wasser enthält. Ganze acht Firmen haben bisher geantwortet. Nur der Anbieter des uranbelasteten Lidl-Mineralwassers "Saskia Quelle Naturis" (ohne Kohlensäure), Verlierer des foodwatch-Tests, antwortete ausführlich. Der Hersteller unterstützt die Forderung von foodwatch nach Einführung eines Urangrenzwertes für Mineralwasser, das als "Geeignet für die Zubereitung von Säuglingsnahrung" ausgewiesen wird. Die Industrie akzeptiert also die Forderungen von foodwatch. Nun sind die Politiker gefragt. Sie müssen die Grenzwerte gesetzlich festlegen, denn freiwillig schreibt kein Hersteller Uran auf sein Produkt. Die Korrespondenz und weitere Informationen finden Sie im Internet unter
http://foodwatch.de/themen__aktivitaeten/mineralwasser/anfragen/index_ger.html

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Das Medienecho zum jüngsten Gammelfleischskandal ist nach wie vor groß, foodwatch ist als unabhängige und kritische Stimme ein gefragter Gesprächspartner. Dabei gelingt es foodwatch, die Aufmerksamkeit auf den Zusammenhang zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) zu lenken und Einfluss auf die politische Debatte zu nehmen. Einen Pressespiegel zum Thema finden Sie im Internet unter
http://foodwatch.de/themen__aktivitaeten/fleischskandale/pressespiegel/index_ger.html

Aktuelle Medientipps:
Der Leitartikel der aktuellen ZEIT, die am Donnerstag, 07. September 2006, erscheint, setzt sich kritisch mit dem Gammelfleischskandal und dem immer wiederkehrenden Ruf nach schärferen Kontrollen und höheren Strafen auseinander. Auch im Internet ist dieser Artikel zu finden
http://www.zeit.de/2006/37/01-leit-2-37?page=all

Herausgeber:
foodwatch e.v., jenny tschiltschke (v.i.s.d.m.), brunnenstr. 181, 10119 berlin, germany
http://foodwatch.de/

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Von Coordination gegen BAYER-Gefahren: 

Der folgende Text ist eine Vorab-Veröffentlichung aus "Stichwort BAYER 3/2006".

Die mageren Jahren sind vorbei: BAYER & Co machen Umweltpolitik in NRW

Die nordrhein-westfälische Landesregierung pflegt in Sachen "Umweltpolitik" einen "neuen Stil" im Umgang mit den Konzernen und setzt auf Kooperation statt auf Konfrontation. Der Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat zu diesem Zweck den "Dialog Wirtschaft und Umwelt" ins Leben gerufen, bei dem BAYER ein gehöriges Wort mitredet, während Naturschutz-Belange keinen Fürsprecher haben.

Von Jan Pehrke

"Es gab immer ein Spannungsverhältnis zwischen Umweltschutz und Wirtschaft", blickte der nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) in seiner Rede vor der Düsseldorfer "Industrie- und Handelskammer" auf die Politik seiner Vorgängerin Bärbel Höhn zurück und kündigte eine neue Entspannungspolitik an. Er setzt auf Kooperation statt auf Konfrontation, auf freiwillige Vereinbarungen statt auf  Ordnungsrecht und Gesetze und auf beschleunigte Genehmigungsverfahren statt auf "Regulierungswut". "Wir müssen mehr für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft tun, damit sie die hohen Umweltstandards auch weiterhin halten kann", meint der CDU-Politiker. Umweltschutz als Luxusartikel, den BAYER & Co. sich ab und zu mal gönnen, wenn das Geschäft besonders floriert, darauf läuft die "mit marktwirtschaftlichen Instrumenten" betriebene schwarz-gelbe Umweltpolitik hinaus. Das ist umso fataler, als von "hohen Umweltstandards" im Lande wahrlich nicht gesprochen werden kann. Entsprechend begeistert reagierten BAYERs Bernward Garthoff, seine Kollegen von HENKEL, PROVINZIAL, THYSSEN und die Vertreter des "Verbandes der Chemischen Industrie" im Auditorium. "Ich freue mich sehr über ihre Bemerkung‚ man muss mehr für die Wettbewerbsfähigkeit tun', klopfte der als Moderator fungierende DEGUSSA-Mann Jochen Rudolph Uhlenberg auf die Schulter.

Auch an der bisherigen Bilanz des CDUlers gibt es für BAYER & Co. nichts auszusetzen. Uhlenberg  kämpfte wacker gegen Windkrafträder, "entschlackte" die Bundesimmissionsschutzverordnung auf dem kleinen Dienstweg und bekannte sich klar zur grünen Gentechnik. Bei umweltpolitischen Vorgaben aus Brüssel macht er Dienst nach Vorschrift und setzt Richtlinien nur noch 1:1 um. Im Falle des Chemikaliengesetzes REACH erreichte sein Ministerkollege Michael Breuer durch zahlreiche Interventionen sogar erhebliche Aufweichungen. Zudem brachte der Umweltminister ein Landschaftsgesetz auf den Weg, das Eingriffe in die Natur erleichtert, den Schutz von Biotopen einschränkt und das Klagerecht von Umweltverbänden beschneidet. Die Grünen haben Uhlenberg deshalb schon einen "Abbruchunternehmer für den Naturschutz" genannt. Schließlich leitete der Umweltminister eine Verwaltungs"reform" ein. Er hob die Selbstständigkeit der Umweltämter auf und schlug sie den Bezirksregierungen zu und löste das Landesamt für Ökologie, Bodenschutz und Forsten sowie das Landesumweltamt auf. Darüber hinaus schaffte der Politiker systematische Kontrollen im Lebensmittelsektor ab und zentralisierte Genehmigungsverfahren. Allein von dem Kahlschalg im vermeintlichen "Zuständigkeitsdschungel" erwartet der Umweltminister einen größeren Innovationsschub, als ihn ein Investitionsprogramm auslösen könnte. Erstes Opfer der umweltpolitischen Wirtschaftsförderung wurden die MitarbeiterInnen der einzelnen Ressorts, 1.000 Arbeitsplätze fielen im Umweltbereich des Landes weg.

Als reichte dies alles noch nicht, hielt der Umweltminister für die bei der IHK versammelte Manager-Mannschaft noch ein paar zusätzliche Schmankerl bereit. Er stellte ihnen die Abschaffung des Wassercents in Aussicht, sicherte weitere Erleichterungen beim Emissionshandel zu und sprach sich für verlängerte AKW-Laufzeiten aus. Auch den weiteren Ausbaus des Rheins, der für Jochen Rudolph bloß eine "Wasser-Autobahn" ist, befürwortete der Landwirt. Darüber hinaus versprach er, Angela Merkel dafür zu gewinnen, sich bei der EU für die Möglichkeit einer flexibleren Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zu verwenden, nach der die Bundesländer eine bestimmte Anzahl von Flächen als Naturschutzgebiete ausweisen müssen.

Zur ideologischen Verpackung der Konzern-Beglückung bediente er sich geschickt grassierender Ressentiments gegen "Regulierungswut" im Besonderen und den so genannten Amtsschimmel im Allgemeinen. "Umweltschutz darf nicht mehr allein Sache des Staates sein", lautete seine Devise, und "Politik mit dem Bürger" nannte er, was de facto "Politik mit BAYER & Co." ist.

Einen offiziellen Charakter hatte Eckhard Uhlenberg diesem Schulterschluss bereits am 14. Juni verliehen. An diesem Tag unterzeichneten der BAYER-Vorstand Wolfgang Plitschke, andere Unternehmensvertreter, Uhlenberg und die Wirtschaftsministerin Christa Thoben die Vereinbarung "Dialog Wirtschaft und Umwelt". "Die Dialogpartner sind überzeugt, dass nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Innovation und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen mit Hilfe einer zuverlässigen Kooperation von Staat und Wirtschaft besser erreicht werden können als nur durch staatliches Regulieren", heißt es darin unter anderem. Das "Gemeinsam sind wir stark" sollen als erstes Berlin und Brüssel zu spüren bekommen. Die unheilige Allianz will industriepolitische Interessen made in NRW bei Bundesregierung und EU künftig gemeinsam vertreten, "damit wir dort ernster als bisher genommen werden", wie Thoben bekundete. Zur Abstimmung der Arbeit hat sich ein Koordinierungskreis auf Staatssekretär- und Geschäftsführer-Ebene gebildet, und zur Praxis schreiten die Dialogisten auch schon recht bald. Sie gaben die Gründung von Arbeitskreisen zu Immissionsschutz, Abfall/Bodenschutz, Ressourceneffizienz und Gewässerschutz bekannt,  in deren Hand künftig wohl ein guter Teil der nordrhein-westfälischen Umweltpolitik liegt. Die Gruppe zum Gewässerschutz leitet mit Frank Andreas Schendel ein BAYER-Mann, womit mal wieder ein Bock zum Gärtner wird. Das Leverkusener Werk des Multis allein verbraucht mehr Wasser als die ganze Stadt Köln und verunreinigt mit seinen Einleitungen den Rhein und andere Flüsse massiv. Nicht umsonst wehrte der Konzern sich sogar gerichtlich dagegen, dem Land Nordrhein-Westfalen eine Fernabfrage der Emissionen per Daten-Highway zu ermöglichen und verweigert der Initiative VSR GEWÄSSERSCHUTZ Einblick in seine Abwasserfrachten. Zudem betreibt der Pharmariese in Leverkusen-Bürrig noch ein Gemeinschaftsklärwerk. Die rot-grüne Landesregierung wollte diese Art der Abwasser-Behandlung eigentlich nicht mehr erlauben, da industrielles Schmutzwasser nach einer ganz anderen Aufbereitungstechnologie verlangt als kommunales, erteilte BAYER aber eine Ausnahmegenehmigung. So konnte die Anlage unlängst ihren 40. Geburtstag begehen. Und zu dem aus diesem unfeierlichen Anlass veranstalteten Symposion gab Uhlenberg per Grußwort seinen Segen. So schließt sich der Kreis.

Von Stichwort BAYER im Anschluss an seine IHK-Vortrag zur Rede gestellt, ob der jüngste Skandal um die Perfluorierten Tenside (PFT) im Rhein nicht eher dafür spräche, die Kontrolldichte zu erhöhen, statt Arbeitsplätze im Umweltbereich abzubauen und auf Kooperationen mit Konzernen wie BAYER zu setzen, deren Sündenregister in puncto Wasserverschmutzung lang ist, wich der Umweltminister aus. Er äußerte sich nur zu den Stellenstreichungen. "Es kann keine Rede davon sein, dass die Neustrukturierung der Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen und der Abbau von Arbeitsplätzen im Verwaltungsbereich und nicht im Vollzugsbereich dazu führt, dass Umweltstandards in Nordrhein-Westfalen gesenkt werden und von daher die Umweltpolitik eine geringere Bedeutung hat", so der Minister. Sein Krisenmanagement beim PFT-Skandal zeigte aber genau dies. Nach Ansicht des Grünen-Politikers Johannes Remmel leitete die Landesregierung nämlich nicht die nötigen Maßnahmen ein. "Man muss annehmen, dass sie es mit Vorsatz tut", kritisierte er. Remmel forderte eine Kommunalkonferenz "Sauberes Trinkwasser" und warf Uhlenberg vor, den Versorgern in den betroffenen Gebieten nicht die Wasserentnahme-Erlaubnis entzogen zu haben und sie nicht in die Pflicht zu nehmen, in eine bessere Filtertechnik zu investieren. Dabei konnte er bis vor kurzem sogar noch auf einen Verbündeten in Uhlenbergs Ministerium setzen, aber der Umweltexperte verlor seinen Job - seiner Darstellung nach eben wegen seiner kompromisslosen Ansichten zur Verbesserung der Wasserqualität. Das weist sein ehemaliger Arbeitgeber natürlich entschieden zurück. Was Uhlenberg kundtat, als er Gebiete, die eigentlich zum Schutz vor Überschwemmungen dienen sollten, wieder für die landwirtschaftliche Nutzung freigab - "Ein Restrisiko bleibt immer" - scheint auch seine Haltung in Sachen "Rhein" zu bestimmen.

Aber nicht nur die Umwelt nimmt durch die Kooperation Uhlenbergs mit den Konzernen Schaden, sondern auch die Demokratie. Durch sie macht die Landesregierung nämlich eine Politik vorbei an den eigentlich dafür vorgesehenen Institutionen wie dem Landtag, mit Akteuren, die weder das Mandat der WählerInnen haben noch sich vor ihnen verantworten müssen, und entzieht sie darüber hinaus noch den Blicken der Öffentlichkeit. Aus diesen Gründen wird die COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN gemeinsam mit Bündnispartnern alles tun, um es der Kuschelrunde ein wenig ungemütlicher zu machen.

Ein Probeheft senden wir gerne zu, email genügt:
CBGnetwork@aol.com  
Fordern Sie per eMail kostenlos weitere Informationen an.

"Stichwort BAYER" wird herausgegeben von der Coordination gegen BAYER-Gefahren Fon 0211-333 911, Fax 0211-333 940
www.CBGnetwork.org 

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KURZINFO

29. 09.2006

Zusammenhang zwischen Mittelohrentzündungen bei Kindern und Luftschadstoffen Berlin – Einen Zusammenhang zwischen Mittelohrentzündung bei Kindern und Luftschadstoffen aus dem Verkehr sehen Epidemiologen des GSF-Forschungszentrums für Umwelt und Gesundheit in einer gemeinsam mit niederländischen Wissenschaftlern http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=19489

28.09.2006

Schon Angst vor Umweltgiften löst Symptome aus 
Schon die Angst vor Umweltgiften wie PCB kann einer neuen Studie zufolge zu körperlichen Symptomen führen
http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=420579,4709,/medizin/angst

URL der Bonner Uni-Website: http://www.uni-bonn.de/Aktuelles/Presseinformationen/2006/369_druck.html

Anmerkung Scherrmann:
Ich werde auf diese Studie, wenn sie in der Zeitschrift für Klinische Psychologie und Psychotherapie veroeffentlicht wird, etwas naeher eingehen. Kurzfassungen der Pressemitteilung der Bonner Uni gab es in vielen Zeitungen und Zeitschriften und insbesondere in vielen mediz. Onlinezeitungen. Ich vermute, dass diese "Kurzinfos auf Breitbandbaisis" ganz entscheidend die Meinung der AerztInnen und der BuergerInnen in den naechsten Jahren beeinflussen wird. Ob diese Arbeit wissenschaftlichen Kriterien genuegt, ist dabei voellig nebensaechlich.

26.09.2006

Erdtemperatur so hoch wie seit tausenden Jahren nicht mehr
US-Forscher schlagen in einer Studie des Fachblattes Alarm: Demnach ist es auf der Erde so warm wie noch nie zuvor in der derzeitigen Periode. Der Klimawandel beginnt sich immer stärker auf die Tier- und Pflanzenwelt auszuwirken, auch der Mensch bekommt die Folgen zu spüren.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/erde/0,1518,439215,00.html

24.04.2006

Krebserregende Substanzen - Kosmetika enthalten Nitrosamine
Stichproben des Bayerischen Gesundheitsamts zeigen die ungeschminkte Wahrheit: Jeder fünfte Kosmetikartikel ist mit krebserregenden Nitrosaminen belastet. Nach Informationen des SPIEGEL sind Wimperntuschen und Lidstrichstifte im besonders hohen Maße betroffen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,438777,00.html

11.09.2006

Staub, Glassplitter und Asbest: Das "Hexengebräu" am Ground Zero hat die Helfer auf Dauer krankgemacht 
Fünf Jahre nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 ist jetzt erstmals das Ausmaß der Gesundheitsschäden quantifiziert worden, die den Helfern vom Ort des Geschehens, den eingestürzten Zwillingstürmen des World Trade Centers, drohen. 
http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=418174,4678,/medizin/atemwege
 
09.09.2006

Genom von Mamma- und Kolonkarzinomen entschlüsselt - Mehr als 200 relevante Mutationen
Baltimore - Die Zahl der genetischen Veränderungen in Krebszellen ist wesentlich größer als bisher angenommen. Statt einem Dutzend von Abweichungen vom Genom gesunder menschlicher Zellen ... 
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=19055&md5=acd2c7d3889264afdb70ef63a3187f36

08.09.2006

Beheizter Autositz macht Spermien langsamer
dpa  Düsseldorf. Langes und häufiges Fahren mit beheizten Autositzen kann die Zeugungsfähigkeit des Mannes mindern. Die Wärme könne negativen Einfluss auf die Produktion des Samens haben, sagte der Mönchengladbacher Urologe Herbert Sperling. Die Spermien würden nicht nur weniger, sondern auch langsamer und seien häufiger fehlgebildet. "Ich glaube, dass die Sitzheizung mehr Gefahr birgt als enge Hosen", betonte der Facharzt. Während die Normaltemperatur des Hodensacks bei 35 Grad Celsius liege, treibe die Sitzheizung die Wärme auf 38 Grad hoch.

Man sollte annehmen, dass die Fehlbildung der Spermien wahrscheinlich eine Folge des magnetischen Feldes der elektrischen Sitzheizung ist. Das elektrische Feld ist bei 12 Volt von geringerem Einfluss. Über den Oberwellengehalt (von der Lichtmaschine) kann man ohne Messung keine Aussage treffen. E-Smog in Autos wird von den Herstellern nur dann beachtet wenn andere Komponenten gestört werden. Einflüsse auf den Menschen blieben bisher außer der Handyproblematik eher unberücksichtigt.
http://omega.twoday.net/search?q=Spermien

05.09.2006

Autismus: Alter des Vaters ist wichtiger Faktor
Belmont (ddp). Autismus kommt bei Kindern von Vätern über 40 Jahren fast sechsmal häufiger vor, als bei Kindern von Vätern unter 30. Das ist das Ergebnis einer Studie eines internationalen Forscherteams an mehr als 130 000 Juge