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AKTIV
20.09.2006 vom Ökologischen Ärztebund
Wir bitten aus aktuellem Anlass um Ihre Aufmerksamkeit:
Das Institut für Pflanzengenetik und
Kulturpflanzenforschung (IPK) in Gatersleben plant einen Freisetzungsversuch mit
gentechnisch verändertem (gv) Weizen, der dort von Oktober 2006 bis 2008
durchgeführt werden soll.
Der Ökologische Ärztebund hat heute bei der Bundesanstalt für Verbraucherschutz
und Lebensmittelsicherheit (BVL) eine Einwendung gegen diesen
Freisetzungsversuch eingereicht. Die Einwendung wird unterstützt von der
EuropeanAcademy for Environmental Medicine, dem Deutschen Berufsverband der
Umweltmediziner e.V. (dbu), der Interdisziplinären Gesellschaft für
Umweltmedizin e.V.(IGUMED) und der Gesellschaft für Gesundheitsberatung (GGB)
e.V.
Gentechnische Eingriffe an unserer Hauptnahrungspflanze, dem Weizen, sind so
überflüssig wie unakzeptabel. Sie stellen den Gipfelpunkt der industriellen
Verfremdung unserer Lebensgrundlagen dar und führen zum Spiel mit vollkommen
unnötigen und unakzeptablen Risiken für die Gesundheit von Menschen und Tieren
sowie von Ökosystemen.
Darum fordern wir, dass gentechnisch veränderter Weizen nicht im
Freisetzungsversuch zugelassen wird und dass keine weiteren öffentlichen Gelder
für die Forschung auf diesem Gebiet verschwendet werden.
Heute ist zwar die Einwendefrist gegen den Freisetzungsversuch abgelaufen, nicht
aber unsere Möglichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung mit dem Thema. Wir
bitten Sie deshalb, die Einwendung an viele Kolleginnen und Kollegen, Mitbürger
und Mitbürgerinnen weiterzugeben und sich an politische Gremien zu wenden um
deutlich zu machen, dass Gentechnik in Pflanzen der falsche Weg für die
Erzeugung gesunder Lebens- und Futtemittel ist.
Die Einwendung der Gesundheits- und Umweltmedizinischen Verbände gegen den
Freisetzungsversuch mit gentechnisch verändertem Weizen finden Sie zum
Runterladen unter
http://www.oekologischer-aerztebund.de/htm/gvweizen.pdf
Außer den gesundheits- und
umweltmedizinischen Verbänden haben auch viele andere Verbände und
Einzelpersonen ihre Einwendung gegen den gentechnisch veränderten Weizen
eingereicht. Nähere Informationen dazu finden Sie unter
www.keine-gentechnik.de
Wir fordern unser Recht ein, auch in Zukunft artgerechte, umweltschonend
erzeugte Lebensmittel ohne Gentechnik genießen zu können. Bitte helfen Sie dabei
mit.
Ökologischer Ärztebund Bundesgeschäftsstelle, Frielinger Str. 31, D-28215 Bremen
http://www.oekologischer-aerztebund.de
***
September 2006 Von PAN, Hamburg
Verbraucherschutz ist Umweltschutz -
Tomaten sind oft mit Pestiziden belastet: Jetzt reagieren!
Erdbeeren, Gurken und leider auch Tomaten zählen zu den am meisten mit
Pestizidrückständen belasteten Obst- und Gemüsesorten. Tomaten werden im
konventionellen Anbau intensiv mit Pestiziden behandelt. So verwundert es
nicht, dass konventionelle Tomaten häufig Pestizidrückstände enthalten. Über
60% aller untersuchten Proben von Tomaten sind mit Pestiziden belastet. Diese
Rückstände sind nicht nur problematisch für Konsumenten, sondern sie sind
gleichzeitig ein Indikator für die Umweltbelastung der konventionellen
Landwirtschaft.
Damit wir zukünftig Tomaten bedenkenlos genießen können, machen Sie mit bei
unserer Aktion für saubere Tomaten:
• Zeigen Sie beim Einkaufen, dass sie saubere Lebensmittel wollen, die
möglichst wenig Pestizidrückstände enthalten.
• Fordern Sie ihren Gemüsehändler auf, Daten über Rückstände in den von ihm
angebotenen Tomaten zu veröffentlichen.
• Fordern Sie ihren Gemüsehändler auf, möglichst wenig belastetes Gemüse
anzubieten.
• Achten Sie auf das Bio-Zeichen, denn bei Bio-Gemüse wird auf den Einsatz von
synthetischen Pestiziden verzichtet. Es ist gesünder -
besonders für Kinder!
• Informieren Sie sich unter
http://www.pestizidreduktion.de
. Dort finden Sie in einem Informationsblatt nähere Informationen über
Pestizidrückstände in Tomaten.
• Geben Sie das Informationsblatt an Bekannte und Ihren Gemüsehändler weiter.
Pestizid Aktions-Netzwerk e.V.
E-Mail:
info@pan-germany.org
http://www.pan-germany.org
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CHEMIKALIEN
EPER (Das Europäische Schadstoffemissionsregister)
Das Europäische Schadstoffemissionsregister EPER
(European Pollutant Emission Register) ist das erste europaweite Register für
industrielle Emissionen in Luft und Gewässer. Hier erhalten Sie Informationen
über die jährlichen Emissionen von ca. 10.000 industriellen
Betriebseinrichtungen in 15 Mitgliedstaaten der EU sowie in Norwegen und Ungarn
(vor allem für das Jahr 2001).
Sie können die Informationen nach Schadstoffen, Tätigkeiten (Branchen), Luft
und Gewässer (direkte Einleitung oder indirekt über Kläranlagen) oder nach
Mitgliedstaaten sortieren.
Es ist auch möglich, detaillierte Daten zu einzelnen Betriebseinrichtungen
abzurufen.
WAS IST EPER?
Das Europäische Schadstoffemissionsregister EPER (European Pollutant Emission
Register) wurde durch die Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2000 ins
Leben gerufen. Die EPER-Entscheidung basiert auf Artikel 15(3) der Richtlinie
96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der
Umweltverschmutzung.
Gemäß EPER-Entscheidung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle drei Jahre
einen Bericht über die Emissionen der industriellen Betriebseinrichtungen in
Luft und Gewässer zu erstellen. Der Bericht deckt 50 Schadstoffe ab, die erfasst
werden müssen, wenn die in Anhang I der EPER-Entscheidung angegebenen
Schwellenwerte überschritten werden.
Das erste Meldejahr war 2001 (die Mitgliedstaaten hatten auch die Option, die
Daten für 2000 und 2002 bereitzustellen). Die Daten mussten bis spätestens Juni
2003 gemeldet werden. Das zweite Meldejahr wird 2004 sein.
Nicht alle vorhandenen industriellen Anlagen sind für die EPER-Meldung
vorgesehen. Nur die in Anhang A3 der EPER-Entscheidung aufgeführten Tätigkeiten
werden erfasst.
Die Schwellenwerte wurden aufgestellt, um etwa 90 % der berücksichtigten
Emissionen industrieller Betriebseinrichtungen zu erfassen und gleichzeitig
einen unnötig hohen Aufwand für die industriellen Betriebseinrichtungen zu
vermeiden.
Die EPER-Entscheidung verpflichtet die Europäische Kommission, diese Daten im
Internet öffentlich zugänglich zu machen. Um dieser Verpflichtung nachzukommen,
wurde diese Website eingerichtet, die von der Europäischen Umweltagentur (EEA)
in Kopenhagen betreut wird.
http://www.eper.ec.europa.eu/eper/
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CHEMIKALIEN - FEINSTAUB
25.09.06 Von Deutsche Umwelthilfe e.V.
Umwelthilfe warnt EU-Parlament,
"statt Feinstaub dessen Grenzwerte zu bekämpfen"
Berlin (ots) - In einem Schreiben an die deutschen Abgeordneten des
EU-Parlaments fordert die Deutsche Umwelthilfe eine Verschärfung der Grenzwerte
statt neue Ausnahmetatbestände - Aktuelle Langzeitstudie bestätigt verheerende
Wirkung der Feinstaubbelastung am Beispiel von Frauen in Nordrhein-Westfalen -
Fachwissenschaftler appellieren in München und Paris an EU-Verantwortliche,
Grenzwerte nicht abzuschwächen
Berlin, 25. September 2006: In gleichlautenden Schreiben an deutsche
Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH)
die Parlamentarier dringend aufgefordert, am morgigen Dienstag gegen die vom
Umweltausschuss vorgeschlagene Aufweichung der EU-Feinstaubrichtlinie zu
stimmen. Der vom deutschen Berichterstatter Holger Krahmer (FDP) zu
verantwortende Vorschlag bedeutet faktisch eine erhebliche Verwässerung der
derzeit geltenden Richtlinie und die würde ausgerechnet diejenigen belohnen, die
sich bisher nicht ausreichend um die Reduzierung des Feinstaubs bemühen.
"Es ist angesichts jährlich über 70.000 vorzeitiger Todesfälle durch
Feinstaub allein in Deutschland geradezu öbzon, wenn EU-Parlamentarier nun statt
des Feinstaubs die Feinstaub-Grenzwerte bekämpfen", sagte
DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Er erinnerte daran, dass erst die seit
Anfang 2005 EU-weit verbindlichen Feinstaubgrenzwerte und die Probleme bei ihrer
Einhaltung in vielen Ballungszentren Kommunen, Länder und den Bund "aus ihrer
Lethargie beim Schutz der Bürgerinnen und Bürger gegen dieses mit Abstand
schwerwiegenste Luftreinhalteproblem in Deutschland und Europa geweckt" habe.
Der Umweltausschuss des Europaparlaments hatte im Juni einen von
Umweltschützern als halbherzig kritisierten Vorschlag von EU-Umweltkommissar
Stavros Dimas zur Weiterentwicklung der Feinstaubrichtlinie weiter entschärft.
Danach sollen die Tagesgrenzwerte für Partikel mit 10 Mikrometer Durchmesser (PM
10) in Zukunft 55 statt bisher 35 Mal pro Jahr überschritten werden dürfen.
Ein neuer Grenzwert für die besonders gefährlichen Teilchen unterhalb
2,5 Mikrometer (PM 2,5) soll statt ab 2010 erst 2015 verbindlich werden.
Außerdem soll es für die Kommunen großzügige Ausnahmeregelungen bei der
Einhaltung der Grenzwerte geben.
Die geplante Aufweichung gültiger Grenzwerte sei angesichts der in Europa von
der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ermittelten 370.000 vorzeitigen Todesfälle
pro Jahr an sich schon ein Skandal. "Dass diese Initiative in eine Zeit fällt,
in der sich die verheerende Bilanz der Feinstaubbelastung auch in deutschen
Langzeitstudien bes-tätigt, macht sprachlos", so Resch. Der DUH-Geschäftsführer
verwies auf aktuelle Fachpublikationen (Septemberausgabe der Zeitschrift "Epidemiology")
wonach sich bei Frauen mittleren Alters in Nordrhein-Westfalen, die an
verkehrsreichen Straßen wohnen, die Wahrscheinlichkeit, an
Herz-Kreislauferkrankungen oder Erkrankungen der Atemwege zu sterben, um 70
Prozent erhöht. Resch: "Das Ergebnis ist nicht überraschend, es bestätigt seit
Jahren bekannte Untersuchungen aus den USA, die nirgends und von niemandem
angezweifelt werden. Kein Abgeordneter des Europäischen Parlaments, der dieses
Problem auf die lange Bank schieben will, kann hinterher sagen, er habe das
nicht gewusst."
Kürzlich hatten sich bereits Epidemiologen und Fachmediziner in München und
Paris in einem dringenden Appell an die Verantwortlichen in den Gremien der EU
gewandt. In der "Declaration on need for stricter European Regulation of Air
Pollution" vom 4. September fordern die Wissenschaftler EU-Kommission und
EU-Parlament auf, sich angesichts der gesicherten Erkenntnisse über die
verheerenden Folgen der Feinstaubbelastung in Europa gegen eine Aufweichung der
EU-Feinstaubgrenzwerte zu entscheiden. Ein solches Vorgehen werde alle
Bemühungen der vergangenen Jahre unterminieren, in Europa zu einem besseren
Schutz der Bevölkerung vor Luftverunreinigungen zu kommen und auch ein negatives
Signal in andere Länder der Welt mit ähnlichen Luftreinhalteproblemen aussenden.
Originaltext: Deutsche Umwelthilfe e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=22521
Für Rückfragen:
Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e. V. - Bundesgeschäftsführer,
resch@duh.de
Dr. Gerd Rosenkranz, Deutsche Umwelthilfe e. V. - Leiter Politik,
rosenkranz@duh.de
web.
www.duh.de
***
11.09.2006 Experten halten Feinstaub-Grenzwerte für zu hoch
In Deutschland werden die bestehenden Grenzwerte für Feinstaub bislang nicht
konsequent eingehalten - kein Wunder, denn eine Überschreitung hat bislang nur
selten Konsequenzen. Nun stellt die Weltgesundheitsorganisation WHO auch noch
fest, daß die geltenden Grenzwerte viel zu hoch sind.
http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=404351,4678,/medizin/atemwege
09.09. Feinstaubstreit - Tauziehen um
Grenzwerte
Der EU-Umweltkommissar will die Grenzwerte für Feinstaub deutlich
reduzieren - doch die Städte schaffen es schon jetzt nicht, die geltenden
Vorschriften einzuhalten. Im EU-Parlament wird die Diskussion um die Limits
erbittert geführt. mehr...
http://www.spiegel.de/auto/werkstatt/0,1518,436017,00.html
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CHEMIKALIEN - PESTIZIDE - EU
28.09.2006 Von
PAN GermanyPAN Germany
hat in zwei Stellungnahmen, die im Juni verabschiedeten Vorschläge der EU
Kommission zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden (1) und zum
Inverkehrbringen von Pestiziden (2) kommentiert:
sowie
Die Rahmenrichtlinie zum nachhaltigen
Einsatz von Pestiziden soll erstmalig die Anwendung von Pestiziden auf
Gemeinschaftsebene regeln.
Geplant sind unter anderem nationale Aktionspläne, um die Gefahren, Risiken
und die Abhängigkeit vom Einsatz von Pestiziden zu reduzieren.
Die integrierte Landwirtschaft soll ab 2014
verbindlicher Standard im konventionellem Anbau werden. Wie diese Standards
aussehen werden, ist jedoch noch ungewiss, ebenso wie die Finanzierung der
nationalen Aktionspläne. Das größte Defizit an dem Vorschlag stellt jedoch aus
unserer Sicht das Fehlen quantitativer Zielvorgaben und von Indikatoren dar.
So bleibt ein guter Ansatz auf halbem Wege stecken.
Die neue Verordnung zum Inverkehrbringen von
Pestiziden wird die EU-Richtlinie 91/414 ablösen. Erfreulich ist die
Einführung des Substitutionsprinzips und der vergleichenden Bewertung von
Pestiziden.
Danach werden gefährliche Stoffe durch weniger
gefährlichere oder durch nichtchemische Alternativmethoden ersetzt werden. Die
geplante Einführung einer zonalen Zulassung, wobei die EU in drei große Zonen
unterteilt wird und den einzelnen Mitgliedsstaaten ihre souveräne
Entscheidungsfreiheit bezüglich der Pestizidzulassung entzogen wird, ist nach
unserer Auffassung abzulehnen. Ebenso problematisch ist der Vorschlag,
weiterhin die Zulassung von krebserregenden, erbgutschädigenden,
reproduktionstoxischen und hormonell wirksamen Pestiziden zu gestatten.
PAN Germany hofft, dass die bundesdeutschen
Ministerien (BMU und BMELV) sich auch mit Blick auf die deutsche
Ratspräsidentschaft für einen starken Umwelt- und Verbraucherschutz im Zuge
der kommenden Beratungen im EU-Rat und im EU-Parlament einsetzen werden.
Weitere Informationen: Susanne Smolka, Tel.
040-399 19 10-24, susanne.smolka@pan-germany.org
www.pestizidreduktion.de
Pestizid Aktions-Netzwerk e.V.
presse@pan-germany.org
http://www.pan-germany.org
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CHEMIKALIEN
- STYROL
31.08.2006 vom BfR 25/2006
Hinweise auf tumorauslösende
Wirkung von Styrol beim Menschen
Ergebnisse der experimentellen Forschung im BfR sind für die Neubewertung des
Altstoffes von Bedeutung
Styrol ist eine Flüssigkeit, aus der vor allem Kunststoffe hergestellt werden.
Nach Inhalation von Styrol bilden sich in der Lunge von Mäusen Tumore.
Auslöser ist offenbar die Substanz Styroloxid. Sie entsteht unter dem Einfluss
bestimmter Enzyme in Zellen des Lungengewebes aus Styrol. Bei Ratten wurden
weder diese Enzyme nachgewiesen, noch Styroloxid oder die bei der Maus
beschriebenen Tumore. Bislang wurde angenommen, dass die für die Umwandlung
von Styrol zu Styroloxid benötigten Enzyme auch beim Menschen fehlen bzw.
nicht in ausreichender Menge vorhanden sind, und dass eine Tumorbildung
deshalb nicht erfolgt. Darauf, dass diese Annahme falsch sein könnte, deuten
nun Ergebnisse aus der experimentellen Forschung des Bundesinstituts für
Risikobewertung (BfR) hin. Dabei gelang es, die an der Styrol-Umwandlung
beteiligten Enzyme auch im menschlichen Lungengewebe mit einer der Maus
vergleichbaren Aktivität nachzuweisen. Das tumorauslösende Styroloxid könnte
damit auch in der Lunge des Menschen entstehen. „Für die aktuelle Neubewertung
der gesundheitlichen Wirkung von Styrol und im Bereich der industriellen
Verarbeitung dürften die Forschungsergebnisse des BfR von erheblicher
Bedeutung sein“, sagt BfR-Präsident Professor Dr. Dr. Andreas Hensel.
Styrol gehört zu den so genannten Altstoffen: Es war bereits vor dem
Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes auf dem Markt und hat daher nicht das
heute erforderliche Anmeldeverfahren einschließlich der vorzulegenden
toxikologischen Prüfungen durchlaufen. Auf europäischer Ebene werden Altstoffe
und damit auch Styrol deshalb gerade überprüft. Ob von einer Substanz ein
gesundheitliches Risiko ausgeht oder nicht, hängt neben der Gefährlichkeit
eines Stoffes vom Ausmaß des Kontaktes mit dieser Substanz ab. Dabei muss es
nicht zwingend die Chemikalie selbst sein, die „giftig“ ist. Auch ihre
Metaboliten, Stoffe, die bei der Umwandlung der Chemikalie im Körper
entstehen, können toxische Effekte auslösen. Im Körper werden Chemikalien mit
Hilfe spezieller Enzyme abgebaut. Sie bestimmen auch die Art der
Abbauprodukte. Eine Schlüsselrolle spielen in diesem Prozess die Enzyme der
Cytochrom-P450 (CYP)-Familie, deren Vorkommen und Aktivität sowohl zwischen
Versuchstier und Mensch als auch zwischen einzelnen Menschen erheblich
variieren.
Klassisches Organ für die Metabolisierung und Entgiftung einer Substanz, aber
auch für die Bildung der eigentlich toxischen Umwandlungsprodukte ist die
Leber. Sie enthält verschiedene CYP-Enzyme in unterschiedlichen
Konzentrationen. Wissenschaftliche Untersuchungen zur Metabolisierung von
Chemikalien haben sich deshalb lange Zeit auf dieses Organ konzentriert.
Schädliche Stoffe können darüber hinaus aber auch in anderen Zielorganen
gebildet werden, die ebenfalls CYP-Enzyme enthalten. Auch hier variieren
Vorkommen und Aktivität zwischen Versuchstier und Mensch.
Als Bewertungsstelle übernimmt das BfR im Rahmen des Anmeldeverfahrens für
Chemikalien die Einschätzung der Wirkung dieser Stoffe auf die menschliche
Gesundheit. Das Institut hat sich in den vergangenen Jahren gezielt mit den
Unterschieden im Auftreten und in der Aktivität von Enzymen in Zielgeweben
beschäftigt und hierzu gemeinsam mit Wissenschaftlern anderer Institutionen
experimentell geforscht. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, weshalb
Styrol in Mäusen Lungentumore erzeugt, nicht aber in Ratten und welche der
Wirkungen einer Bewertung des Verbraucherrisikos zugrunde gelegt werden
sollte.
Ein entscheidender Schritt für die tumorauslösende Wirkung bei Mäusen ist die
Umwandlung von Styrol in das toxikologisch aktive Abbauprodukt Styroloxid in
der Lunge. Sie erfolgt mit Hilfe zweier Enzyme der CYP-„Familie“.
Untersuchungen der Styrol herstellenden Industrie hatten darauf hingedeutet,
dass diese Enzyme in der menschlichen Lunge nicht vorhanden sind. Ergebnisse
eines Forschungsprojektes, welches das BfR gemeinsam mit dem Klinikum Emil von
Behring in Heckeshorn an einer großen Anzahl menschlicher Lungenproben
durchgeführt hat, deuten nun aber auf das Gegenteil hin: Beide Enzyme sind
auch in der menschlichen Lunge nachweisbar.
Diese Forschungsergebnisse sind ein wichtiger Baustein für die aktuelle
Risikobewertung von Styrol. Das Vorkommen der beiden für die Umwandlung von
Styrol zu Styroloxid verantwortlichen CYP-Enzyme in der menschlichen Lunge
deutet darauf hin, dass auch beim Menschen eine tumorauslösende Wirkung
möglich ist. Die Frage, ob die Enzyme in einer für die Tumorbildung relevanten
Menge vorkommen, kann anhand der Daten noch nicht abschließend beantwortet
werden. Von Bedeutung könnten die neuen Erkenntnisse vor allem für Menschen
sein, die in Herstellungsprozesse eingebunden sind, in denen Styrol als
Grundchemikalie eingesetzt wird.
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CHEMIKALIEN - TABAK
27.09.06 Vom Aktionsbündnis Nichtrauchen
Rauchverbote schützen vor
Herzinfarkten
Eching/München (ots) - Konsequente Rauchverbote in der Öffentlichkeit
verbessern die Gesundheit in der Bevölkerung erheblich. Dies belegen neueste
Berichte aus Italien und den USA. So nahm nach den Untersuchungsergebnissen
einer Forschergruppe der Universität Turin (1) die Zahl der
Krankenhausaufnahmen wegen akuter Herzinfarkte im norditalienischen Piemont
bereits im ersten Halbjahr signifikant ab, nachdem Anfang 2005 in Italien ein
umfassendes Rauchverbot eingeführt wurde. Ähnliche Ergebnisse erzielten
amerikanische Wissenschaftler an der Universität Colorado (2). Sie
beobachteten, dass in dem Zeitraum von 18 Monaten nach Erlass eines
Rauchverbots in der Öffentlichkeit und am Arbeitsplatz die
Krankenhausaufnahmen wegen Herzinfarktes im Einzugsbereich der Stadt Pueblo um
fast ein Drittel zurückgingen. "Die Ergebnisse zeigen, wie wirkungsvoll - und
notwendig - konsequente Rauchverbote sind", betonte der Toxikologe Professor
Dr. Friedrich Wiebel, Sprecher des Aktionsbündnis Nichtrauchen, eines
Zusammenschlusses führender deutscher Gesundheitsorganisationen
(Bundesärztekammer, Bundesvereinigung für Gesundheit, Deutschen Hauptstelle
für Suchtfragen, Deutsche Krebsgesellschaft, Deutsche Krebshilfe und Deutsche
Lungenstiftung). Wiebel äußerte sich besorgt über die Pläne der
Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD, die ein, wie er sagte, "zahnloses Gesetz
auf den Weg bringen wollen, das den Wünschen der Tabaklobby entgegenkommt,
aber das berechtigte Schutzbedürfnis der Bürger, insbesondere der Arbeitnehmer
unter ihnen, vor den Gefahren des Passivrauchens ignoriert." Es wäre nach
Ansicht Wiebels mehr als blamabel, wenn die Bundesregierung bei Antritt der
EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im kommenden Jahr beim Schutz vor den
Gesundheitsschäden durch Passivrauchen weit hinter den übrigen
EU-Mitgliedsstaaten zurückbliebe.
Quellen.
(1) European Heart Journal, 29. August 2006, elektronische
Vorveröffentlichung
(2) Circulation, 25. September 2006. elektronischen Vorveröffentlichung
Originaltext: Aktionsbündnis Nichtrauchen
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=63675
Pressekontakt:
Prof. Dr. med. Friedrich Wiebel, AKTIONSBÜNDNIS NICHTRAUCHEN, c/o Ärztlicher
Arbeitskreis, Rauchen und Gesundheit e.V.
Postfach 1244, D-85379 Eching/München, Tel. & FAX +49-89-318 58748, e-mail:
wiebel@globalink.org
*
26.09.2006
Rauchen ist im Bordbistro der Bahn künftig
tabu
Berlin - Raucher haben in den Bordbistros der Deutschen Bahn künftig
das Nachsehen: Ab dem 1. Oktober darf in den rund 380 Bordbistros nicht mehr
geraucht werden, wie die Bahn am Montag in Berlin mitteilte. „Damit sind wir
eines der ersten [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=19434
und//oder
Bahn - Bistro wird Nichtraucher- Zone
Eine der letzten Raucherschutzzonen in Zügen wird abgeschafft. Bier,
Kaffee, Brot und Würstchen sollen in Bistros von ICE und IR künftig ohne
Nikotinwolken ausgegeben werden. Die Deutsche Bahn verhängt dort ein
Rauchverbot.
http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,437739,00.html
19.09.2006
Passivrauchen - Mit Schutzmaske in die Disko
Zugreisende und Gaststättenbesucher in Deutschland atmen unfreiwillig
enorme Mengen Tabakrauch ein - in Diskotheken etwa wären eigentlich
Schutzmasken erforderlich. Experten warnen in einer neuen Studie vor den
Folgen und fordern eine gesetzliche Regelung für den Nichtraucherschutz.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,437698,00.html
04-09.2006 WHO fordert mehr
Nichtraucherschutz in Deutschland
Hamburg - Deutschland sollte nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation
(WHO) in Gaststätten und am Arbeitsplatz für „absolute Rauchfreiheit“ sorgen.
Das fordert die oberste ... [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=18918&md5=acd2c7d3889264afdb70ef63a3187f36
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ELEKTRO-MAGNETISCHE STRAHLUNG
Vom Mobilfunk-Newsletter der Bürgerwelle e.V.
Lebende Zellen reagieren auf von Mobiltelefonen abgestrahlte
elektromagnetische Wellen abhängig von ihrem genetischen Aufbau. Zu
diesem Schluss kommt eine neue Studie aus Finnland, die nahe legt, dass die
möglichen negativen Effekte von Handys auf die Gesundheit von Person zu Person
unterschiedlich sein könnten. Vollständiger Artikel unter
http://www.heise.de/tr/artikel/print/76642
Neuropsychiatrische und kognitive
Effekte bei Anwohnern in der Nähe von Mobilfunksendern
Neurobehavioral effects among inhabitants around mobile phone base stations.
(13.9.2006) There is a general concern on the possible hazardous health
effects of exposure to radiofrequency electromagnetic radiations (RFR) emitted
from mobile phone base station antennas on the human nervous system.
Inhabitants living nearby mobile phone base stations are at risk for
developing neuropsychiatric problems and some changes in the performance of
neurobehavioral functions either by facilitation or inhibition.
http://www.umg-verlag.de/umwelt-medizin-gesellschaft/news0906.html#mobilfunk
Überblick über experimentelle Studien:
Finanzquellen und Ergebnisse von Studien zu Gesundheitseffekten beim Gebrauch
von Mobiltelefonen
Die Autoren untersuchten, ob es einen Zusammenhang zwischen der Herkunft der
Fördermittel für Studien zu den Effekten von Mobilfunkfeldern und den
Studienergebnissen gibt. Ein
systematischer Überblick zu Studien mit kontrollierter Exposition mit
hochfrequenter Strahlung mit gesundheitsbezogenen Ergebnissen (EEG, kognitive
und kardiovaskuläre Funktion, Hormonspiegel, Symptome, subjektives
Wohlbefinden) wurde erstellt. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die
Interpretation der Ergebnisse die Finanzierungsquelle in Betracht ziehen
sollte.
Bibliographische Informationen: Anke Huss, Matthias Egger, Kerstin Hug, Karin
Huwiler Müntener, Martin Röösli, Environmental Health
Perspectives Online 15 September 2006. Das Dokument ist online erhältlich
unter:
http://www.ehponline.org
SCENIHR: Stellungnahme zu möglichen
Effekten elektromagnetischer Felder auf die menschliche Gesundheit
Das europäische Scientific Committee on Emerging and Newly Identified Health
Risks
(SCENIHR) hat die Aktualisierung einer Stellungnahme des EU Scientific
Committee on Toxicity, Ecotoxicity and the Environment (CSTEE) aus dem Jahre
2001 veröffentlicht, die den Titel „Opinion on Possible Effects of
Electromagnetic Fields (EMF) on Human Health” trägt. Hierzu sind die
wissenschaftlichen Daten, die nach der ersten Stellungnahme veröffentlicht
wurden, ausgewertet und ihre Relevanz für die Folgerungen der ersten
Stellungnahme bewertet worden.
Weitere Informationen unter:
http://ec.europa.eu
Vereinigtes Königreich: Eltern werden vor
Gefahren bei der Überlassung von Mobiltelefonen an ihre Kinder gewarnt
Laut eines Berichts auf der Internet-Seite „www.thisislondon.co.uk“ sind im
Vereinigten Königreich Warnungen an Eltern zu Gefährdungen ihrer Kinder im
Zusammenhang mit der Überlassung von Mobiltelefonen ausgegeben worden.
Aufgrund einer Umfrage, nach der 91 Prozent der 12-Jährigen heutzutage ein
Mobiltelefon besitzen, forderte die Health Protection Agency (HPA) Eltern auf,
den Gebrauch von Mobiltelefonen durch ihre Kinder zu begrenzen. "Wenn es
Risiken gibt - und wir halten dies für möglich -, sind Kinder am stärksten
hiervon betroffen", so Dr. Jill Meara von HPA. "Wir möchten an alle Eltern
appellieren, alle vorliegenden Informationen zu nutzen, bevor sie die
Entscheidung treffen, ob sie ihren Kindern ein Mobiltelefon überlassen."
http://www.thisislondon.co.uk
Handynutzungsverbot an allen Bayrischen
Schulen oder Vom Sinn eines Verbotes und vom Unsinn einer Parlamentsdebatte
Auf der Titelseite der Septemberausgabe der Monatszeitschrift "OHA - Zeitung
aus dem Pfaffenwinkel" findet sich folgender Leitartikel zum vom Bayerischen
Landtag beschlossenen Handynutzungsverbot:
http://oha.pfaffenwinkel.net
31.08.2006 Strahlung auch unterhalb der
Schwelle der in Deutschland gültigen Grenzwerte kann zu Krankheiten führen
Aktuelles BUND-Magazin mit Artikel zum Mobilfunk Im Beitrag "Dosis und
Wirkung" thematisiert Friedbert Lohner (Sprecher des Arbeitskreises
Elektrosmog der BUND-Landesverbände Rheinland-Pfalz und Hessen) die Frage nach
der gesundheitlichen Relevanz von Funkwellen. Auszug: "Was sagt die
Wissenschaft? Wie so oft ist das Bild uneinheitlich. Allerdings schließt heute
kein ernsthafter Wissenschaftler mehr aus, dass die Strahlung auch unterhalb
der Schwelle der in Deutschland gültigen Grenzwerte zu Krankheiten führen
kann."
http://www.bund.net/lab/reddot2/pdf/bm_03_06_zu_zeit.pdf
Mobilfunk-Newsletter der Bürgerwelle e.V.
Dachverband der Bürger und Initiativen zum Schutz vor Elektrosmog Herausgeber
und für den Inhalt verantwortlich: BI Omega, Mitglied im Dachverband
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GENMODIFIZIERTES SAATGUT
20.09.2006 Von Coordination gegen BAYER-Gefahren
Seehofer verärgert Bauern und Gentech Kritiker. Der deutsche
Verbraucherminister stimmt in Brüssel für den Import von Rapssamen
Gentechnisch veränderter Raps gilt unter Experten
als besonders auskreuzungsfreudig und deshalb als kaum koexistenzfähig. Minister
Horst Seehofer sprach sich deshalb in der Vergangenheit immer wieder gegen einen
Anbau in Europa aus. Im Agrarministerrat stimmte Deutschland jetzt aber für die
Zulassung der GV-Rapssorten Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 der Firma Bayer aus. Bei einer
Absegnung durch die EU-Kommission könnte dadurch erstmals gentechnisch
veränderter Rapssamen in die EU gelangen. Kritiker sind empört.
Auf einer Sitzung des Agrarministerrats am 18. September wurde über die
Zulassung der Einfuhr von Samen aus GV-Raps der Linien Ms8, Rf3 und den daraus
abgeleiteten Hybriden Ms8xRf3 von Bayer CropScience beraten. Sie sind
herbizidtolerant und sollen männliche Sterilität besitzen. Die
EU-Mitgliedsstaaten wurden sich allerdings wieder einmal nicht einig. Dreizehn
Länder stimmten dagegen. Das ist allerdings keine qualifizierte Mehrheit, womit
der Ball nun wieder bei der EU-Kommission liegt, die in ähnlichen Fällen dann so
gut wie immer für eine Zulassung gestimmt hatte.
Empört reagieren Gentech-Kritiker, zumal sich Deutschland für eine Zulassung
ausgesprochen hat. Denn bisher sind in der EU nur Futtermittel und raffinierte
Öle aus Gentech-Raps zugelassen. Mit dem jetzt verhandelten Bayer-Antrag könnte
man sich aber Verunreinigungen einschleppen, befürchten Kritiker. Die Grünen
wettern, dass Minister Seehofer wieder einmal seinem Ruf als "Genhofer" gerecht
geworden sei, der Bund ökologische Lebensmittelwirtschaft wirft ihm vor, sich
mit dem Abstimmungsverhalten in Widersprüche verwickelt zu haben. Die
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft skizziert mögliche praktische
Probleme und ökonomische Konsequenzen:
Die ‚Ausrede' der Bundesregierung, der gentechnisch veränderte Raps komme ja
nicht auf die Äcker, sondern gelange als Importerzeugnis gleich in die Ölmühlen,
zeugt angesichts der illegalen Gentechnik-Maisimporte 2005 und des jetzigen
Reisskandals entweder von großer Naivität oder ist ein Akt der bewussten
Verunreinigungsstrategie, weil niemand ausschließen kann, dass nicht doch der
Raps auf die Äcker ausgebracht wird oder unkontrolliert z.B. durch
Transportverluste auskreuzt. Gerade der gentechnikfreie Rapsanbau in Europa hat
gegenüber den Märkten in Kanada, USA und Australien große wirtschaftliche
Vorteile für die hiesigen Rapserzeuger. Sollen wir diesen lukrativen Markt
aufgeben? Soll Unilever, die Soja wegen gentechnischen Veränderungen durch Raps
ersetzt haben, irgendwann sagen, wir ersetzen auch den Raps, womit ein großer
Nachfrager auf dem Markt sich verabschieden würde? Oder hat die Angelegenheit
System und versucht die Bayer AG durch schleichende Verunreinigung die Erzeugung
ohne Gentechnik systematisch zu unterlaufen?
Bayer sieht kein Risiko
Bayer hingegen widersprach diversen Bedenken. An einen Anbau sei nicht gedacht,
so das Unternehmen. Die eingeführte Ware würde sofort verarbeitet und es würden
ausreichend Vorkehrungen getroffen werden, um Verunreinigungen zu verhindern.
Ein Antrag auf Anbau in der EU wurde 2005 zurückgezogen.
Dem EU-Abgeordneten der Grünen, Friedrich Wilhelm zu Baringdorf, reicht das
nicht. Es bestehe die Gefahr, dass die Samen etwa beim Verladen doch in die
freie Natur gelangten und dort aufkeimten. Ein Problem sei außerdem, dass "die
kleinen Rapskörner, die sich aus den Ritzen und Nischen von Lagern und
Verarbeitungsmaschinen selten vollständig entfernen lassen, sauber von der
gentechnikfreien Ware zu trennen". Die stellvertretende verbraucherpolitische
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß, erklärte, dass die
"Zustimmung Deutschlands zur Einfuhrgenehmigung für gentechnisch veränderten
Raps nicht nachvollziehbar und inkonsequent" sei, da, wie wissenschaftliche
Studien gezeigt hätten, "Raps nicht koexistenzfähig ist". Für "Die Linke" im
Bundestag verlagert Seehofer mit seinem Verhalten die "Koexistenzproblematik ins
Ausland":
Die Verlagerung des Problems ins Ausland führt zu weiteren Schwierigkeiten, wie
Auskreuzungen und Mehrfachresistenzen in Kanada belegen. In den so genannten
Entwicklungsländern wird die Exportabhängigkeit weiter vertieft und es werden
neue Umweltprobleme geschaffen. Der Wegfall von Wald und kleinbäuerlicher
Landwirtschaft durch die massive Ausbreitung riesiger Sojaflächen für den Export
trägt zur Verarmung der Bevölkerung in ländlichen Regionen bei.
Die Kritik ist durchaus berechtigt, denn zumindest aus Kanada weiß man
inzwischen um die großen Probleme, die dort Gentech-Raps - primär Roundup
Ready-Raps aus dem Hause Monsanto - verursacht hat. In Westkanada gibt es kaum
mehr Saatgut, das nicht einen gewissen Grad an Verunreinigung mit RR-Raps
aufweisen würde. Legendär ist auch der Prozess Monsanto gegen den kanadischen
Bauern Percy Schmeiser wegen angeblichen Gen-Klaus. Auch die kanadischen Imker
trugen großen Schaden davon. Ihr einst so begehrter Raps-Honig ist bei den
großen Lebensmittelverarbeitern wie Langnese nicht mehr gefragt.
Versand: Coordination gegen BAYER-Gefahren weitere Informationen:
http://www.CBGnetwork.org
***
12.09.06 Vom BUND
Jeder fünfte Langkornreis mit
illegalen Bestandteilen kontaminiert - BUND verlangt Rückrufaktionen
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
(BUND) hat die Verbraucherschutzminister der Bundesländer aufgefordert,
umfangreiche Tests bei in Deutschland angebotenem Langkornreis aus den USA
anzuordnen. Die Ergebnisse der Tests auf den illegal nach Europa eingeführten
Langkornreis "LLRice 601" der Bayer-AG seien umgehend zu veröffentlichen. Die
zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssten die Handelsnamen und die
Händlerfirmen des Reises offen legen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher
hätten ein Recht darauf zu erfahren, in welchen Produkten der Gen-Reis enthalten
sei. Nur dann könnten sie sich gegen den Verzehr bereits gekaufter und den Kauf
verdächtiger Ware entscheiden.
"Wenn in 33 von 162 überprüften Proben verschiedener Anbieter der
inkriminierte Reis enthalten ist, dann haben wir es hier nicht mit Einzelfällen
zu tun. Dann wurde die nach Europa importierte Ware flächendeckend kontaminiert.
Die zuständigen Behörden müssen handeln, ihre Probenahmen koordinieren und bei
Funden sofort Rückrufaktionen starten", sagte Gerhard Timm, Geschäftsführer des
BUND.
Gestern war bekannt geworden, dass bei von der EU-Reisindustrie
durchgeführten Untersuchungen jede fünfte Probe den illegalen Reis enthielt. In
Deutschland sind die Bundesländer für entsprechende Tests zuständig.
http://www.presseportal.de/story.htx?nr=872454
Originaltext: BUND
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7666
E-Mail:
presse@bund.net
Internet:
www.bund.net
***
22.09.06: Von Greentpeace
Greenpeace entdeckt illegalen
Gen-Reis bei Aldi Nord / Langkornreis aus den USA ist mit genmanipuliertem Reis
von Bayer verunreinigt
Hamburg (ots) - 11. 9. 2006 - Der bei Aldi Nord erhältliche Langkornreis der
Marke Bon-Ri enthält nach Untersuchungen im Auftrag von Greenpeace illegalen,
genmanipulierten Reis. Der Reis stammt aus den USA. Der Hersteller, die
Reiskontor Handels GmbH, ist eine Tochterfirma der Euryza GmbH, die die
Reismarken Oryza und Reis-Fit vertreibt. Die Laboranalysen haben eine
Verunreinigung mit dem Gen-Reis Liberty Link (LL) der Bayer AG ergeben. Sehr
wahrscheinlich handelt es sich um den Gen-Reis LLRice 601, der in keinem Land
für den menschlichen Verzehr zugelassen ist und nicht abschließend auf Gefahren
für Gesundheit und Umwelt getestet wurde. Die US-Behörden haben die Europäische
Union am 18. August 2006 über die gentechnische Verunreinigungen von Reis in den
USA mit LLRice 601 informiert.
"Dieser Skandal zeigt, dass Konzerne wie die Bayer AG ihre Gen-Pflanzen nicht
kontrollieren können oder kontrollieren wollen.
Der Protest gegen die Gentechnik auf dem Acker ist daher absolut notwendig",
sagt Ulrike Brendel, Gentechnik-Expertin von Greenpeace."
Der Gen-Reis von Bayer wird in den USA nicht kommerziell angebaut, der LL 601
stand sogar nur bis 2001 auf Versuchsfeldern. Wenn es sich bei unserem Fund um
diesen Reis handelt, wäre der Kontrollverlust über die Gen-Pflanzen besonders
alarmierend." Greenpeace fordert, den Anbau von Gen-Pflanzen zu verbieten, um
Landwirtschaft und Lebensmittel zu schützen.
Die gentechnische Verunreinigung von herkömmlichem Langkornreis mit LLRice
601 wurde bereits im Januar 2006 entdeckt. Doch die Bayer AG informierte die
US-Behörden erst im Juli. Die EU erfuhr davon schließlich am 18. August 2006.
Seit 23. August darf Langkornreis aus den USA nur in die EU eingeführt werden,
wenn er nachweislich nicht verunreinigt ist.
Der aktuelle Reis-Fund in Deutschland zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen
der EU nicht ausreichen. Die EU sollte nach Ansicht von Greenpeace nicht nur die
Kontrollen der Einfuhren verstärken, sondern alle Reisprodukte vorerst vom Markt
nehmen lassen, die Langkornreis aus den USA enthalten. "Verbraucher müssen sich
darauf verlassen können, dass kein illegaler Gen-Reis bei ihnen im Kochtopf
landet", fordert Ulrike Brendel. Außerdem sollte die EU dafür sorgen, solche
Skandale frühzeitig zu verhindern.
Dies ist der zweite Skandal von illegalem Gen-Reis in Lebensmitteln auf dem
europäischen Markt innerhalb weniger Tage.
Greenpeace hat am 5. September gentechnische Verunreinigungen in chinesischen
Reisnudeln aufgedeckt. Die Reisnudeln wurden in Deutschland, Frankreich und
Großbritannien verkauft.
Mit der Verunreinigung von Reis in den USA knüpft die Bayer AG an eine Serie
früherer Fälle an. So wies Greenpeace im Mai 2002 in Deutschland nach, dass sich
Gen-Raps von einem Versuchsacker auch auf benachbarte Felder ausgebreitet hatte.
Im April 2002 ließ die belgische Regierung Gen-Raps eines Versuchsfelds und Raps
von umliegenden Äckern vernichten, da die Sicherheitsauflagen nicht eingehalten
wurden. Im Juni 2005 wurden auch in Lieferungen von konventionellem Raps aus
Australien Verunreinigungen mit Gen-Raps von Bayer gefunden. Noch immer ist
unklar, wie das passieren konnte.
Achtung Redaktionen: Rückfragen bitte an Ulrike Brendel, Tel. 040-30618-255
und 0171-8780 844. Internet:
http://www.greenpeace.de
Originaltext: Greenpeace e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6343
***
05.09.06 Von Greenpeace
Gen-Reis aus China auf dem deutschen
Markt / Greenpeace: Behörden sollen illegale Produkte aus dem Handel nehmen
Hamburg (ots) - 5. 9. 2006 - In Reisnudeln aus China hat Greenpeace in
Deutschland, Frankreich und Großbritannien Verunreinigungen mit Gen-Reis
entdeckt. Es handelt sich um einen genmanipulierten Reis, der weltweit nicht
zugelassen ist. Der Reis wurde in China illegal angebaut. Er produziert einen
Giftstoff, der im Verdacht steht, bei Menschen Allergien auszulösen. Weder die
Gefahren für die menschliche Gesundheit noch für die Umwelt wurden umfassend
getestet. Greenpeace hat die Verunreinigungen in fünf verschiedenen Marken von
insgesamt 29 getesteten Reisprodukten aus
China nachgewiesen. In Deutschland ist die Marke "Swallow Sailing" betroffen,
die in Asia-Läden verkauft wird.
"Dieser Fall zeigt, dass Lebensmittel nur frei von Gen-Pflanzen bleiben
können, wenn der Anbau von Gen-Pflanzen gestoppt wird", sagt Ulrike Brendel,
Gentechnik-Expertin von Greenpeace. "Der Gen-Reis aus China ist eine mögliche
Gefahr für die Gesundheit. Greenpeace fordert die Behörden auf, die betroffenen
Produkte vom Markt zu nehmen. Die EU-Kommission muss dafür sorgen, dass Reis und
Reis-Produkte aus China nur eingeführt werden dürfen, wenn sie nachweislich
nicht gentechnisch verunreinigt sind."
Bei dem illegalen Gen-Reis handelt es sich um einen so genannten Bt-Reis.
Bt-Pflanzen wird ein Genkonstrukt des Bodenbakteriums Bacillus thuringiensis (Bt)
eingesetzt. Die Pflanze produziert durch die Manipulation einen Giftstoff, der
auf bestimmte Schädlinge tödlich wirken soll. Der Gen-Reis aus China enthält
eine Variante des Bt-Gifts, das im Verdacht steht, bei Menschen Allergien
auszulösen. Mehrere Wissenschaftler haben daher bereits Bedenken geäußert, da es
sich bei Reis um ein Grundnahrungsmittel handelt, das besonders Babys und
Kleinkinder verzehren.
Greenpeace China deckte bereits im April 2005 den Anbau des nicht
zugelassenen Gen-Reises auf Feldern in der chinesischen Provinz Hubei
auf. Die Universität für Landwirtschaft in Wuhan, der Provinzhauptstadt von
Hubei, hatte den Reis zu Versuchszwecken angebaut, das genmanipulierte Saatgut
aber auch unerlaubt an Bauern verkauft. Obwohl die chinesischen Behörden
einschritten und illegale Felder vernichten ließen, breitete sich der
genmanipulierte Reis in die Nahrungskette aus. Greenpeace China fand den
Gen-Reis in verschiedenen Reisprodukten, darunter auch Babynahrung in den
Städten Peking, Hongkong und Guangzhou.
Im Jahr 2005 importierte Deutschland 1924 Tonnen Reis aus China. Zusätzlich
wurden weiterverarbeitete Produkte wie Reisnudeln
eingeführt.
Originaltext: Greenpeace e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6343
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RADIOAKTIVITAET
20. 09. 2006
Eine Art Nachlese zum Kongress "20 Jahre Leben mit Tschernobyl -
Erfahrungen und Lehren für die Zukunft" vom 14.-17. September 2008 in
Feldkirch , Oesterreich, im naechsten newsletter.
***
28.09.2006
Bundestag
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit UMWELTAUSSCHUSS DEBATTIERT ÜBER BRUNSBÜTTEL
Berlin: (hib/SUK) Bundesumweltminister
Sigmar Gabriel (SPD) hält das Atomkraftwerk (AKW) Brunsbüttel derzeit für sicher.
Es sei momentan kein Zustand erkennbar, "aus dem sich Gefahren ergeben könnten",
sagte Gabriel am Donnerstagmorgen in einer Sitzung des Umweltausschusses.
Der Ausschuss beschäftigte sich zum zweiten Mal
mit dem Störfall im schwedischen AKW Forsmark und der Frage, ob sich daraus
Sicherheitsmängel für deutsche AKW ableiten lassen.
Nach wie vor, so Gabriel, sei das teilweise
Versagen der Sicherheitssysteme in Forsmark nicht vollständig geklärt. Doch
obwohl das deutsche AKW Brunsbüttel in seiner Notstromversorgung wie Forsmark
mit so genannten Wechselrichtern arbeite, könne man davon ausgehen, dass es dort
nicht zu einer "fehlerhaften Abschaltung" kommen könne.
Während die Koalitionsfraktionen und die FDP
Gabriel für die umfassende Beantwortung aller Fragen dankten, zeigten sich die
Bündnisgrünen nicht vollständig überzeugt. Sie forderten Gabriel nachdrücklich
dazu auf, eine "atomrechtliche Anweisung" zu erlassen, dass die Betreiberin des
AKW Brunsbüttel einen lückenlosen Sicherheitsnachweis erbringen müsse.
Ein solcher liege nach wie vor nicht vor - damit
sei auch Gabriels Schlussfolgerung, eine Abschaltung von Brunsbüttel sei nicht
gerechtfertigt, nicht eindeutig belegt.
Zudem habe der Betreiber Vattenfall selbst
Änderungen des Sicherheitssystems vorgeschlagen. "Wenn die Anlage sicher ist,
dann sind Änderungen nicht nötig", so die Bündnisgrünen. Gabriel widersprach dem
vehement: Es sei "Rabulistik", wenn die Grünen in der Öffentlichkeit den
Eindruck zu erwecken versuchten, weil der Betreiber die Anlage verbessern wolle,
bestehe ein Grund, sie vom Netz zu nehmen.
Das sei eine "Aufforderung zu rechtswidrigem
Handeln", der ein Regierungsmitglied nicht folgen könne. Gabriel betonte,
solange sich die Betreiber des AKW zu der von der Regierung angestoßenen
Sicherheitsüberprüfung der Notstromversorgung bereit erklärten, gäbe es keinen
Grund, etwas anzuweisen.
Die SPD betonte, man müsse die vollständige
Auswertung der Sicherheitsüberprüfung abwarten - derzeit bestehe "kein Anlass
für Hysterie". Grundsätzlich sei aber zu betonen, dass sich die Haltung der
Fraktion zum Atomausstieg nicht geändert habe.
Man müsse über eine freiwillige Verpflichtung der
Betreiber zur Übertragung von Strommengen von älteren auf neue Kernkraftwerke
nachdenken und die Debatte "versachlichen". Der Antrag auf Laufzeitverlängerung
des AKW Biblis A sei jedoch "kontraproduktiv".
Dies stieß auf die Kritik des Koalitionspartners:
Die Union wies darauf hin, dass Biblis A nicht Thema der Ausschusssitzung,
sondern "eine andere Geschichte" sei. Man sage bewusst in Richtung des
Koalitionspartners, dass es keinen Sinn mache, "dass wir uns in dieser Debatte
grundsätzlich ineinander verbeißen".
Der Atomausstieg, den die rot-grüne Regierung
vereinbart habe, sei von der schwarz-roten Koalition bestätigt worden. Nun gehe
es darum, den Betrieb der AKW in den kommenden 20 Jahren auf einem
"höchstmöglichen Standard" sicherzustellen.
Scharf attackierte die Union die Bündnisgrünen:
Zum einen sei es unverständlich, warum bei einer Sitzung, die dem Ausschuss auf
das Betreiben der Fraktion "beschert" worden sei, nur zwei Fraktionsmitglieder
anwesend seien.
Zum anderen könne man den Eindruck gewinnen, den
Bündnisgrünen wäre ein schlimmerer Ausgang des Vorfalls in Forsmark recht
gewesen, damit man eine "andere Diskussion" hätte führen können. Gegen diesen
Vorwurf verwahrten sich die Grünen entschieden. Die Linksfraktion fügte an, es
stehe keiner Fraktion an, andere Abgeordnete zu "maßregeln".
***
27.09.06 Von verschiedenen
Organisationen:
Aufkündigung des Atomkonsenses - Die
Antwort
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz
Umweltverbände,
Verbraucherorganisationen und Anti-Atom-Initiativen reagieren gemeinsam auf die
demonstrative Aufkündigung des Atomkonsenses durch RWE und die anderen
dominierenden Stromkonzerne
Sehr geehrte Damen und Herren, sechs Jahre nach der Unterzeichnung des
Atomkonsenses vom 14. Juni 2000 kündigen die vier dominierenden Stromkonzerne
die Vereinbarung einseitig auf. Der am gestrigen Dienstag an das
Bundesumweltministerium gerichtete Antrag des Essener Stromriesen RWE ist der
besonders dreiste Versuch, eines der unsichersten und verwundbarsten
Atomkraftwerke Deutschlands über die Bundestagswahl 2009 zu retten, um danach
die Atomvereinbarung ganz aufzuheben. Und das ist erst der Anfang: EnBW,
Vattenfall und E.ON haben bereits angekündigt, dass auch sie den demonstrativen
Wortbruch und Gesetzesbruch in Kürze zum integralen Bestandteil ihrer
Unternehmenspolitik machen wollen. Ausgerechnet die ältesten und unsichersten
Atomkraftwerke im Land sollen länger als von den Unternehmen vertraglich
zugesichert betrieben werden. Mit der Aufforderung an Minister Gabriel,
geltendes Recht zu brechen, gibt RWE den Startschuss für die Wiederbelebung des
in diesem Land seit 30 Jahren andauernden Fundamentalkonflikts um die
Kernenergie, und das wenige Wochen nachdem das Hochtechnologieland Schweden in
Forsmark nur knapp einer Atomkatastrophe entgangen ist.
Der provokative Versuch florierender Unternehmen, sich unter Missachtung des
seit über zwanzig Jahren erklärten Mehrheitswillens der Bevölkerung und auf
Kosten der Sicherheit von Millionen Menschen Sonderprofite von durchschnittlich
300 Millionen Euro pro Reaktor und Jahr zu verschaffen, macht eine entschiedene
Antwort der Gesellschaft unausweichlich. Führende Umweltorganisationen,
Bürgerinitiativen und Verbraucherschützer werden an diesem Mittwoch dafür den
Startschuss abgeben.
Wir wollen mit Ihnen außerdem über die Scheinargumente diskutieren, mit denen
die Konzernmanager ihren Wortbruch einzunebeln versuchen. Wir laden Sie herzlich
ein zu einer ungewöhnlichen Pressekonferenz, die gleichzeitig den Charakter
einer Auftaktveranstaltung für die gesellschaftliche Antwort auf die Provokation
der Konzerne haben wird.
Datum: Donnerstag, 28. September 2006 um 12:00 Uhr
Ort: DUH-Hauptstadtbüro, Hackescher Markt 4/Neue Promenade 3
TeilnehmerInnen:
Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer, DUH
Winfried Eisenberg, Vorstand IPPNW e.V.
Leif Miller, Bundesgeschäftsführer NABU
Jürgen Sattari, Vorstandssprecher ROBIN WOOD
Stefan Schurig, Abteilungsleiter Klima und Energie, Greenpeace
Jochen Stay, Sprecher X-tausendmal quer
Gerhard Timm, Bundesgeschäftsführer BUND
Weitere Teilnehmer der Initiative sind der Deutsche Naturschutzring (DNR)
und der Bund der Energieverbraucher.
...
Originaltext: Deutsche Umwelthilfe e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=22521
Für Rückfragen:
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik, Hackescher Markt 4, 10178
Berlin; E-Mail:
rosenkranz@duh.de
***
Berlin: Fr, 08.09.2006 Bundestag
Umwelt/Kleine Anfrage
Linksfraktion fragt nach Leukaemiefaellen bei Geesthachter Kindern
Berlin: (hib/SUK) Eine Fernsehdokumentation
über leukämiekranke Kinder in und um Geesthacht (Niedersachsen) ist Anlass
einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (16/2515). In der Dokumentation sei
dargestellt worden, dass die Zahl der Kinder, die in und um Geesthacht an
Leukämie erkrankt sind, mehr als vier Mal höher ist als es statistisch
erwartbar sei.
Zudem sei gesagt worden, es sei seit langem bekannt, dass im September 1986
eine erhöhte Strahlenbelastung in Geesthacht gemessen wurde.
Die Linksfraktion will wissen, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt,
dass die Zahl der Leukämiefälle in und um Geesthacht "unnatürlich hoch ist"
und welche Erkenntnisse ihr über die Ursachen für diese Krankheitsfälle
vorliegen.
Die Abgeordneten fragen auch, ob Erkenntnisse über erhöhte aktuelle
Strahlenbelastungen in dem Gebiet vorliegen und ob es Erkenntnisse über "einen
meldepflichtigen Zwischenfall entweder am Kernforschungszentrum GKSS oder am
Kernkraftwerk Krümmel am oder kurz vor dem 12. September 1986" gibt.
Derartige Zwischenfälle seien von zuständigen Landes- und Bundesbehörden
bislang immer verneint worden seien. Eine natürliche Ursache für die hohe Zahl
von Leukämiefällen bei Kindern sei aber "extrem unwahrscheinlich".
Abmerkung Scherrmann:
Sehr gute Hintergrundsinformationen zu diesem Thema gibt es in vielen und
insbesondere in der September-Ausgabe 2006 der Zeitschrift Strahlentelex. Mehr
dazu unter http://www.strahlentelex.de
(siehe weiter unten)
***
31.08.06 Von der Deutschen Umwelthilfe e. V.
Kieler Atomaufseherin soll
Brunsbüttel-Schwachstellenliste veröffentlichen
Berlin (ots) - Nach dem Eingeständnis der Existenz einer
Schwachstellenliste mit "sehr vielen offenen Punkten" zum Problemreaktor in
Brunsbüttel, verlangt die Deutsche Umwelthilfe von der
schleswig-holsteinischen Sozialministerin Gitta Trauernicht die sofortige
Veröffentlichung der Liste - notfalls will die Organisation vor Gericht
Akteneinsicht einklagen - nach "objektiven Falschaussagen" des
Brunsbüttel-Betreibers Vattenfall Europe sieht die DUH dessen Zuverlässigkeit
als nicht mehr gegeben.
31. August 2006: Die Kieler Sozialministerin Gitta Trauernicht
(SPD) soll eine von ihr unter Verschluss gehaltene Liste mit 260 Fragen zu
Schwachstellen des umstrittenen Atomkraftwerks Brunsbüttel sofort
veröffentlichen. Dazu hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) die für die
Atomaufsicht in Schleswig-Holstein zuständige Ministerin heute in einem
Schreiben aufgefordert. Damit reagierte die DUH, die Mitte August detailliert
über gravierende und intern von Reaktorexperten schon seit 2002 diskutierte
Sicherheitsmängel im Notstromsystem des Siedewasserreaktors berichtet hatte,
auf eine Äußerung von Frau Dr. Trauernicht in der taz vom Donnerstag. Auf die
von der DUH zuvor bekannt gemachte Tatsache angesprochen, in den Schubladen
der Kieler Atomaufsicht schlummere eine Liste mit 260 Sicherheitsmängeln,
räumte Trauernicht gegenüber der taz ein, es gebe eine "Liste mit sehr vielen
offenen Punkten" zum Atomkraftwerk Brunsbüttel.
"Entweder diese Schwachstellen-Liste ist harmlos, dann verstehen wir nicht,
warum sie von Frau Trauernicht behandelt wird wie ein Staatsgeheimnis", sagte
DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, "oder die Liste offenbart
Sicherheitsdefizite, die nach dem schweren Störfall im schwedischen
Atomkraftwerk Forsmark eine sofortige Abschaltung des Brunsbüttel-Reaktors
erfordern. Die DUH hat Hinweise, dass diese Liste sehr wohl relevante
Sicherheitsmängel auflistet, deren Beseitigung seit Jahren vom
Kraftwerksbetreiber Vattenfall verweigert wird. Es kann nicht sein, dass der
Fortbestand der Sicherheitsmängel in Kauf genommen wird, weil den
Betreiberinteressen an einem fortgesetzten Betrieb Vorrang eingeräumt wird. In
jedem Fall hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf, zu erfahren, worüber der
Reaktorbetreiber Vattenfall und die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein
offenbar seit Jahren einen schwelenden Streit ausfechten."
Resch erinnerte daran, dass Vattenfall Europe auf die Fragen der
Atomaufsicht zur Übertragbarkeit des Forsmark-Unfalls auf die Anlage in
Brunsbüttel zunächst wochenlang "objektive Falschaussagen"
verbreitet habe. Erst anlässlich einer internen Sitzung des Ausschusses
"Elektrische Einrichtungen" der Reaktorsicherheitskommission (RSK) der
Bundesregierung am letzten Donnerstag hatte das Unternehmen plötzlich
eingestanden, dass Teile des elektrischen Notstromsystems doch wie in Forsmark
von der Funktionstüchtigkeit von Wechselrichtern abhängen. Damit stelle sich
die Frage nach der im Atomgesetz zwingend vorgeschriebenen Zuverlässigkeit der
Betreiber von Atomanlagen. Die war bezüglich des AKW Brunsbüttel bereits nach
einer schweren Wasserstoffexplosion im Dezember 2001 gestellt worden und hatte
schließlich zur Entfernung des damals verantwortlichen Kraftwerksdirektors von
seinem Posten geführt. Angesichts dieser Vorgeschichte dürfe es "nicht einmal
den Anschein der Kungelei zwischen Atomaufsicht und Betreiber geben", sagte
Resch.
Die DUH verlangt in ihrem heutigen Schreiben sofortige Einsicht in die
Schwachstellenliste, die von Vattenfall angeblich nach und nach bei laufendem
Reaktorbetrieb abgearbeitet werden soll. Die DUH hat daher heute auch
Akteneinsicht nach dem Umweltinformationsgesetz
(UIG) sowie dem schleswig-holsteinischen Informationsfreiheitsgesetz
(IFG- S-H) beantragt und wird ihren Informationsanspruch gegebenenfalls
auch gerichtlich durchsetzen.
Originaltext: Deutsche Umwelthilfe e.V.
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=22521
Für Rückfragen:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer,
resch@duh.de
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik, E-Mail:
rosenkranz@duh.de
***
Strahlentelex mit ElektrosmogReportISSN 0931-4288,
Ausgabe September 2006
Inhalt, u.a:
Radioaktivität - ionisierende Strahlung -
Krisenmanagement und Krisenkommunikation: Tschernobyl – Forsmark – Brunsbüttel
Von Sebastian Pflugbeil
Der Störfall im schwedischen Atomkraftwerk
Forsmark des Betreibers Vattenfall am 25. Juli 2006 hat bereits gemachte
Erfahrungen reaktiviert:
- Störfälle treten auf, wenn niemand sie erwartet.
- Sie treten in einer Art und Weise auf, die
niemand vorhergesehen hat.
- Während des Störfalls werden die
Betriebsvorschriften ignoriert. Manchmal war das die Rettung, wie im Fall
Forsmark, manchmal war das
Bestandteil des Störfalls, wie im Fall
Tschernobyl.
- Die Betreiber und die Aufsichtsbehörden
verstehen den Störfall als Beweis für ein funktionierendes Sicherheitssystem.
- Der Bevölkerung wird erzählt, sie wäre zu keinem
Zeitpunkt in Gefahr gewesen.
- Zusammen mit der ersten internationalen Meldung
zum Störfall wird in den Nachbarländern erklärt, daß ein solcher Störfall bei
ihnen
niemals auftreten könne. Wie platt insbesondere
diese letzte Platitüde ist, erschließt sich nach kurzem Nachdenken, dennoch
wurde sie bei
vergleichbaren Anlässen regelmäßig zur
Volksverdummung eingesetzt.
AKW Temelin: Atomkraftwerk als
Ausflugsziel
In Temelin in Tschechien reißen die Störmeldungen
und Unfälle in der Anlage nicht ab. Die Bevölkerung ist beunruhigt, auch in
den angrenzenden Nachbarländern. Temelin liegt 50 Kilometer von der
österreichischen, 60 Kilometer von der deutschen Grenze und rund 100 Kilometer
Luftlinie von Passau entfernt. Die beiden AKW-Blöcke, gebaut nach russischem
Design und ausgestattet mit amerikanischem Innenleben, stellen höchst
umstrittene Prototyp-Anlagen dar und sind seit 2000 bzw. 2002 am Netz. Ein
Bericht von Inge Lindemann.
Elbmarsch-Leukämien aktuell: „Die Brisanz
der Problematik ist einfach zu hoch"
Das Geologisches Institut der Universität
Frankfurt untersagte dem ZDF die Ausstrahlung einer Filmpassage zur
Leukämiehäufung in der Elbmarsch.
Am 5. Juli 2006 tagte der Ausschuß für Soziales,
Frauen, Familie und Gesundheit des Niedersächsischen Landtages in Hannover.
Tagesordnungspunkt 5 lautete: „Leukämiefälle in der Elbmarsch müssen geklärt
werden ― Bürgerinnen und Bürger in der Elbmarsch nicht allein lassen". Anlaß
zur Befassung mit dem Thema war die Dokumentation von Angelica Fell und
Barbara Dickmann (ZDF) „Und keiner weiß warum ..., Leukämietod in der
Elbmarsch", die im ZDF am 2. April 2006 und bei 3Sat am 8. Juni 2006 gesendet
wurde, sowie zuletzt am 30. August 2006 um 22.15 Uhr bei PHOENIX.
Mammographie-Screening: Wege der
Brustkrebsfrüherkennung
Die Deutsche Gesellschaft für Senologie fragt auf
ihrer Jahrestagung in Dresden nach zielführenden Wegen zur Früherkennung von
Brustkrebs.
Ende 2007 soll die Mammographie-Reihenuntersuchung
(Screening) zur Brustkrebsfrüherkennung in Deutschland flächendeckend
etabliert sein. Gegen sachkundigen Rat, aber in Erfüllung der Wünsche einer
starken Lobby und ergänzend zur Gesundheitsreform hatte die frühere rot-grüne
Bundesregierung im Januar 2004 entschieden, ein solches Screening-System in
Deutschland aufzubauen. Brustgesunde Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren
sollen im Rahmen dieses Programms alle zwei Jahre zu einer Röntgenuntersuchung
ihrer Brust aufgefordert werden. Die Protagonisten des Screenings erhoffen
sich dadurch eine Verringerung der Sterblichkeit (Mortalität) um zirka 30
Prozent. Das heißt, ohne Screening sterben von 1.000
.
Uran in Mineralwasser: Verbraucher fordern
Aufklärung und Transparenz
Ergänzend zu den eher wenig aussagekräftigen
bisherigen Angaben auf den Mineralwasseretiketten ist die Deklarierung von
Schwermetallen und Radioaktivität zu fordern, auch wenn diese natürlichen
Ursprungs sind. Andere natürliche Inhaltstoffe werden ja auch auf dem Etikett
angegeben. Geschieht das nicht vollständig, geht der Käufer des Trinkwassers
aus der Flasche das Risiko ein, vielleicht ein Wasser zu erwischen, dessen
Urangehalt zwar eher niedrig ist, das aber trotzdem kräftig strahlt. Denn aus
den Urangehalten lassen sich keine Rückschlüsse auf die gesamte Radioaktivität
des Wassers ziehen. Für die Strahlung im Wasser ist nämlich wesentlich auch
Radium verantwortlich. Der Hintergrundwert für Uran in Oberflächengewässern
liegt in Deutschland bei 0,33 Mikrogramm Uran pro Liter. Einen Grenzwert gibt
es in Deutschland noch nicht. Über die politische Zuordnung des Uranthemas
sollte der für Mitte September 2006 in Aussicht gestellte und überarbeitete
Entwurf der Mineral- und Tafelwasserverordnung aufklären. Die neue Verordnung
sieht eine Uran-Regelung für Mineralwässer vor, die für die Zubereitung von
Säuglingsnahrung als geeignet ausgelobt werden. Ein Bericht von Inge
Lindemann.
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RECHT
22.09.06 Vom BUND
Neues Verbraucherinformationsgesetz: Mehr Schatten als Licht
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht
im neuen Verbraucherinformationsgesetz ein nutzloses Konstrukt. Mit dem Gesetz
würden Gammelfleischhändler geschützt, nicht aber die Verbraucherinnen und
Verbraucher. Knackpunkt sei, dass Behörden künftig Informationen - wenn
überhaupt - nur mit großer zeitlicher Verzögerung und mit Zustimmung der
betreffenden Unternehmen herausgeben könnten.
Gerhard Timm, Geschäftsführer des BUND: "Behörden und Firmen behalten durch
das neue Verbraucherinformationsgesetz viele Möglichkeiten zur Verschleierung
unappetitlicher Fakten. Bund und Länder meinen wohl, in Deutschland müsse man
sich an Gammelfleischskandale gewöhnen. Andernfalls ist nicht zu erklären, warum
das Gesetz nicht dem Verbraucherschutz Vorrang vor angeblichen
Geschäftsgeheimnissen gibt."
Der BUND kritisierte, dass Deutschland erneut beim Verbraucherschutz im
Vergleich mit anderen Staaten zurück bleibe. "Länder wie Dänemark warten nicht
darauf, dass Verbraucher sich extra an Behörden wenden, sondern sie
veröffentlichen alle Kontrollergebnisse - positive wie negative. Das schreckt
ab vor kriminellen Machenschaften und müsste auch uns Vorbild für effektive
Sicherheitsstandards sein", sagte Timm. Bund und Länder wüssten um die
Wirkungslosigkeit des neuen Gesetzes. Sie seien daher für künftige
Lebensmittelskandale und daraus folgende Gesundheitsschäden
bei Verbrauchern mit verantwortlich.
Originaltext: BUND
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7666
Email: presse@bund.net,
http://www.bund.net
***
Von Umweltdigital
Europaeische Union:
Chemikalien und Gefahrstoffe
91/414/EWG – RL Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Stand: 11. September 2006
www.UMWELTdigital.de/67470
Bund:
Allgemeines Umweltrecht
Richtlinie ökologische Landbauverbände
Stand: 28. April 2006 3.01
www.UMWELTdigital.de/67470
3.01 Allgemeines Umweltrecht
BDSG – Bundesdatenschutzgesetz
Stand: 22. August 2006
www.UMWELTdigital.de/165569
GG – Grundgesetz für die
Bundesrepublik Deutschland
Stand: 28. August 2006
www.UMWELTdigital.de/205637
3.07 Chemikalien und Gefahrstoffe
FR Reduzierung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
Stand: 23. August 2006
www.UMWELTdigital.de/205318
(Anmerkung Schermann: Das Runterladen ist kostenpflichtig)
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INFOS von weiteren Quellen
25.09.06: Vom CorA-Netzwerk:
Neues Netzwerk fordert verbindliche
Verantwortung der Unternehmen ein / Organisationen gründen CorA-Netzwerk zur
Durchsetzung sozialer und ökologischer Ziele
Berlin (ots) - 25. 9. 2006 - Erstmals formiert sich ein Netzwerk vieler
Organisationen in Deutschland, um von Unternehmen die Einhaltung von
Menschenrechten sowie international anerkannten sozialen und ökologischen
Standards zu fordern. Am neuen CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung (CorA;
"Corporate Accountability") beteiligen sich unter anderen
Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, kirchliche und
entwicklungspolitische Organisationen sowie Verbraucher- und Umweltverbände.
CorA fordert vor allem von der Politik Instrumente, mit denen sich
verantwortliches Handeln der Unternehmen durchsetzen lässt.
In der Gründungserklärung richten die Organisationen sechs Hauptforderungen
an die Politik: Sie soll durchsetzen, dass Unternehmen Rechenschaft ablegen über
die Auswirkungen ihres Handelns auf Umwelt, Soziales und Menschenrechte. Die
Vergabe öffentlicher Aufträge darf nur an Unternehmen erfolgen, die
gesellschaftliche Anforderungen erfüllen. Zudem sollen Unternehmenspflichten in
internationalen Wirtschaftsabkommen und bei der Wirtschaftsförderung verankert
werden. Unternehmen sollen gerecht zum Nutzen der Gesellschaft besteuert werden.
Das CorA-Netzwerk fordert weiter Sanktionen und Haftungsregeln für Unternehmen.
Die Produktverantwortung soll gestärkt und zukunftsfähige Konsum- und
Produktionsmuster gefördert werden.
Heinz Fuchs, EED: "Es besteht ein großes Gefälle zwischen dem Anspruch
internationaler Normen und der Wirklichkeit. Insbesondere Menschen in
Entwicklungsländern leiden unter sozialen und ökologischen Rechtsverletzungen
durch transnationale Konzerne.
Lothar Schröder, Mitglied des ver.di-Bundesvorstands: "Anerkannte soziale und
politische Rechte von arbeitenden Menschen werden weltweit verletzt. Unsere
Erfahrungen zeigen, dass nur konkrete Pflichten und wirksame
Kontrollmöglichkeiten die Unternehmen zu einer menschenwürdigen Praxis führen.
Ohne verbindliche Regeln gibt es keinen fairen Wettbewerb."
Cornelia Heydenreich, Germanwatch: "Mit diesem neuen Netzwerk wollen wir
gemeinsam mehr Druck machen, um Unternehmen zu verpflichten, ihre Verantwortung
gegenüber der Gesellschaft wahrzunehmen. Dafür ist ein breites Netzwerk mit
Akteuren aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft eine wichtige Voraussetzung."
Peter Fuchs, WEED: "Der Staat ist insbesondere in der Verantwortung,
einerseits Regeln zu schaffen und andererseits über eigene Instrumente wie das
öffentliche Beschaffungswesen ökologische und soziale Anforderungen selbst
durchzusetzen."
Brigitte Behrens, Geschäftsführerin von Greenpeace: "International agierende
Unternehmen sind für zahlreiche ökologische Schäden verantwortlich. Nur wenn die
Unternehmen dafür zur Rechenschaft gezogen werden und für die Schäden haften
müssen, werden sie sich künftig auch an Standards halten."
Patrick von Braunmühl, stellv. vzbv Vorstand: "Viele Produkte in den
Supermärkten und Kaufhäusern sind unter Verletzung von grundlegenden Sozial- und
Umweltstandards hergestellt worden. Um Verbrauchern die Möglichkeit zu geben,
ein positives Verhalten von Unternehmen zu honorieren, sollten Unternehmen
leicht verständliche und glaubwürdige Informationen darüber bereitstellen, in
wie weit sie soziale und ökologische Normen achten. Der Staat muss hierfür
geeignete Rahmenbedingungen schaffen. "
Erstunterzeichner der Gründungserklärung des Netzwerkes sind:
Attac, BanaFair, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Christliche
Initiative Romero (CIR), Coordination gegen BAYER-Gefahren, Dachverband der
Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, Earthlink, Evangelischer
Entwicklungsdienst (EED), FIAN - Deutschland, Forschung & Kommunikation für
Konsum, Umwelt und Soziales (FoKus), Germanwatch, Global Policy Forum Europe (GPF),
Greenpeace e.V., INKOTA-netzwerk, Kampagne für 'saubere' Kleidung, Lobbycontrol,
Nord-Süd-Forum München, Oxfam Deutschland, Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN),
Solidaritätsfonds Demokratische Medien, Stiftung Soziale Gesellschaft -
Nachhaltige Entwicklung, Südwind, terre des hommes Deutschland, Transparency
International Deutschland, urgewald, Verbraucher Initiative, Verbraucherzentrale
Bundesverband (vzbv), Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di),
Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED).
Die Erklärung ist einsehbar unter
www.cora-netz.de
.
Für Rückfragen und Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an:
Patrick von Braunmühl, vzbv, 030/25800-100,
braunmuehl@vzbv.de
Heinz Fuchs, EED, 0228/8101 2302,
tourism-watch@eed.de
Peter Fuchs, WEED, 0177/ 633 4900,
peter.fuchs@weed-online.org
Cornelia Heydenreich,
Germanwatch, 030/2888 3564,
heydenreich@germanwatch.org
Daniel Mittler, Greenpeace, 0171/876 5345,
daniel.mittler@diala.greenpeace.org
Uwe Wötzel, ver.di, 0175/266 1679,
uwe.woetzel@verdi.de
Anmerkung Scherrmann:
Ich finde, dass dies eine wichtige und dringend
notwendige Aktion ist.
***
Vom Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften.(HVBG)
1) 25.09.2006
Anstieg der Arbeitsunfälle im ersten
Halbjahr 2006 Berufsgenossenschaften warnen Gesetzgeber vor Schwächung der
Prävention
Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle ist im ersten Halbjahr
2006 seit Jahren erstmals wieder leicht gestiegen. Das geht aus aktuellen Zahlen
des Hauptverbands der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) hervor. Etwa
400.000 Arbeitsunfälle wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres
registriert, 0,9 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2005. Noch sehr viel
stärker stieg die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle: Insgesamt 277 und damit 21
mehr als im Vorjahr wurden verzeichnet, der prozentuale Anstieg liegt damit bei
8,2 Prozent.
„Auch wenn wir zu den Ursachen für diese Entwicklung derzeit noch wenig sagen
können, so zeigen uns diese Zahlen doch, dass Arbeitsunfälle nicht automatisch
immer weiter zurückgehen“, kommentiert Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer
des HVBG. Erforderlich seien vielmehr kontinuierliche Bemühungen der Unternehmen
und Berufsgenossenschaften. „Umso wichtiger ist uns, dass der Gesetzgeber bei
der anstehenden Reform der Unfallversicherung der Prävention nicht schadet,
indem er Branchenbezug und Selbstverwaltung schwächt.“ Die Position der
Berufsgenossenschaften unterstützen auch die Spitzenverbände der Arbeitgeber und
Arbeitnehmer.
Die stärksten Zuwächse bei den meldepflichtigen Arbeitsunfällen liegen in den
Bereichen Handel und Verwaltung sowie Verkehr. Eine mögliche Ursache für diese
Zunahme könnte im konjunkturellen Wirtschaftswachstum liegen. Gesunken ist im
Berichtszeitraum die Zahl der schweren Arbeits- und Wegeunfälle, die zu neuen
Unfallrenten führten: insgesamt knapp 11.000 (minus 2,1 Prozent). Bei den
Wegeunfällen ist ansonsten das Bild sehr uneinheitlich: Während die Zahl der
meldepflichtigen Wegeunfälle insgesamt mit zwölf Prozent auf gut 88.000 stark
anstieg, sank gleichzeitig die Zahl der tödlichen Wegeunfälle um zehn Prozent
auf 195. Eine mögliche Ursache dafür sehen Experten der Berufsgenossenschaften
in der Witterung: Der lange und harte Winter hat möglicherweise zu mehr Unfällen
auf dem Arbeitsweg insgesamt und gleichzeitig zu weniger tragischen Unfällen
beigetragen.
Herausgeber:
Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) Alte Heerstraße 111
53754 Sankt Augustin
E-Mail: presse@hvbg.de Internet:
http://www.hvbg.de
Infoline: Allgemeine Informationen zu
Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und Berufsgenossenschaften unter
Telefon: 01805 / 188088 (12 Cent/Minute) und per E-Mail unter
bg-infoline@vbg.de
Impressum:
http://www.hvbg.de/d/pages/wir/imp/index.html
Anmerkung Scherrmann:
Ich habe diese Pressemitteilung aufgenommen, weil hier deutlich ersichtlich ist,
dass Unfaelle (in Form von Arbeitsunfaellen und Wegeunfaellen) - weil sie i.
a. nicht wegdiskutiert bzw. wegdiagnostiziert werden koennen - vom
HVBG thematisiert werden Kaum thematisiert werden von den BGs aber am
Arbeitsplatz entstandene chronische Krankheiten. Ausnahmen wie der folgende
Beitrag und die Einschätzung der Krankheiten der frueheren Wismut-arbeiter, die
viel mit uranhaltigem Erz in Beruehrung kamen, bestätigen NICHT die Regel. Bei
diesen beiden Belastungsarten lassen sich die gesundheitlichen Folgeschäden und
die vielen Todesfolgen - trotz groesster
Anstrengungen - nicht mehr wegdiskutieren.
*
2) 30.08.2006 - Berufsgenossenschaften:
Asbest macht krank - auch heute noch
Asbest macht krank und ist für den Tod vieler Menschen verantwortlich. Darauf
weisen die Berufsgenossenschaften anlässlich der Europäischen Asbestkampagne
hin, die die EU-Kommission ab 1. September 2006 durchführt. Im vergangenen Jahr
starben allein in Deutschland 1.540 Menschen an einer asbestverursachten
Berufskrankheit. Weltweit sind es laut Internationaler Arbeitsorganisation ILO
sogar bis zu 100.000 Opfer jährlich. "Wir können das Thema Asbest längst noch
nicht abhaken", sagt Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands
der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG). Die Berufsgenossenschaften
begrüßen daher sowohl die Kampagne der EU als auch die von EU und ILO
angekündigte Initiative für ein weltweites Asbestverbot.
Zwar ist Asbest seit 2005 europaweit verboten, bei Sanierungen beispielsweise
ist das Mineral jedoch nach wie vor für den Arbeitsschutz relevant. Mit ihrer
Schwerpunktaktion will die EU daher erheben, inwieweit die Betriebe das Verbot
und die Schutzvorschriften der so genannten Asbest-Richtlinie umsetzen. Dazu
werden die Arbeitsschutzbehörden der Mitgliedsstaaten in den Unternehmen
stichprobenartig prüfen, ob beispielsweise erforderliche Schutzausrüstungen
vorhanden sind, und mit Informationen für einen sorgfältigen Umgang mit Asbest
werben.
"In Deutschland haben wir seit langem bereits ein hohes Schutzniveau erreicht",
sagt Breuer. Hierzulande ist Asbest seit 1993 verboten. Allerdings können
mitunter 20 bis 30 Jahre vergehen, bis eine asbestbedingte Krankheit ausbricht.
Den Höhepunkt der Erkrankungswelle erwarten die Berufsgenossenschaften deshalb
erst für die Jahre 2010 bis 2015. "Umso wichtiger werden daher Vorsorge und
Früherkennung", so Breuer. Beschäftigte, die mit Asbest Kontakt hatten, erhalten
regelmäßig ein Untersuchungsangebot der Zentralen Erfassungsstelle für
asbeststaubgefährdete Arbeitnehmer, die die Berufsgenossenschaften schon 1972
geschaffen haben. Hier werden auch die in der Asbestsanierung Beschäftigten
registriert.
Die Berufsgenossenschaften unterstützen Initiativen für ein weltweites
Asbestverbot - zum Beispiel im Rahmen der Internationalen Vereinigung für
Soziale Sicherheit - IVSS. "Es ist höchste Zeit, dass wir hier endlich
Fortschritte machen", erklärt Breuer. Noch immer würden jährlich mehr als 2
Millionen Tonnen Asbest produziert. "Je länger die Weltgemeinschaft zögert, dem
ein Ende zu setzen, desto verheerender werden die menschlichen und
wirtschaftlichen Folgen sein." In Deutschland beispielsweise wendet die
gesetzliche Unfallversicherung jährlich mehr als 300 Millionen Euro für die
Heilbehandlung und Entschädigung von asbestgeschädigten Arbeitnehmern auf. In
anderen Industrieländern gehen die Entschädigungssummen mitunter in die
Milliarden. Breuer: "Diese Asbestkatastrophe sollte anderen Ländern eine Warnung
sein."
Weitere Informationen:
Fachinformationen des BGIA zum Thema Asbest an Arbeitsplätzen (Exposition,
Prävention, Berufskrankheiten):
http://www.hvbg.de/code.php?link=1038214
Europäische Asbestkampagne:
http://ec.europa.eu/employment_social/health_safety/slic_de.htm
***
19.09.06 Von natur+kosmos
Biosprit - mehr Fluch als Segen?
München (ots) - Die Rot-Grüne Bundesregierung hat mit der Befreiung von
Pflanzenöl von der Mineralölsteuer einen regelrechten Boom ausgelöst. Zwei
Millionen Tonnen Bio-Diesel stammten letztes Jahr vom Acker. Doch so gut ist der
Treibstoff vom Acker gar nicht, berichtet die Zeitschrift natur+kosmos in ihrer
neuesten Ausgabe. Denn Biosprit ist beileibe nicht so klima- und
umweltfreundlich, wie man auf den ersten Blick meinen könnte.
So werden nach Angaben des Umweltbundesamtes durch Biodiesel im Vergleich zu
normalem Diesel im schlechtesten Fall nur 20 Prozent der frei werdenden
Treibhausgase eingespart. Diese geringen Vorteile bergen aber große Nachteile:
Der Anbau in Monokultur führt zu mehr Pestizid- und Düngereinsatz, und die
Notwendigkeit, die Erträge zu steigern, ebnet gentechnisch veränderten
Energiepflanzen den Weg. "Aus Umweltsicht ist Biodiesel nicht zu fördern", zieht
das Umweltbundesamt sein Fazit. Das Einzige, was wirklich hilft, sind kleinere
Autos und weniger starke Motoren. Nur so kann der Spritbedarf der 800 Millionen
Kraftfahrzeuge, die weltweit unterwegs sind, deutlich verringert werden.
Originaltext: natur+kosmos
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=43097
Anmerkung Scherrmann:
Dies ist mal wieder ein typisches Beispiel dafuer, wie schwierig eine Bewertung
sein kann. Anhand dieses Beispiels zeigt sich deutlich, dass erst dann, wenn
verschiedene Aspekte, wenn Pros und Contras betrachtet werden, zu einer
Gesamtbewertung gekommen werden kann und warum diese dann oft - je nach
Hintergrundsinteressen - ziemlich unterschiedlich ausfaellt.
***
11.09.06 Vom Ärzteverband Deutscher Allergologen
Jeder dritte Deutsche ist allergiekrank
Wiesbaden (ots) - Vom 15.-16. September 2006 findet der 29. Kongress des
Ärzteverbandes Deutscher Allergologen (ÄDA) statt. Zum Allergie-Kongress im
historischen Ambiente des Kurhauses Wiesbaden erwarten die Kongresspräsidenten
Professor Wolfgang Schlenter aus Frankfurt und Professor Ludger Klimek aus
Wiesbaden bis zu 600 Teilnehmer.
Immer mehr Menschen leiden an Heuschnupfen, Asthma und allergischen Ekzemen.
In Deutschland ist mittlerweile jeder Dritte allergiekrank und die Zahl der
Betroffenen steigt stetig. Allergien gehören damit zu den häufigsten chronischen
Erkrankungen.
Zurückzuführen ist die Zunahme von Allergien auch auf unseren modernen
westlichen Lebensstil, wobei ein geringeres Training des Immunsystems durch
Infektionen und hochisolierte Wohnräume mit erhöhter Belastung durch Milben- und
Schimmelpilzallergene eine wesentliche Rolle spielen. Der verstärkte Pollenflug
durch die globale Erwärmung und die Luftverschmutzung durch Feinstäube sind
weitere Faktoren, welche die Zunahme allergischer Erkrankungen verursacht haben
können. Die Betroffenen nehmen ihre Beschwerden oft nicht ernst. Zu spät und zu
selten wenden sich Allergie geplagte Menschen an einen allergologisch
ausgebildeten Facharzt. Dabei kann eine rechtzeitige Behandlung, z.B. in Form
einer spezifischen Immuntherapie, die Symptome langfristig verbessern und
schwere Folgeerkrankungen wie Asthma verhindern.
Der Allergie-Kongress in Wiesbaden steht unter dem Motto "Allergie -
Volkskrankheit des 21. Jahrhunderts". Im Mittelpunkt stehen die neuesten
Erkenntnisse zur Prävention, Diagnostik und Therapie von Allergien. "Wir decken
ein breites Spektrum der praktischen Allergologie ab und erwarten außerdem
weitere sehr interessante Vorträge, beispielsweise über den Einfluss von
Infektionen auf Allergien, über Insektengiftallergien und über kindliches
Asthma", sagt Kongresspräsident Schlenter.
Weitere Informationen: www.allergie-kongress.de
Originaltext: Allergie Kongress
Digitale Pressemappe:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=58428
Pressekontakt Ärzteverband Deutscher Allergologen
Dr. Petra von der Lage Bodelschwinghstr. 17, 22337 Hamburg
E-Mail
vonderlage@mastermedia.de
Anmerlung Scherrmann:
Die Statistik sagt deutliche Worte. Interessant finde ich auch, dass hier von "hochisolierten
Wohnraeumen", von Luftverschmutzung und Feinstäuben gesprochen wird. Dies war
vor ca. 10 Jahren bei den Allergologen - nach meinen Erfahrungen - noch
weitgehend ein Tabu.
***
Von Foodwatch:
foodwatch hat den Prozess um die
Herausgabe von Informationen über uranbelastetes Mineralwasser endgültig
gewonnen!
Das Gesundheitsministerium von Sachsen-Anhalt hatte sich geweigert, Fragen zur
Uranbelastung von Mineralwasser zu beantworten. Ein Rechercheur von foodwatch
hatte daraufhin auf Herausgabe der Informationen geklagt – und am 19.07.2006 vom
Magdeburger Verwaltungsgericht Recht bekommen. Das Gericht räumte dem
Gesundheitsministerium bis zum 04.09.2006 aber die Möglichkeit ein, Berufung
einzulegen. Diese Frist ließ das Gesundheitsministerium ungenutzt verstreichen.
Nun ist die Behörde in der Pflicht. Ein von foodwatch beauftragter Anwalt hat
das Gesundheitsministerium am 05.09.2006 schriftlich dazu aufgefordert, die
Informationen über die Uranbelastung innerhalb von 14 Tagen herauszugeben.
Zwischenzeitlich hat foodwatch bundesweit 124 Abfüller und Vertreiber von
Mineralwasser gefragt, wie viel Uran das von ihnen angebotene Wasser enthält.
Ganze acht Firmen haben bisher geantwortet. Nur der Anbieter des uranbelasteten
Lidl-Mineralwassers "Saskia Quelle Naturis" (ohne Kohlensäure), Verlierer des
foodwatch-Tests, antwortete ausführlich. Der Hersteller unterstützt die
Forderung von foodwatch nach Einführung eines Urangrenzwertes für Mineralwasser,
das als "Geeignet für die Zubereitung von Säuglingsnahrung" ausgewiesen wird.
Die Industrie akzeptiert also die Forderungen von foodwatch. Nun sind die
Politiker gefragt. Sie müssen die Grenzwerte gesetzlich festlegen, denn
freiwillig schreibt kein Hersteller Uran auf sein Produkt. Die Korrespondenz und
weitere Informationen finden Sie im Internet unter
http://foodwatch.de/themen__aktivitaeten/mineralwasser/anfragen/index_ger.html
*
Das Medienecho zum jüngsten Gammelfleischskandal ist nach wie vor groß,
foodwatch ist als unabhängige und kritische Stimme ein gefragter
Gesprächspartner. Dabei gelingt es foodwatch, die Aufmerksamkeit auf den
Zusammenhang zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) zu lenken und Einfluss auf
die politische Debatte zu nehmen. Einen Pressespiegel zum Thema finden Sie im
Internet unter
http://foodwatch.de/themen__aktivitaeten/fleischskandale/pressespiegel/index_ger.html
Aktuelle Medientipps:
Der Leitartikel der aktuellen ZEIT, die am Donnerstag, 07.
September 2006, erscheint, setzt sich kritisch mit dem Gammelfleischskandal und
dem immer wiederkehrenden Ruf nach schärferen Kontrollen und höheren Strafen
auseinander. Auch im Internet ist dieser Artikel zu finden
http://www.zeit.de/2006/37/01-leit-2-37?page=all
Herausgeber:
foodwatch e.v., jenny tschiltschke (v.i.s.d.m.), brunnenstr. 181, 10119 berlin,
germany
http://foodwatch.de/
***
Von Coordination gegen BAYER-Gefahren:
Der folgende Text ist eine Vorab-Veröffentlichung aus "Stichwort BAYER 3/2006".
Die mageren Jahren sind vorbei: BAYER
& Co machen Umweltpolitik in NRW
Die nordrhein-westfälische Landesregierung pflegt in Sachen "Umweltpolitik"
einen "neuen Stil" im Umgang mit den Konzernen und setzt auf Kooperation statt
auf Konfrontation. Der Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat zu diesem Zweck den
"Dialog Wirtschaft und Umwelt" ins Leben gerufen, bei dem BAYER ein gehöriges
Wort mitredet, während Naturschutz-Belange keinen Fürsprecher haben.
Von Jan Pehrke
"Es gab immer ein Spannungsverhältnis zwischen Umweltschutz und Wirtschaft",
blickte der nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) in
seiner Rede vor der Düsseldorfer "Industrie- und Handelskammer" auf die Politik
seiner Vorgängerin Bärbel Höhn zurück und kündigte eine neue Entspannungspolitik
an. Er setzt auf Kooperation statt auf Konfrontation, auf freiwillige
Vereinbarungen statt auf Ordnungsrecht und Gesetze und auf beschleunigte
Genehmigungsverfahren statt auf "Regulierungswut". "Wir müssen mehr für die
Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft tun, damit sie die hohen Umweltstandards
auch weiterhin halten kann", meint der CDU-Politiker. Umweltschutz als
Luxusartikel, den BAYER & Co. sich ab und zu mal gönnen, wenn das Geschäft
besonders floriert, darauf läuft die "mit marktwirtschaftlichen Instrumenten"
betriebene schwarz-gelbe Umweltpolitik hinaus. Das ist umso fataler, als von
"hohen Umweltstandards" im Lande wahrlich nicht gesprochen werden kann.
Entsprechend begeistert reagierten BAYERs Bernward Garthoff, seine Kollegen von
HENKEL, PROVINZIAL, THYSSEN und die Vertreter des "Verbandes der Chemischen
Industrie" im Auditorium. "Ich freue mich sehr über ihre Bemerkung‚ man muss
mehr für die Wettbewerbsfähigkeit tun', klopfte der als Moderator fungierende
DEGUSSA-Mann Jochen Rudolph Uhlenberg auf die Schulter.
Auch an der bisherigen Bilanz des CDUlers gibt es für BAYER & Co. nichts
auszusetzen. Uhlenberg kämpfte wacker gegen Windkrafträder, "entschlackte" die
Bundesimmissionsschutzverordnung auf dem kleinen Dienstweg und bekannte sich
klar zur grünen Gentechnik. Bei umweltpolitischen Vorgaben aus Brüssel macht er
Dienst nach Vorschrift und setzt Richtlinien nur noch 1:1 um. Im Falle des
Chemikaliengesetzes REACH erreichte sein Ministerkollege Michael Breuer durch
zahlreiche Interventionen sogar erhebliche Aufweichungen. Zudem brachte der
Umweltminister ein Landschaftsgesetz auf den Weg, das Eingriffe in die Natur
erleichtert, den Schutz von Biotopen einschränkt und das Klagerecht von
Umweltverbänden beschneidet. Die Grünen haben Uhlenberg deshalb schon einen
"Abbruchunternehmer für den Naturschutz" genannt. Schließlich leitete der
Umweltminister eine Verwaltungs"reform" ein. Er hob die Selbstständigkeit der
Umweltämter auf und schlug sie den Bezirksregierungen zu und löste das Landesamt
für Ökologie, Bodenschutz und Forsten sowie das Landesumweltamt auf. Darüber
hinaus schaffte der Politiker systematische Kontrollen im Lebensmittelsektor ab
und zentralisierte Genehmigungsverfahren. Allein von dem Kahlschalg im
vermeintlichen "Zuständigkeitsdschungel" erwartet der Umweltminister einen
größeren Innovationsschub, als ihn ein Investitionsprogramm auslösen könnte.
Erstes Opfer der umweltpolitischen Wirtschaftsförderung wurden die
MitarbeiterInnen der einzelnen Ressorts, 1.000 Arbeitsplätze fielen im
Umweltbereich des Landes weg.
Als reichte dies alles noch nicht, hielt der Umweltminister für die bei der IHK
versammelte Manager-Mannschaft noch ein paar zusätzliche Schmankerl bereit. Er
stellte ihnen die Abschaffung des Wassercents in Aussicht, sicherte weitere
Erleichterungen beim Emissionshandel zu und sprach sich für verlängerte
AKW-Laufzeiten aus. Auch den weiteren Ausbaus des Rheins, der für Jochen Rudolph
bloß eine "Wasser-Autobahn" ist, befürwortete der Landwirt. Darüber hinaus
versprach er, Angela Merkel dafür zu gewinnen, sich bei der EU für die
Möglichkeit einer flexibleren Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zu
verwenden, nach der die Bundesländer eine bestimmte Anzahl von Flächen als
Naturschutzgebiete ausweisen müssen.
Zur ideologischen Verpackung der Konzern-Beglückung bediente er sich geschickt
grassierender Ressentiments gegen "Regulierungswut" im Besonderen und den so
genannten Amtsschimmel im Allgemeinen. "Umweltschutz darf nicht mehr allein
Sache des Staates sein", lautete seine Devise, und "Politik mit dem Bürger"
nannte er, was de facto "Politik mit BAYER & Co." ist.
Einen offiziellen Charakter hatte Eckhard Uhlenberg diesem Schulterschluss
bereits am 14. Juni verliehen. An diesem Tag unterzeichneten der BAYER-Vorstand
Wolfgang Plitschke, andere Unternehmensvertreter, Uhlenberg und die
Wirtschaftsministerin Christa Thoben die Vereinbarung "Dialog Wirtschaft und
Umwelt". "Die Dialogpartner sind überzeugt, dass nachhaltiges
Wirtschaftswachstum, Innovation und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
mit Hilfe einer zuverlässigen Kooperation von Staat und Wirtschaft besser
erreicht werden können als nur durch staatliches Regulieren", heißt es darin
unter anderem. Das "Gemeinsam sind wir stark" sollen als erstes Berlin und
Brüssel zu spüren bekommen. Die unheilige Allianz will industriepolitische
Interessen made in NRW bei Bundesregierung und EU künftig gemeinsam vertreten,
"damit wir dort ernster als bisher genommen werden", wie Thoben bekundete. Zur
Abstimmung der Arbeit hat sich ein Koordinierungskreis auf Staatssekretär- und
Geschäftsführer-Ebene gebildet, und zur Praxis schreiten die Dialogisten auch
schon recht bald. Sie gaben die Gründung von Arbeitskreisen zu Immissionsschutz,
Abfall/Bodenschutz, Ressourceneffizienz und Gewässerschutz bekannt, in deren
Hand künftig wohl ein guter Teil der nordrhein-westfälischen Umweltpolitik
liegt. Die Gruppe zum Gewässerschutz leitet mit Frank Andreas Schendel ein
BAYER-Mann, womit mal wieder ein Bock zum Gärtner wird. Das Leverkusener Werk
des Multis allein verbraucht mehr Wasser als die ganze Stadt Köln und
verunreinigt mit seinen Einleitungen den Rhein und andere Flüsse massiv. Nicht
umsonst wehrte der Konzern sich sogar gerichtlich dagegen, dem Land
Nordrhein-Westfalen eine Fernabfrage der Emissionen per Daten-Highway zu
ermöglichen und verweigert der Initiative VSR GEWÄSSERSCHUTZ Einblick in seine
Abwasserfrachten. Zudem betreibt der Pharmariese in Leverkusen-Bürrig noch ein
Gemeinschaftsklärwerk. Die rot-grüne Landesregierung wollte diese Art der
Abwasser-Behandlung eigentlich nicht mehr erlauben, da industrielles
Schmutzwasser nach einer ganz anderen Aufbereitungstechnologie verlangt als
kommunales, erteilte BAYER aber eine Ausnahmegenehmigung. So konnte die Anlage
unlängst ihren 40. Geburtstag begehen. Und zu dem aus diesem unfeierlichen
Anlass veranstalteten Symposion gab Uhlenberg per Grußwort seinen Segen. So
schließt sich der Kreis.
Von Stichwort BAYER im Anschluss an seine IHK-Vortrag zur Rede gestellt, ob der
jüngste Skandal um die Perfluorierten Tenside (PFT) im Rhein nicht eher dafür
spräche, die Kontrolldichte zu erhöhen, statt Arbeitsplätze im Umweltbereich
abzubauen und auf Kooperationen mit Konzernen wie BAYER zu setzen, deren
Sündenregister in puncto Wasserverschmutzung lang ist, wich der Umweltminister
aus. Er äußerte sich nur zu den Stellenstreichungen. "Es kann keine Rede davon
sein, dass die Neustrukturierung der Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen und
der Abbau von Arbeitsplätzen im Verwaltungsbereich und nicht im Vollzugsbereich
dazu führt, dass Umweltstandards in Nordrhein-Westfalen gesenkt werden und von
daher die Umweltpolitik eine geringere Bedeutung hat", so der Minister. Sein
Krisenmanagement beim PFT-Skandal zeigte aber genau dies. Nach Ansicht des
Grünen-Politikers Johannes Remmel leitete die Landesregierung nämlich nicht die
nötigen Maßnahmen ein. "Man muss annehmen, dass sie es mit Vorsatz tut",
kritisierte er. Remmel forderte eine Kommunalkonferenz "Sauberes Trinkwasser"
und warf Uhlenberg vor, den Versorgern in den betroffenen Gebieten nicht die
Wasserentnahme-Erlaubnis entzogen zu haben und sie nicht in die Pflicht zu
nehmen, in eine bessere Filtertechnik zu investieren. Dabei konnte er bis vor
kurzem sogar noch auf einen Verbündeten in Uhlenbergs Ministerium setzen, aber
der Umweltexperte verlor seinen Job - seiner Darstellung nach eben wegen seiner
kompromisslosen Ansichten zur Verbesserung der Wasserqualität. Das weist sein
ehemaliger Arbeitgeber natürlich entschieden zurück. Was Uhlenberg kundtat, als
er Gebiete, die eigentlich zum Schutz vor Überschwemmungen dienen sollten,
wieder für die landwirtschaftliche Nutzung freigab - "Ein Restrisiko bleibt
immer" - scheint auch seine Haltung in Sachen "Rhein" zu bestimmen.
Aber nicht nur die Umwelt nimmt durch die Kooperation Uhlenbergs mit den
Konzernen Schaden, sondern auch die Demokratie. Durch sie macht die
Landesregierung nämlich eine Politik vorbei an den eigentlich dafür vorgesehenen
Institutionen wie dem Landtag, mit Akteuren, die weder das Mandat der
WählerInnen haben noch sich vor ihnen verantworten müssen, und entzieht sie
darüber hinaus noch den Blicken der Öffentlichkeit. Aus diesen Gründen wird die
COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN gemeinsam mit Bündnispartnern alles tun, um es
der Kuschelrunde ein wenig ungemütlicher zu machen.
Ein Probeheft senden wir gerne zu, email genügt:
CBGnetwork@aol.com
Fordern Sie per eMail kostenlos weitere Informationen an.
"Stichwort BAYER" wird herausgegeben von der
Coordination gegen BAYER-Gefahren
Fon 0211-333 911, Fax 0211-333 940
www.CBGnetwork.org
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KURZINFO
29. 09.2006
Zusammenhang zwischen
Mittelohrentzündungen bei Kindern und Luftschadstoffen
Berlin – Einen Zusammenhang zwischen
Mittelohrentzündung bei Kindern und Luftschadstoffen aus dem Verkehr sehen
Epidemiologen des GSF-Forschungszentrums für Umwelt und Gesundheit in einer
gemeinsam mit niederländischen Wissenschaftlern
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=19489
28.09.2006
Schon Angst vor Umweltgiften
löst Symptome aus
Schon die Angst vor Umweltgiften wie PCB kann einer neuen Studie
zufolge zu körperlichen Symptomen führen
http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=420579,4709,/medizin/angst
URL der Bonner
Uni-Website:
http://www.uni-bonn.de/Aktuelles/Presseinformationen/2006/369_druck.html
Anmerkung Scherrmann:
Ich werde auf diese Studie,
wenn sie in der Zeitschrift für Klinische Psychologie und Psychotherapie
veroeffentlicht wird, etwas naeher eingehen. Kurzfassungen
der Pressemitteilung der Bonner Uni gab es in
vielen Zeitungen und Zeitschriften und insbesondere in vielen mediz.
Onlinezeitungen. Ich vermute, dass diese
"Kurzinfos auf Breitbandbaisis" ganz entscheidend die Meinung der
AerztInnen und der BuergerInnen in
den naechsten Jahren beeinflussen wird.
Ob diese Arbeit wissenschaftlichen Kriterien genuegt, ist dabei voellig
nebensaechlich.
26.09.2006
Erdtemperatur so hoch wie seit tausenden Jahren nicht mehr
US-Forscher schlagen in einer Studie des Fachblattes Alarm: Demnach ist es auf
der Erde so warm wie noch nie zuvor in der derzeitigen Periode. Der Klimawandel
beginnt sich immer stärker auf die Tier- und Pflanzenwelt auszuwirken, auch der
Mensch bekommt die Folgen zu spüren.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/erde/0,1518,439215,00.html
24.04.2006
Krebserregende Substanzen - Kosmetika
enthalten Nitrosamine
Stichproben des Bayerischen Gesundheitsamts zeigen die ungeschminkte
Wahrheit: Jeder fünfte Kosmetikartikel ist mit krebserregenden Nitrosaminen
belastet. Nach Informationen des SPIEGEL sind Wimperntuschen und Lidstrichstifte
im besonders hohen Maße betroffen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,438777,00.html
11.09.2006
Staub, Glassplitter und Asbest: Das "Hexengebräu" am Ground Zero hat die
Helfer auf Dauer krankgemacht
Fünf Jahre nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 ist jetzt erstmals
das Ausmaß der Gesundheitsschäden quantifiziert worden, die den Helfern vom Ort
des Geschehens, den eingestürzten Zwillingstürmen des World Trade Centers,
drohen.
http://www.aerztezeitung.de/nel/?id=418174,4678,/medizin/atemwege
09.09.2006
Genom von Mamma- und Kolonkarzinomen entschlüsselt - Mehr als 200
relevante Mutationen
Baltimore - Die Zahl der genetischen Veränderungen in Krebszellen ist wesentlich
größer als bisher angenommen. Statt einem Dutzend von Abweichungen vom Genom
gesunder menschlicher Zellen ...
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/letterlink.asp?m=htm&id=19055&md5=acd2c7d3889264afdb70ef63a3187f36
08.09.2006
Beheizter Autositz macht Spermien langsamer
dpa Düsseldorf. Langes und häufiges Fahren mit beheizten Autositzen kann die
Zeugungsfähigkeit des Mannes mindern. Die Wärme könne negativen Einfluss auf die
Produktion des Samens haben, sagte der Mönchengladbacher Urologe Herbert
Sperling. Die Spermien würden nicht nur weniger, sondern auch langsamer und
seien häufiger fehlgebildet. "Ich
glaube, dass die Sitzheizung mehr Gefahr birgt als enge Hosen", betonte der
Facharzt. Während die Normaltemperatur des Hodensacks bei 35 Grad Celsius liege,
treibe die Sitzheizung die Wärme auf 38 Grad hoch.
Man sollte annehmen, dass die Fehlbildung der Spermien wahrscheinlich eine Folge
des magnetischen Feldes der elektrischen Sitzheizung ist. Das elektrische Feld
ist bei 12 Volt von geringerem Einfluss. Über den Oberwellengehalt (von der
Lichtmaschine) kann man ohne Messung keine Aussage treffen. E-Smog in Autos wird
von den Herstellern nur dann beachtet wenn andere Komponenten gestört werden.
Einflüsse auf den Menschen blieben bisher außer der Handyproblematik eher
unberücksichtigt.
http://omega.twoday.net/search?q=Spermien
05.09.2006
Autismus: Alter des Vaters ist
wichtiger Faktor
Belmont (ddp). Autismus kommt bei Kindern von Vätern über 40 Jahren
fast sechsmal häufiger vor, als bei Kindern von Vätern unter 30. Das ist das
Ergebnis einer Studie eines internationalen Forscherteams an mehr als 130 000
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